taz.de

Robert Crumbach (l), BSW Vorsitzender in Brandenburg, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gehen zur Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude.

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Konservativ mit rotem Anstrich

Kommentar von Hanno Fleckenstein

In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.

28.10.2024

Blick in eine holprige Straße mit kleinen Häusern, am Straßenrand parken Trabbis und dieersten Westautos

Stimmung in Ostdeutschland

Mein Vater und die Grünen

Kommentar von Andreas Knie

Vom ostdeutschen Zeitgeist scheinen die Grünen aktuell meilenweit entfernt zu sein. Unserem Autor kommt diese Situation bekannt vor.

25.10.2024

Kündigung bei nachgezahlten Mietschulden

Kein Erbarmen wegen CDU und FDP

Kommentar von Christian Rath

Auch wenn Mietschulden nachgezahlt werden, kann der Vermieter kündigen. Für eine Reform der Praxis bräuchte es eine CDU- und FDP-freie Regierung.

25.10.2024

debatte

Weg mit dem Wolf?

Die EU will den Abschuss von Wölfen erleichtern, auch in Deutschland wird darüber diskutiert. Ist das eine gute Idee? Ein Pro & Contra

15.10.2024

meinung + diskussion, S. 12

Paritätsgesetz im Bundestag

Gleichberechtigung ist überfällig

Kommentar von Amelie Sittenauer

Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein.

9.10.2024

Bushaltestelle auf dem Land in Vierkirchen, Bayern

Stand der deutschen Einheit

Gleitende Annäherung

Kommentar von Simone Schmollack

Das Gerede von einer neuen Ost-West-Mauer ist Unsinn. Unterschiede gibt es außerdem auch zwischen Stadt und Land, wie Nord und Süd.

3.10.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax

Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack

In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bürger:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Schaut während einer Pressekonferenz sehr missmutig

Nach der Brandenburg-Wahl

Die CDU hat strategisch versagt

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Die Konservativen haben dazu beigetragen, dass die AfD so stark wurde. Sie werden unter Merz ihrer Verantwortung nicht gerecht.

24.9.2024

AfD-Erfolg in Brandenburg

Es gibt nichts zu feiern

Kommentar von Konrad Litschko

Mit radikalen Parolen wird die AfD in Brandenburg Zweite und hat eine Sperrminorität. Auf die demokratische Zivilgesellschaft kommen raue Zeiten zu.

23.9.2024

Jugendliche machen ein Selfie mit Maximilian Krah

Junge Wähler*innen im Osten

„Auf jeden Fall Blau“

Viele junge Menschen wählen die AfD. Drei Gespräche entlang der deutsch-polnischen Grenze mit jungen Brandenburger*innen vor der Landtagswahl.

Von Franziska Schindler

21.9.2024

Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge

Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024

Protestaktion it Pro Asyl gegen den Angriff auf das Deutsche Recht auf Asyl. Auf einem roten Herz steht: Asylrecht verteidigen

CDU-Minister will Grundgesetz ändern

Die Lehren aus der Schoah

Kommentar von Christian Jakob

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen will das individuelle Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz streichen. Das würde an den Fakten wenig ändern.

19.9.2024

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Transatlantische Inspiration

Gastkommentar von Sandra Rath und Axel Ruppert

Deutschlands Progressive könnten sich von Harris abgucken, wie man den Populisten Paroli bietet. Es braucht ein mehrheitsfähiges Politikangebot.

11.9.2024

Vier CDU Männer unterwegs in Brandenburg: Mario Voigt, Friedrich Merz, Jan Riedmann und Michael Kretschmer

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU

Das Hufeisen aufbiegen

Kommentar von Kersten Augustin

Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.

6.9.2024

Pflanzen wachsen über Fußgängerwege in der Plattenbausiedlung in Suhl

Wohnen im Plattenbau

Suhls grüne Betonfestung

Aus der alten Plattenwohnsiedlung am Rande der Stadt Suhl in Thüringen sind die meisten längst ausgezogen. Doch wer geblieben ist, bleibt zufrieden.

Von Barbara Thériault

1.9.2024

Eine Person macht mit seinem Smartphone ein Selfie mit Christian Lindner und anderen Personen vor einer gelben FDP-Plakatwand

Werbekampagne des Finanzministers

Parteitaktisches Kalkül

Kommentar von Cem-Odos Güler

Das FDP-geführte Finanzministerium hat kurz vor der EU-Wahl eine Kampagne zur Schuldenbremse bezahlt. Parteichef Lindner steht bekanntlich fürs Sparen.

28.8.2024