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brief des tages

Ausgabe vom  12.12.2024,  Seite 10, ausland
Ein Schild auf dem durchgestrichen Ceta steht

Kritik von Umweltverbänden

Ampel-Ja zu Ceta unter Beschuss

Die Koalition will Handelsverträge klima- und menschenrechtskompatibel machen. Für Verbände ist das „nicht mehr als ein Feigenblatt“.
Von Kai Schöneberg

24.6.2022

Steinblock mit Schriftzug vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe *

Urteil zu Freihandelsabkommen Ceta

Nach der Klage ist vor der Klage

Kommentar von Anja Krüger
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwar abgewiesen. Doch die Sache ist damit noch lange nicht gelaufen.

15.3.2022

Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts.

Stadt des Bundesverfassungsgerichts

Zweites deutsches Machtzentrum

Regional spielt Stuttgart die erste Geige. Dafür ist die brave Beamtenstadt Karlsruhe bundespolitisch höchst relevant – als Ort der Rechtsjustiz.
Von Christian Rath

14.3.2021

Menschen spazieren in einem Park vor den Hochhäusern des FInanzviertels in London.

Nach dem Brexit

Barnier und Johnson im Fernduell

Brüssel will die britische Einhaltung von EU-Regeln als Preis für ein Handelsabkommen. London will Freihandel ohne Bedingungen.
Von Eric Bonse und Dominic Johnson

3.2.2020

brief des tages

Ausgabe vom  28.12.2018,  Seite 10, ausland
Menschen laufen über eine Straße in Tokio, es spiegeln sich Zahlen in einer Scheibe

Kommentar Handelsabkommen Jefta

Privatisierung durch die Hintertür

Kommentar von Anja Krüger
Die EU und Japan beschließen das Jefta-Abkommen. Das klingt nach zollfreiem Handel, der beiden zugute kommt, doch ist es eine neoliberale Mogelpackung.

6.7.2018

Menschen demonstrieren gegen Ceta

Kommentar Freihandelsabkommen Ceta

Rote Linie gegen den Wahnsinn

Kommentar von Ingo Arzt
Ceta ist Mist. Aber immerhin ein Mist, mit dem man zur Verteidigung von Grundprinzipien zur Not Washington bewerfen kann.

13.2.2017

Chrystia Freeland wird vereidigt

Kabinettsumbau in Kanada

Trudeau rüstet sich für Trump

Kanadas Premier Trudeau baut sein Regierungsteam um. Neue Außenministerin wird Chrystia Freeland, eine bekannte Kremlkritikerin.
Von Jörg Michel

11.1.2017

Historisches Foto der Staatsvertragsunterzeichnung 1955

Kolumne Der rote Faden

Die Warnung vor der Warnung

Von Mythen aus der Schulzeit, dem deutschen Ku-Klux-Klan und der österreichischen FPÖ, die am Nationalfeiertag von Bürgerkrieg spricht.
Von Saskia Hödl

1.11.2016

Anti-Ceta-DemonstrantInnen gucken traurig und demonstrieren in Brüssel

Kommentar Ceta-Verhandlungen

Demokratie gefährdet den Freihandel

Kommentar von Eric Bonse
Der Ceta-Streit zeigt: Die EU muss endlich politisch denken und demokratisch handeln. Sonst fährt sie endgültig gegen die Wand.

28.10.2016

Ein Kampfhubschrauber der Bundeswehr schräg in der Luft

Hubschrauber nach Mali

Bundeswehreinsatz wird heiß

Deutschland soll nächstes Jahr im Rahmen der UN-Mission Minusma auch Kampfhubschrauber im Norden des Landes einsetzen.
Von Dominic Johnson

26.10.2016

der rote faden

Die billigsten Drehbücher schreibt immer noch die Realität

Von Meike Laaff
Ausgabe vom  22.10.2016,  Seite 11, Argumente

der rote faden

Wenn die private Paranoia politisch wird, hilft nur Baldrian

Von Nina Apin
Ausgabe vom  10.9.2016,  Seite 11, Argumente
Sigmar Gabriel im Porträt

Kommentar Wirtschaftsminister und TTIP

Gabriel sucht den TTexit

Kommentar von Ingo Arzt
Freihandel wäre ein schönes sozialdemokratisches Thema – wäre Gabriel nicht Fan von TTIP und Ceta. Nun sucht er eine Exit-Strategie.

11.8.2016

Soll der Bundestag abstimmen dürfen?Ein Contra von Klaus Hillenbrand

Von Klaus Hillenbrand
Ausgabe vom  6.7.2016,  Seite 10, Meinung + Diskussion
ein großer Plenarsaal

Kommentar EU und das CETA-Abkommen

Misstrauen mit Folgen

Die EU will nun doch die nationalen Parlamente zum Ceta-Abkommen befragen. Ist das demokratischer? Ein Pro & Contra.
Von Lukas Wallraff und Klaus Hillenbrand

6.7.2016

Jean-Claude Juncker herzt Nigel Farage

Kommentar Jean-Claude Juncker

Rien ne va plus

Kommentar von Lukas Wallraff
Der EU-Kommissionspräsident hat nach dem Brexit-Votum versagt. Von Anfang an war Jean-Claude Juncker eine Fehlbesetzung.

1.7.2016

Ceta-Proteste in Berlin

Kommentar Abkommen ohne Bundestag

Junckers Ceta-Affront

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Aktion zeugt nicht nur von undemokratischem Verständnis. Es ist schlicht dämlich, nicht mal eine Woche nach dem No der Briten.

30.6.2016

Ein älterer Mann mit weiß-grauen Haaren trägt Anzug und eine grün-schwarz-gestreifte Krawatte, er hält einen weißen Blumenstrauß.

Kommentar Grün-Schwarz in Ba-Wü

Das Sehnsuchtsbündnis

Kommentar von Ulrich Schulte
Winfried Kretschmann hat mit seiner Koalition die Chance auf eine progressive Ökopolitik. Aber er zeigt wenig Rückgrat.

14.5.2016