Es könne Situationen geben, in denen es unvermeidbar sei, auch im Süden an der Seite der US-Truppen zu kämpfen, erklärt der SPD-Außenpolitiker. NATO habe ein Recht auf deutsche Solidarität.
Die Partei legt eine Bilanz rot-grüner Außenpolitik vor. Der Kosovokrieg sei ein Sündenfall, mehr Krisenprävention nötig. Doch die Haltung löst Konflikte wie in Darfur nicht.
Steinmeier wird empfangen wie ein Popstar, Beck löst Standing Ovations aus: Zwischen SPD-Chefs und der neulich noch kritischen Parteijugend herrscht Harmonie.
Andere bezahlen viel Geld für das Räumen von Landminen, Deutschland spart im Haushaltsentwurf nun kräftig. Dabei wurde zuletzt nur etwa ein Prozent der verminten Fläche geräumt.
Beim Einsatz in Heiligendamm habe es gravierende Mängel gegeben, so ein GdP-Bericht. Politische Fehler hätten das Klima zwischen Polizei und Demonstranten vermiest.
