... Hamburgs rot-grüner Senat den Cannabis-Plänen der Ampel im Bundesrat die Zustimmung verweigert... wollte CDU-Oppositionsführer Dennis Thering den harten Hund geben und forderte... Schulen 500 Euro. Der südwester hofft, dass das nicht kumulativ zu verstehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen.
... seiner Partei. Seit dem Ende von Rot-Grün-Rot ist Lederer queerpolitischer... eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot und für die CDU entschieden hat... Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Niedersachsen will mehr Windräder aufstellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen, sollen die Betreiber Kommunen und Anwohner finanziell beteiligen.
... es um die Demokratisierung der Energiewende“, sagt Marie Kollenrott der taz, Landtagsabgeordnete der Grünen, Fraktionssprecherin... und den Bund vor. Das ist eines der größten Vorhaben unserer Rot-Grün-Legislatur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Waren G20-Gegner*innen am Rondenbarg Teil einer Demo oder gewaltbereite Störer*innen? Für den Ausgang des Prozesses ist das entscheidend.
... gehen. Nach dem Ausscheiden der Mehrzahl der Angeklagten entschlackte die Richterin das Beweisprogramm und will... politischen Ausrichtung: lila für queerfeministisch, grün für klimabewegt, rot für kommunistisch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Insasse der Hamburger Untersuchungshaftanstalt meldet die rassistische Behandlung eines Zellennachbarn. Der Senat scheint das zu ignorieren.
... stelle die Integrität des Justizvollzugs ernstlich infrage. Die Häufung der Fälle werfe zudem die Frage... die Dienstvorschrift des Justizvollzugs überarbeiten, in der „ausdrücklich klargestellt“ werden soll, dass das Verhalten der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Abzüge erhalden. Mit der Enderung oriendirt sich die schwarz-grüne Landesregirunk am bundesweiten...-Fraktionscheff Christopher Vogt, der das Tema angemelded hat. Der südwester teild seine Sorge...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Göttingen wurde mit einem Großaufgebot ein Hochhaus kontrolliert, in dem überwiegend Rom*nja wohnen. Das martialische Vorgehen wird kritisiert.
... nichts. Auch Grüne kritisieren Vorgehen Auch die Göttinger Ratsfraktion der Grünen stellt den Einsatz am...?“, stellt Susanne Stobbe, Fraktionsvorsitzende der Göttinger Ratsfraktion der Grünen das Vorgehen infrage. Es sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... sich in Hamburg beobachten – und der grüne Umweltsenator freut sich auch noch... macht sich der südwester doch ernste Sorgen um die Zukunft der eiweißreichen Zirp...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bernhard Winter, Edith Russ und Erna Schlüter waren regimetreue Kulturgrößen im NS. Die Stadt Oldenburg hält sie trotzdem in Ehren. Das könnte nun enden.
... die Grünen-Fraktion. Sie will das Thema im Kulturausschuss auf die Tagesordnung setzen. Bei der...’ Mitarbeit beim NSDAP-Blatt unerwähnt. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat erklärte, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg fügt mit seiner Social Card Geflüchteten maximalen Schaden zu – und setzt damit den Ton für die bundesweite Debatte.
... SPD hat die Schikanen gegen die Schwächsten sogar offensiv bejubelt. Die Grünen scheinen ganz... der thüringischen Provinz die Bezahlkarte missbrauchen, um Geflüchtete zu drangsalieren, sondern das rot-grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
südwester Glockenhell Grün-gelb, ins Rote changierend: Das ist keine kommende Regierungskoalition, so... sieht er aus, der Apfel des Jahres 2024. Weitere Talente: säuerliches...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Senat stellt die Pläne für eine neue Köhlbrandquerung überraschend doch nicht mehr vor Ostern vor. Offenbar Dissens zwischen SPD und Grünen.
...“, versichert dagegen Nicolas Garz, Sprecher der Grünen-Bürgerschaftsfraktion. Seine Fraktion habe sich... Unstimmigkeiten zwischen der SPD-geführten Wirtschafts- und der grün geführten Umweltbehörde. „Dem Senat liegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die rot-grüne Hamburger Koalition will den Fußgängerverkehr fördern. Das größte Konfliktpotenzial birgt die Konkurrenz um den knapp bemessenen Raum.
.... Monitoring für die Strategie Der rot-grüne Antrag für die Fußverkehrsstrategie, der am 10. April... und klimafreundlich“ ist, wie es die Grünen-Abgeordnete Rosa Domm ausdrückt. „ Fußwege... aus Sicht von Rot-Grün nicht weiter unter die Räder kommen, weil...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Kieler Konstantin Gedig starb im Kampf gegen Islamisten durch türkische Bomben. Seine Eltern klagen beim Generalbundesanwalt gegen die Türkei.
... Konstantin so entschlossen? Gedig: Die Medienberichte über die Gräueltaten des „Islamischen Staats“ und... Kiel. Von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist sie enttäuscht. interview privat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken.
... für die grüne Justizsenatorin Anna Gallina ist das Gesetz „der notwendige Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik... Trotz Bedenken eingetütet Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg setzt auf Security, um die ängstlichen Anwohner eines Heims für pflegebedürftige Obdachlose zu beruhigen. Besser wäre genug Pflegepersonal.
... nur bei der Security Ein Mensch liegt in einem grünen Schlafsack auf... eignet sich die Kritik an dem „Wie“ auch dazu, die zunächst laut gewordene... nur bei der Security. Freiwillige können die Lücken nicht schließen Die Sozialbehörde sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... „derzeit hinterher“, erklärte gestern die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende... um das stillstehende Bauprojekt von Beton-Elon René Benko laufe Rot-Grün...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bremer Staatsgerichtshof erklärt ein Volksbegehren für unzulässig, das Bäume auf einem Weserdeich unter Naturschutz stellen sollte.
... in der Begründung des Staatsgerichtshofs. Nach der Entscheidung sagte die Bremer Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf (Die Grünen... – aber die rot-rot-grüne Bremer Landesregierung hatte es – gegen den Willen der Linken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Überall liegen Neubauprojekte auf Eis. Jetzt hat es auch eines der ambitioniertesten Öko-Bauvorhaben erwischt. Ecovillage Hannover ist insolvent.
... Aufsichtsratsvorsitzender Hannovers langjähriger grüner Umweltdezernent Hans Mönninghoff, der nicht nur politisch bestens... allein die Planungen verschlungen. Bitter ist das vor allem für die Menschen, die viel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der kurdische Verein Biratî in Bremen hat eine faschistische Drohung erhalten. Hat das auch etwas mit der Kriminalisierung von Kurd*innen zu tun?
.... Die Fensterfront des Vereinslokals ist in den kurdischen Farben rot, gelb und grün gehalten. Das... die kurdischen Farben rot, gelb und grün, steht bei einer Demonstration auf dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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