taz.de

Nach dem Messerangriff in Mannheim

Trauer und politische Rituale

Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und Islamismus.

Von Konrad Litschko

3.6.2024

Polizei Berlin

Abrüstung nicht in Sicht

Berliner Polizist:innen leisteten am 1. Mai über 46.000 Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren Kräfteverschleiß.

Von Rainer Rutz

31.5.2024

Prozess gegen Terror-Unterstützer

Mit dem Segelboot heim ins Reich

In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.

Von Jan Kahlcke

27.5.2024

Volksfest fürs Grundgesetz in Berlin

Punktlandung im Banalen

Kommentar von Joscha Frahm

Beim Berliner Bürgerfest ist Grundkonsens: Die Demokratie ist zwar ein bisschen in Gefahr, aber das kriegen wir hin. Dabei gäbe es Gesprächsbedarf.

27.5.2024

CDU-Minister Reul unter Druck

Schleuser bringen Reul in Erklärnot

Der mutmaßliche Chef einer Schleuserbande hat der NRW-CDU fast 50.000 Euro gespendet. Hauptbegünstigter war Innenminister Herbert Reul.

Von Andreas Wyputta

24.5.2024

südwester

Selbstjustiz

Von Jonas Kähler

23.5.2024

nord, S. 25

Ein Klimaaktivist steht mit einem Schild mit der Aufschrift

Blockade der Letzten Generation

Münchner Flughafen lahmgeklebt

Sie tun's wieder: Klimaschützer haben den Pfingst-Flugverkehr in München am Samstag empfindlich gestört. Politiker sind empört.

18.5.2024

Olaf Scholz und Anke Rehlinger stehen umgeben von einer Menge Journalist:innen vor dem Hintergrund einer überschwemmten Ortsstraße

Unwetter im Südwesten

Kanzler in Kleinblittersdorf

Olaf Scholz besucht mit Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Hochwassergebiete im Saarland und sichert Hilfe zu. Überflutungen gibt es auch in Rheinland-Pfalz.

18.5.2024

Nachspiel zum Palästina-Kongress

Einreiseverbot gekippt

Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sittah durfte nicht in die EU einreisen. Das Verwaltungsgericht Potsdam erklärte dies für rechtswidrig.

Von Christian Rath

16.5.2024

Sachverständigenrat zu Migrationspolitik

Zwischen Restriktion und Öffnung

Der Sachverständigenrat Migration lobt die GEAS-Reform und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Allerdings gibt es auch Kritik im Jahresgutachten.

Von Alexandra Kehm

15.5.2024

Eine Familie mit Kindern läuft ein Feld entlang

Schärfere EU-Asylregeln beschlossen

Drittstaaten und Außengrenzen

Einen Monat nach dem EU-Parlament nimmt auch der EU-Ministerrat die umstrittenen Asylrechtsverschärfungen an. Damit können sie jetzt in Kraft treten.

14.5.2024

Angehörige zünden Kerzen während einer Mahnwache an

Inder und Nepalesen im Ukrainekrieg

Für Russland gestorben

Über Social Media wurden Inder nach Russland gelockt und an die Front geschickt. Jetzt wurden in Indien vier Personen wegen Menschenhandel verhaftet.

Von Natalie Mayroth

10.5.2024

Ein Blick auf das Gebäude der Tesla-Produktionsstätte in Grünheide bei Berlin.

Proteste in Grünheide

Tesla-Fabrik ruht am Freitag

Der Konzern schickt seine Mitarbeiter für den Tag ins Homeoffice, die Produktion wird ausgesetzt. Grund sind geplante Protestaktionen gegen Tesla.

8.5.2024

Europa und der Gaza-Krieg

Unerwünschter Redner

Dem britisch-palästinensischen Chirurgen Ghassan Abu Sitta wurde in Frankreich die Einreise verweigert – so wie im April in Deutschland.

Von Rudolf Balmer und Daniel Bax

5.5.2024

Ein Polizist und ein Demonstrant stehen sich gegenüber

Demonstrationen und Party

1. Mai bleibt weitgehend friedlich

Bundesweit wurde am Mittwoch demonstriert. In Berlin blieb die Lage fast überall ruhig. In Stuttgart löste die Polizei eine Demo auf.

2.5.2024

Polizeieinsatz am 1. Mai

Mit Großaufgebot gegen „Kribbeln“

In den Vorjahren blieb es ruhig, trotzdem werden am 1. Mai wieder tausende Polizist*innen eingesetzt. Zur Taktik gehören Flutlichter – und die Müllabfuhr.

Von Hanno Fleckenstein

29.4.2024