Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis.
... Onay (Grüne). Der Fall verdeutliche, „dass die Bundesgesetzgebung nachbessern muss, um die Ermessensspielräume für.... Sein Pass wird einbehalten. Das Ausstellungsdatum des Passes, der 18. Oktober 2023, wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.
... Durchführung. Aus Sicht des Senats, das... die Durchführung eines Volksbegehrens . Daraufhin klagte der rot-grüne Senat beim Verfassungsgericht gegen die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Unsere Autorin bekommt seit Kurzem Rente und ist damit offiziell alt. Wie lässt sich auch dieser Lebensabschnitt schön gestalten?
.... Und das angesichts der Unwägbarkeiten, die das Alter in sich birgt, angesichts der Verluste, die kommen... und kommen bei Kaffee und grünem Tee, Mandeltorte und Obstsalat auch...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Einladung von zwei AfD-Abgeordneten zur Semesterabschlussfeier der Leuphana-Universität sorgt für Protest. Nun hat die Uni das Fest abgesagt.
... werden von vielen, darunter auch die Grüne Jugend, als queer- und transfeindlich... allem erfolgt, damit die Universitätsgemeinschaft die Möglichkeit bekommt, die Situation zu bewerten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
„RT Deutschland“ berichtete im Februar über einen Hamburger Bauspielplatz für trans* Kinder. Nun tauchten dort Hakenkreuze und Geschmiere auf.
... der Schmierereien trat nun die Lokalpolitik auf den Plan. Auf Antrag der Grünen äußerte der Hauptausschuss der... wird“, so Karolczak. Bei der Bauspielplatzeröffnung hatte die grüne Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Daten-Auswertung der Klimaorganisation GermanZero Hamburg kommt zum Schluss: Anders als behauptet sinkt der Autoverkehr in Hamburg nicht.
...) etwa im vergangenen Jahr zur Vorstellung der „Mobilitätserhebung in... der Autoverkehr binnen fünf Jahren zurückgegangen, freute sich Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Mediathek) zu erfahren, dass der Wurstidentitätspolitiker eher dem Grünen-, also Verbotsminister Robert Habeck... Kneipe „Zum Schellfischposten“. Vorab gewährte die „rote Reichsfernsehkammer“, wie Söders Amtsvorgänger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
....069 Euro bewilligt. Die sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Mareike Engels, sprach..., wie aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bürgerschaftsfraktion hervorgeht. Demnach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Restaurants im Stadtteil Ottensen dürfen bald wohl weniger Tische und Bänke rausstellen. Der Bezirk hat andere Pläne für den öffentlichen Raum.
... Sven Hielscher von der CDU, dessen Fraktion gemeinsam mit den Grünen für das Projekt Freiraum... die Grünen-Fraktion in Altona berichtet davon. In der Bezirkspolitik wird die Stimmung gegenüber der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niederländisches Gericht erlaubt Fortführung der Arbeiten. Umwelthilfe kündigt weitere rechtliche Schritte an
... Licht für die Fortführung der umstrittenen Gasbohrungen vor Borkum... Den Haag hat am Freitag nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) „überraschend“ grünes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei einer öffentlichen Anhörung hagelt es Kritik: Der geplante Einstieg der Reederei MSC im Hamburger Hafen gefährde nicht nur Arbeitsplätze.
... vorgetragen worden. Die Befürchtung: Die Abgeordneten, insbesondere der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, könnten... mögliche persönliche Bedenken bei dieser Jahrhundertentscheidung der Koalitionsräson...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens rot-grün-rote Koalition verbietet Bettlern das Ansprechen von Gästen in der Außengastronomie. Nur passives Betteln bleibt erlaubt.
... Stellungnahme unbeantwortet. Der Grünen-Abgeordnete Labetzke erinnert der taz gegenüber an die schwierige wirtschaftliche... in einem Gesetzentwurf des rot-grün-roten Senats , auf dem der Beschluss der Stadtbürgerschaft fußt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... ja leider schon der Fall bei der Klimapolitik und der Antimigrationspolitik, die Grün bundes- und... zu vernachlässigen. Jetzt hat die grüne Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ohne Not...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Soll Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel eine zweite Amtszeit bekommen? Nicht, wenn es nach der Liberalen Jüdischen Gemeinde geht.
... (Grüne). Aber auch vom Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Philipp Stricharz – und der Vorsitzenden der... SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP. Vorgesehen waren darin auch die Einrichtung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.
.... Bei der Ratsfraktion der Grünen meldete sich auch die Liberale Jüdische Gemeinde, die die gleiche Mail... gegenüber den Fraktionen“, sagt das grüne Ratsmitglied Liam Harrold. Natürlich stünden die Vereine, die Zuwendungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Sozialarbeiter*innen beobachten, dass Obdachlose mit Platzverweisen verdrängt werden. Jetzt will die Gesellschaft für Freiheitsrechte klagen.
... ist Deutschlands gefährlichster Bahnhof“. Der rot-grüne Senat reagierte mit verstärktem Polizeiaufgebot.... Im Sommer 2023 gründeten die Hamburger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Immobilienentwickler Dieter Becken kann sich vorstellen, den Wolkenkratzer an den Elbbrücken fertig zu bauen.
... im Bauausschuss. Zuvor hatte das Wiener Handelsgericht grünes Licht dafür gegeben, dass... ein Treuhänder die Premium-Immobilien der Signa...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesverwaltungsgericht gibt Bremer Fußgängern recht, die sich gegen zugeparkte Gehwege wehren. Auch andere Städte könnte das betreffen.
... der Grünen-Bürgerschaftsfrakton ein Konzept, das „deutlich mehr als die Herstellung der Rettungssicherheit in den Wohnstraßen der... die Interessen der Allgemeinheit. Jetzt hat aber das Gericht das individuelle Recht der Anwohner anerkannt, den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.
... droht zu erodieren Die Senatsfraktionen der SPD und der Grünen wollten den Sachverhalt auf Anfrage... der taz bei derzeitigem Kenntnisstand...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine der Sylt-Rassist*innen studiert an der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaft. Ihre Exmatrikulation wird aktuell geprüft.
... Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) bedeutet die von Schwarz-Gelb-Schill geerbte... zu bewahren. Das Verhalten der Studentin könne den geregelten Ablauf der Hochschule beeinträchtigen, etwa...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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