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Vorstoß für Fachkräfte

Bundesarbeitsminister Heil legt Papier für mehr Einwanderung vor
Ausgabe vom  24.10.2022,  Seite 6, inland
Demonstrant*innen der AfD-Demo vor dem Reichstag. Es sind Russland, Deutschland und Wirmer-Fahnen zu sehen

AfD-Demo und Gegendemos in Berlin

Russland-Flaggen und Nazi-Slogans

Mehrere tausend Teil­neh­me­r*in­nen hat die AfD am Samstag nach Berlin mobilisiert. Sie riefen rechtsextreme Parolen und griffen die Presse an.
Von Gareth Joswig

8.10.2022

Blauer Brief an Fraktion

Linken-Landeschefs beschweren sich
Von Pascal Beucker
Ausgabe vom  22.9.2022,  Seite 6, inland

Rassismus beim Rettungsdienst

Rechte Retter

Hass auf Geflüchtete, Nazi-Geburtstage im Kalender, rassistische Chats: Rettungskräfte haben ein Problem mit Rechtsextremismus in den eigenen Reihen.
Von Sebastian Erb und Anne Fromm

16.9.2022

Elbwiesen in der Dresdner Altstadt.

Zufriedenheit in Sachsen

Krasse Kontraste

Der Sachsenmonitor konstatiert eine zufriedene Bevölkerung – einerseits. Auf der anderen Seite werden etwa Aufstiegschancen mau gesehen.
Von Michael Bartsch

6.9.2022

Eine Hand mit einem alten vietnamesischen Reisepass.

Reisepässe aus Vietnam

Auch in Spanien nicht akzeptiert

Vietnam führte kürzlich neue Reisepässe ein, die bisher nur Deutschland nicht akzeptiert hat. Nun will sie auch Spanien nicht anerkennen.
Von Marina Mai

1.8.2022

Vietnamesischer Reisepass auf rotem Untergrund.

Reisepässe aus Vietnam

Gilt nicht für Deutschland

Kürzlich hat Vietnam neue Reisepässe eingeführt, doch die Bundesrepublik erkennt sie nicht an. Gravierende Folgen hat das auch für die Pflegebranche.
Von Marina Mai

1.8.2022

Annalena Baerbock, Außenministerin im blauen Kleid hinter Soldaten in Schutzausrüstung mit Gasmasken

Deutschlandreise von Annalena Baerbock

Außenministerin im Inneren

Reisebus statt Regierungsjet: Annalena Barbock reist für die Arbeit an der Nationalen Sicherheitsstrategie durchs Land und gibt die Generalistin.
Von Tobias Schulze

21.7.2022

Drei Männer in blauen Jacken stehen links auf einem Dach mit Solarplatten.

Sozialer Klimaschutz

Zu wenig Geld für Klimaprojekte

Die Gelder aus Klimaschutz-Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums reichen wohl nicht für alle. Caritas und Diakonie befürchten Schlimmes.
Von Anne Frieda Müller

8.7.2022

Prinz Charles mit bunter Tüte

FDP-Pläne zur Einwanderungspolitk

Bald bilinguale Behörden?

Die FDP will Englisch als offizielle Sprache in Ämtern einführen. Es ist nicht die einzige Maßnahme, mit der die Liberalen Fachkräfte anlocken wollen.
Von Marita Fischer

4.7.2022

Ein Angeklagter (M) wird von der Polizei in den Verhandlungssaal geführt

Prozessauftakt gegen Turonen

Wenn Nazis mit Drogen handeln

Einst organisierten die Turonen Rechtsrockkonzerte, dann stiegen sie ins Drogengeschäft ein. Nun stehen sie vor Gericht, unter ihnen ein Szeneanwalt.
Von Konrad Litschko

30.6.2022

Arbeiter schrauben an den blauen Stühlen im Bundestag

Neuer Anlauf für Wahlrechtsreform

Ampel will kleineren Bundestag

Nicht mehr als 598 Sitze: Politiker von SPD, Grünen und FDP haben einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vorgelegt. Die Union ist skeptisch.
Von Sabine am Orde

18.5.2022

Ein Mann verdeckt sein Gesicht mit einem blauen Aktendeckel

Prozess gegen mutmaßlichen KZ-Wärter

„Williger Vollstrecker““

Die Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Haft für den mutmaßlichen KZ-Wachmann Josef S. Für sie ist erwiesen, dass er in Sachsenhausen Dienst tat.
Von Klaus Hillenbrand

17.5.2022

Jörg Nobis zwischen Frauen und Männern mit blauen Masken

AfD-Scheitern in Schleswig-Holstein

Tag der Befreiung

In Kiel ist die AfD gescheitert – und erstmals überhaupt aus einem Landtag geflogen. Innerhalb der Partei verhärten sich nun die Fronten.
Von Gareth Joswig

9.5.2022

Stefan Seidler lehnt an einer Säule

Phänomen SSW in Schleswig-Holstein

Rückenwind aus Berlin

Seit Herbst sitzt Stefan Seidler für den Süd-Schleswigschen Wählerverband im Bundestag. Wird die Partei in Kiel bald wieder mitregieren?
Von Esther Geißlinger

6.5.2022

Männerhände führen ein blaues Polizeihemd vor

Rechte bei der Parlamentspolizei

Neuer Sicherheitschef für Bundestag

Der Bundestag hat auf eine taz-Recherche reagiert und die Leitung des Sicherheitsreferats neu besetzt. Der Neue gilt als „strammer Sozialdemokrat“.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

26.4.2022

blaues Schild mit POLIZEI Aufschrift in weiß an einem Gebäude

Rechtsextreme Chatgruppe bei der Polizei

Anklage gegen hessische Polizisten

Insgesamt sollen sich sechs Verdächtige wegen rechtsextremer Chatnachrichten vor Gericht verantworten. Die Ermittlungen dazu begannen bereits 2018.

11.4.2022

Blick in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main

Prozess gegen Bundeswehroffizier

Franco A.s Hakenkreuzorden

Das Gericht befasste sich mit den Nazidevotionalien des wegen Terrorvorbereitung angeklagten Offiziers. Der Richter sieht Wiederholungsgefahr.
Von Daniel Schulz

31.3.2022

Bahnhof in den Farben der Ukraine blau-gelb angestrahlt

Rassismus gegen Ukraine-Geflüchtete

Kein Zugang für Rom*­nja

In Mannheim verwehrt Bahn-Personal drei ukrainischen Romafamilien Hilfe. Geflüchtete berichten auch andernorts über Antiziganismus.
Von Sophie Fichtner

30.3.2022

Oberarm mit tattoos und Spritze

Sachverständige im Bundestag

Impfpflicht wird wohl vertagt

Sachverständige warnen vor einer Impfpflicht „ins Blaue hinen“. Eine Zweifach-Impfung könne auch im Spätsommer noch angeordnet werden.
Von Christian Rath

21.3.2022