Die geplante Einrichtung für jugendliche Straftäter im Bremer Blockland bleibt umstritten. Ein Sozialdemokrat will sie kleiner, ein Ex-Staatsrat der Grünen gar nicht
..., meist aber aus den Reihen der Grünen, die in Bremen mit der SPD regieren. Vergangene... Sozialstaatsrat Horst Frehe (Grüne) eine Petition an die Bürgerschaft, in der er – als... nutzen suchte, um rot-grünes Chaos an die sprichwörtliche Wand zu malen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mission Auch nach dem Abzug der Polizisten bleibt das linke Hausprojekt in der Rigaer Straße umkämpft. Wer wäre in der Lage, es zu befrieden? taz schlägt fünf Vermittler vor
.... OG links 50, Anwältin, Direktkandidatin der Grünen für Friedrichshain. Szene-Credibility: 7.... Boillot, imago (3), R. Zöllner, die Grünen ... Wer rettet die Rigaer94? Mission Auch nach dem Abzug der Polizisten bleibt das linke Hausprojekt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mit Blick auf mögliche Feuergefechte mit Terroristen will Hamburg die Polizisten mit Sturmgewehren und besserer Schutzausrüstung ausstatten.
... Inneres zuständige Bürgerschaftsabgeordnete der Hamburger Grünen, Antje Möller. Der Einsatz der Waffen müsse auf... Hamburgs rot-grüner Senat bessere Schutzwesten und Helme besorgen. Die Waffen, die eigentlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Einigung verhindert einen Volksentscheid, der flüchtlingsfeindliche Gruppen mobilisiert hätte und nimmt auch die mit, die in puncto Integration Bedenken hatten.
... sich gelohnt: Der zwischen dem Initiativen-Dachverband und Hamburgs rot-grüner Landesregierung geschlossene... (v.l.), die Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) (l...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... Gender-Mainstreaming ist längst rot-grünes Regierungsprogramm. Wirklich angekommen ist es... bloß die heteronormative Matrix: Ampelfrauen und -männer... War was? Sollen ein Signal der Gleichberechtigung sein, bedienen aber auch...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem Ideen-Wettbewerb der taz.
... lang haben die Gläser sie begleitet: Sechs Weinkelche mit grünen Stielen – und.... Zudem hat die der KonzernKühne+Nagel, der auf den Spuren der Wehrmacht das gigantische Westeuropa-Geschäft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit einem Misstrauensvotum wollen CDU und rechtspopulistische Bürger in Wut Bremens grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert stürzen
... Karoline Linnert (Grüne) bringe „absolut keine Aufklärung“: Das hatte die Bürgerschaftsfraktion der FDP noch..., im Gegenteil: „Rot-Grün ist durch die restriktive Kürzungspolitik der letzten Jahre direkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem Verfassungsgericht.
.... Das Verhalten der anderen Fraktionen – SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke – verletze das Recht der..., der Senat folgt der Entscheidung der Kommission in der Regel. Die Kandidaten der AfD, zumeist der ehemalige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... der Regierungsfraktionen sowie der Piraten, gegen den Willen von CDU und FDP. SPD, Grüne... und SSW erhoffen sich von der Beauftragten mehr gegenseitiges...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs grüner Justizsenator warnt vor der Kriminalisierung der eigenen Bevölkerung beim G20-Gipfel im Juli nächsten Jahres.
... Weltwirtschaft formulieren können. Das entspreche dem Selbstverständnis und der Rolle der Grünen, sagt der Senator: „Nerven...- und Ordnungsgesetzes (SOG), auf die sich die rot-grüne Koalition Ende April verständigt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Es wäre ein hoher Preis, Hamburg über Wochen in einen Hochsicherheitstrakt zu verwandeln
... es gut und richtig, wenn der grüne Justizsenator Till Steffen jetzt schon... hin, Grünen-Regierungsbeteiligung her. Welche Verwerfungen das hinterher im politischen Gefüge der Stadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ökostrom Einigung von Bund und Ländern über den gebremsten Ausbau erneuerbarer Energien wird im Norden kritisch gesehen
... einem „Rollback“ in der Energiepolitik spricht sogar der grüne Landtagsabgeordnete Detlef Matthiessen aus... Schleswig-Holstein. „Die Garantien für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Charme Berlin zieht an, wächst – und verändert sich. Das ist toll, aber auch schade, weil wenig so bleibt, wie es einmal war. Wie soll man damit umgehen? Und wie darüber sprechen, ohne sauertöpfisch zu wirken?
... zählen eifrig die Zahl der fertiggestellten Wohnungen. Wer wie die Kreuzberger Grünen dann die Touristenfrage... stellt, hat schnell den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
BEFUND Wissenschaftler wollten dem Phänomen der 29 gestrandeten Pottwale auf die Spur kommen. Aber eine eindeutige Ursache für den Tod in der Nordsee gibt es offenbar nicht
... Stefan Wenzel kündigte an, insbesondere die Aktivitäten gegen die Vermüllung der Meere... Leben hätten die Wale damit Probleme bekommen, sagte Siebert. Niedersachsens grüner Umweltminister...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Flüchtlingsrat hat eine Musterklage gegen die Stadt eingereicht. Denn Geflüchtete dürfen oft nicht entscheiden, wer sie besucht.
... schob. Ein entsprechender Antrag, mit dem die Grünen auf eine Umsetzung drängen, hängt... nur aus Gründen der Sicherheit der betreffenden Räumlichkeiten oder der Antragsteller eingeschränkt werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
PolitpartyHeraus zum 1. Mai – aber wohin? Bei der Fülle an Veranstaltungen kann man schon mal den Überblick verlieren. Der taz-Test schafft Abhilfe
... Für eine Flucht ins Grüne bietet sich das Baumblütenfest in Werder an... Seit 2009 verschwunden, jetzt das Comeback: Das internationale Proletariat finde sich bitte... kann man schon mal den Überblick verlieren. Der taz-Test schafft Abhilfe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... (Grüne) überreicht. Die Unterzeichner befürchteten, dass durch die geplanten Bohrungen in der Landschaft Angeln das... Trinkwasser verunreinigt werden könnte, sagte die Sprecherin der Initiative...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Dass die Schura-Vollversammlung einen neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt hat, bringt Niedersachsens Landesregierung aus dem Konzept
... keine bemerkt“, sagte der Landtagsabgeordnete Belit Onay (Grüne) der taz. Der Integrationspolitiker hatte bei... der Vollversammlung ein Grußwort vorgetragen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wer bis Ende April seine Ferienwohnung nicht gemeldet hat, betreibt sein Geschäft illegal. Das scheint die meisten nicht zu stören.
... einer Ferienwohnung gestellt worden, sagt der grüne Stadtrat auf Nachfrage. 1.557... auch das unerlaubte Vermieten der eigenen Wohnung. In einer Stadt, die bald die Viermillionenmarke...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... "Ausfluss des vordemokratischen Strafrechts" sprach gestern Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne). Nach... Mai einen Antrag zur Abschaffung des Präsidentenbeleidigung-Paragrafen im Strafgesetzbuch vorgelegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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