Ein Schwarzer wird immer wieder von Polizisten kontrolliert – dann widerspricht er und wird überwältigt. Das war rechtswidrig, sagt ein Gericht.
... Lang und klagte gegen die Bundespolizei mit Sitz in Pirna. Lang...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Horst Seehofer schickt mehr Bundespolizei an die Grenze zu Polen, um dort über Belarus einreisende Menschen aufzugreifen. Bündnis demonstriert für Asyl und gegen Nazis
... Asyl beantragen wollen, nimmt die Bundespolizei sie auf. Dafür seien jetzt... der Bild am Sonntag. Die Bundespolizei führt dort bereits stichprobenartig Kontrollen... Grenzraum Horst Seehofer schickt mehr Bundespolizei an die Grenze zu Polen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Bald müssen sich wohl alle Urlaubs-Rückkehrenden auf Corona testen lassen. Ab wann genau, ist unklar
... der GdP-Vorsitzende für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der Rheinischen Post...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... Sender NDR berichtete, habe die Bundespolizei von einer möglichen Gefahr durch... nach eigenen Angaben von der Bundespolizei von einer Reise nach Erbil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Verfassungsschutz und Bundespolizei dürfen bald verschlüsselte Kommunikation überwachen. Saskia Esken (SPD) fremdelt mit den Groko-Gesetzen.
... Überwachungsgesetze Staatstrojaner kommt Verfassungsschutz und Bundespolizei dürfen bald verschlüsselte Kommunikation überwachen.... Den Geheimdiensten und auch der Bundespolizei soll die Installation von staatlicher...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit 2019 sind ganz normale Einsätze der Bundespolizei teils kostenpflichtig. Das lohnt sich aber nicht einmal finanziell, zeigt eine neue Statistik.
... Bundesinnenministeriums, die normale Einsätze der Bundespolizei kostenpflichtig macht : Gewahrsamnahmen kosten seither.... „Bürokratischer Wahnsinn“ Demnach hat die Bundespolizei 2020 insgesamt 10.895 Gebührenbescheide...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Justiz korrigiert seine Statistik deutlich nach unten: Staatsanwaltschaften setzten viel weniger Spähsoftware ein als gedacht.
... der Quellen-TKÜ bei der Bundespolizei und beim Bundesamt für Verfassungsschutz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... aus Psalm 91, so die Bundespolizei, die auf die Frau aufmerksam...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Koalition beschließt Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz
... Bundespolizeigesetz Von Christian Rath Die Bundespolizei soll künftig präventiv Telefonate und... verschlüsselt kommuniziert wird, soll die Bundespolizei künftig sogar die sogenannte Quellen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Bundespolizei ermittelte seit 2015 insgesamt 1.384 Mal gegen die eigenen Beamt:innen. Dabei ging es auch um rassistische Vorfälle.
... der Verfehlungen gerade in der Bundespolizei „doch überraschend“. „All das verdeutlicht... waren so schwerwiegend, dass die Bundespolizei sie dem Verfassungsschutz meldete, bei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident wollen das Infektionsschutzgesetz verändern. Eingriffe in die Grundrechte sollen abgesichert werden.
... kontrollieren zusammen mit Polizisten der Bundespolizei die Einhaltung der Maskenpflicht am...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung plant erneut Abschiebungen nach Afghanistan – trotz steigender Coronazahlen und defizitärem Gesundheitssystem.
... in Gefahr, sondern auch die Bundespolizei, die die Abschiebungen durchführt.“ Vor...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach den Ausschreitungen in Leipzig gibt es parteiübergreifend Kritik an den sächsischen Behörden. Bundesinnenminister Seehofer schweigt.
... und freundschaftliche Kooperation mit der Bundespolizei“ erlebt, erklärte deren Anwalt Markus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
... Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert... über viele Überstunden bei der Bundespolizei berichtet und für Nebentätigkeiten demnach...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.
..., ganz überwiegend Disziplinarverfahren. Bei der Bundespolizei betrifft dies 44 Fälle, beim... den Bundesbehörden, etwa bei der Bundespolizei oder dem BKA. Und 1...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bayerisches Gericht urteilt gegen Prestigeprojekt
... Anforderung oder mit Zustimmung“ der Bundespolizei eigene Grenzkontrollen durchführen kann. Für... von Ausländern soll ausschließlich die Bundespolizei zuständig sein. Die bayerischen Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Lufthansa und Tochtergesellschaften führen bislang jede vierte Abschiebung durch. In dieser Woche beginnt eine Kampagne „Lufthansa abschiebfrei“.
... Jelpke. Entgegen den Vorwürfen der Bundespolizei stellte sich die Piloten-Berufsvereinigung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Frontex zahlt auf Wunsch Charterflüge, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Deutschland macht davon regen Gebrauch.
... Abschiebeflüge aus Deutschland von der Bundespolizei begleitet werden müssen. Denn die...“. Derzeit sind vier Beamte der Bundespolizei als „Escort Officer“ auf Lesbos...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür.
... sechs Sicherheitsbehörden, unter anderem Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz. „Eingriffsschwellen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Innenminister Seehofer hat eine Studie zu Racial Profiling abgesagt. Jetzt hagelt es Kritik, auch aus der Regierung.
... Bund würde ohnehin nur die Bundespolizei untersuchen. Tatsächlich zeigten sich für...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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