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Der SPD-Vorstand, im Vordergrund Olaf Scholz, im Willy-Brandt-Haus

Umverteilungspläne der SPD

Und die ganz unten?

Kommentar von Tobias Schulze
Die Pläne der SPD, den Reichsten mehr zu nehmen, sind löblich und richtig. Transferleistungen für die Ärmsten spielen aber keine Rolle mehr.
13.10.2024  
kaiserkrone 2021

Politische Historie Sachsens

Zwischen Aufbruch und Störrischkeit

Essay von Vincent Raab
Sachsen kann als Wiege demokratischer Ideen und Organisationen gesehen werden – und als Heimat großer demokratischer Vorkämpfer. Ein Essay.
31.8.2024  
Emmanuel Macron und Gabriel Attal

Macron betrügt die WählerInnen

Die Premierminister-Casting-Show

Kommentar von Christine Longin
Schon seit über einem Monat ignoriert Macron das Ergebnis der Parlamentswahlen. Er hat nur eines im Sinn: Sein Erbe zu retten – auf Kosten der Demokratie.
27.8.2024  

Stark-Watzinger bleibt sitzen

Die Bildungsministerin schmeißt ihre Staatssekretärin Sabine Döring raus. Diese soll versucht haben, Kri­ti­ke­r:in­nen Fördergelder vorzuenthalten. Stark-Watzinger selbst will nicht zurücktreten3
18.6.2024,  
Seite 1,  Seite 1 
Portrait der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger

Rausschmiss von Staatssekretärin Döring

Verspielte Glaubwürdigkeit

Kommentar von Ralf Pauli
FDP-Ministerin Bettina Stark-Watzinger hat viele Pannen zu verantworten. Der Umgang mit ihrer Staatssekretärin ist der neueste Tiefpunkt.
17.6.2024  

Stark-Watzinger bleibt sitzen

Die Bildungsministerin schmeißt ihre Staatssekretärin Sabine Döring raus. Diese soll versucht haben, Kri­ti­ke­r:in­nen Fördergelder vorzuenthalten. Stark-Watzinger selbst will nicht zurücktreten3
18.6.2024,  
Seite 1,  Seite 1 
Eine israelische Flagge flattert im Wind vor blauem Himmel

Neue Fragen im Einbürgerungstest

Kein Mittel gegen Antisemitismus

Kommentar von Dinah Riese
Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und Bildung.
27.3.2024  

Teures Geld aus Peking

Kenia hat sich hoch verschuldet – auch, weil China keine demokratischen Reformen verlangt
Von Nelly Madegwa
18.1.2024,  
Seite I,  afrika workshop 
Boris Rhein winkt, Ines Claus und Manfred Pentz begleiten ihn

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen

Schwarz-roter Populismus

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
SPD und CDU haben sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Gendern soll abgeschafft werden und es soll mehr Abschiebungen geben.
14.12.2023  
Buntstifte

Deutschland mies bei Pisa-Studie

Chancengleichheit im Vorschulalter

Kommentar von Ralf Pauli
Wer gute Ergebnisse anstrebt, muss in die Förderung der Kinder investieren. Schon im Vorschulalter sollte die Bildungskluft geschlossen werden.
5.12.2023  

Stark-Watzinger bleibt sitzen

Die Bildungsministerin schmeißt ihre Staatssekretärin Sabine Döring raus. Diese soll versucht haben, Kri­ti­ke­r:in­nen Fördergelder vorzuenthalten. Stark-Watzinger selbst will nicht zurücktreten3
18.6.2024,  
Seite 1,  Seite 1 

Teures Geld aus Peking

Kenia hat sich hoch verschuldet – auch, weil China keine demokratischen Reformen verlangt
Von Nelly Madegwa
18.1.2024,  
Seite I,  afrika workshop 

Für Politik ohne Barrieren

Es geht voran: Verbesserungen beim Wahlrecht, neue Projekte für mehr politische Bildung und die Behindertenparlamente in Berlin und Bremen fördern die Inklusion und Teilhabe4–5,14 14Aber beim Einbürgerungsrecht der Ampel werden Menschen mit Behinderung benachteiligt7
4.12.2023,  
Seite 1,  Seite 1 
Verfassungsrichter und Verfassungsrichterinnen setzen ihre Hüte ab

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Die Schuldenbremse muss weg

Kommentar von Anna Lehmann
Der Plan der Ampel, Restgeld aus dem Coronatopf in die Klimapolitik umzuleiten, funktioniert nicht. Mittel für die Transformation müssen trotzdem her.
15.11.2023  
Nancy Faeser winkt vor dem Schriftzug

Wahlergebnis der Ampelparteien

Selbstgemachte Niederlage

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ampelparteien sackten in der Wählergunst deutlich ab: Der Dauerstreit in Berlin und Faesers Kandidatur bescherten Union und AfD gute Ergebnisse.
8.10.2023  

Stark-Watzinger bleibt sitzen

Die Bildungsministerin schmeißt ihre Staatssekretärin Sabine Döring raus. Diese soll versucht haben, Kri­ti­ke­r:in­nen Fördergelder vorzuenthalten. Stark-Watzinger selbst will nicht zurücktreten3
18.6.2024,  
Seite 1,  Seite 1 

Teures Geld aus Peking

Kenia hat sich hoch verschuldet – auch, weil China keine demokratischen Reformen verlangt
Von Nelly Madegwa
18.1.2024,  
Seite I,  afrika workshop 

Für Politik ohne Barrieren

Es geht voran: Verbesserungen beim Wahlrecht, neue Projekte für mehr politische Bildung und die Behindertenparlamente in Berlin und Bremen fördern die Inklusion und Teilhabe4–5,14 14Aber beim Einbürgerungsrecht der Ampel werden Menschen mit Behinderung benachteiligt7
4.12.2023,  
Seite 1,  Seite 1 
Republikaner Matt Gaetz bei einer Pressekonferenz.

Abwahl von McCarthy im US-Kongress

Keine Kompromisse

Kommentar von Hansjürgen Mai
Rachegelüste des Trump-Lagers haben zur Abwahl Kevin McCarthys geführt. Der rechte Flügel der Republikaner spielt jetzt eine zentrale Rolle im Kongress.
4.10.2023  
Der Bundesadler im deutschen Bundestag

Rechtsextremismus-Studie

Die Mitte wankt

Kommentar von Konrad Litschko
Die neuen Zahlen zu rechtsextremen Einstellungen sind alarmierend. Der Kurs der Union erscheint vor diesem Hintergrund noch fataler.
21.9.2023