Aktivist Achim Lindemann verrät, wie Deutsche Wohnen Enteignen zu einem wasserdichten Gesetz kommen will – und was die großen Knackpunkte sind.
... die Anwendung eines Grundgesetzartikels verhindern. Deutsche Wohnen & Co enteignen hat bislang argumentiert... nicht so teuer sein, dass Berlin sie sich nicht leisten kann...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres erarbeitet werden.
.... Berlin taz Auf den Tag genau zwei Jahre nachdem der Volksentscheid Deutsche Wohnen... reines Verschleppungsgesetz“, so Clute-Simon. Deutsche Wohnen & Co enteignen will ihr Vergesellschaftungsgesetz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
... ist“. Mietenaktivist Schelling, der mit Deutsche Wohnen & Co Enteignen immer wieder Bezugspunkte...: Bei der „Großdemonstration“ von Klimaneustart Berlin im März vor dem Brandenburger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Weil der Senat nicht enteignen will, fordern Mieterverein und Grüne, den Marktzugang für börsennotierte Wohnungskonzerne zu beschränken. Der Senat hat da Zweifel.
..., dass er das erfolgreiche Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen ignorieren will... Fernsehturm zu sehen Wohnungen in Berlin oder wie Börsenunternehmen sagen: Anlageobjekte... könne nicht abschließend prüfen, ob Berlin wirklich die Kompetenz dazu hätte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auf die Immobilienkrise reagieren Wohnungskonzerne mit Mieterhöhungen. Dagegen könnte Vergesellschaftung helfen, Finanzsenator Evers (CDU) schließt das aber aus.
... ein Umsetzungsgesetz für den Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. enteignen. Das hätten... Pleite drohen zahlreiche Baulücken in Berlins besten Lagen. Heimstaden strauchelt Wachstumsambitionen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ausländische Akademiker*innen haben es nicht leicht in Deutschland. Eine spezielle ErzieherInnen-Ausbildung hilft ihnen, beruflich Fuß zu fassen.
... mit deutscher Muttersprache musste Hanin im vierten Semester zusätzlich einen deutschen Sprachkurs... Berlin eine eigene Kunstschule zu gründen. „Während ich hier die deutsche Sprache... Männern zu tun, die es gewohnt sind zu kämpfen. Das führt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die einen haben zu viel Platz, andere zu wenig: Per Wohnungstausch könnte Wohnraum gerecht verteilt werden. Doch der Wechsel gelingt nur selten.
... in Berlin sind, gibt es keine Daten. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts... 6 Prozent der Wohnungen in deutschen Großstädten deutlich über oder unterbelegt..., und würden eher in betreutes Wohnen oder in ein Heim ziehen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht Vergesellschaftung mit Skepsis. Gegen hohe Mieten will er vor allem auf Neubau setzen.
... worden ist, von Vonovia und Deutsche Wohnen. Das Bündnis ist auf dem... Future sagen, dass Deutschland und Berlin im Grunde fertig gebaut seien... „Soll ich eine Revolution ausrufen?“ Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
...“ zur Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zu erörtern. Die... haben: Der Ende Juni in Berlin vorgestellte „Abschlussbericht der Expertenkommission zum...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit Ampeln, die anzeigen, wie viel Zeit bis zur Rotphase bleibt, will der Senat den Verkehr verbessern. Solches Runterzählen eignet sich auch gut für andere Politikfelder.
... Kohlendioxid ausgestoßen werden müssen. Würde Berlin seine Reduktionsziele nicht schaffen, liefe... und Wohnungslosenheimen – Letztere sind in Berlin als Asog-Unterkünfte bekannt. Bekanntlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.
... 2026. Achim Lindemann, Sprecher von Deutsche Wohnen & Co enteignen, sagt: „Senator Gaebler... der Regierung nicht durchgehen lassen – Berlin braucht ein echtes Vergesellschaftungsgesetz.“ Viel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.
.... Ihr Antrag „Ja zum Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. Enteignen!“ wurde nicht... im geschäftsführenden Landesvorstand der SPD Berlin sollen künftig nicht identisch sein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Himmelfahrtstag laden Initiativen aufs Tempelhofer Feld. Der Maientag findet unter dem Motto „Viel Rummel um Feld und Vergesellschaftung“ statt.
... bezüglich der Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen. Schwarz-Rot will.... Am Himmelfahrtstag lädt die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen (DWE) gemeinsam... um Feld und Vergesellschaftung“ statt. Berlin taz Wer den eigenen Frust...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Uhr, Mariannenplatz DGB-Demo Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist nicht dafür bekannt... politischen ersten Mai macht wie gewohnt die antikapitalistische Stadtteildemo. Inhaltlich wird...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.
... oder Sozialverbänden. Selbst die Kampagne Deutsche Wohnen & Co enteignen hatte erst kurz... Klimaschutz. Berlin taz Es war das radikalste Projekt der deutschen Klimabewegung der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am 26. März wird über den Klima-Volksentscheid abgestimmt. Worum geht es da genau und ist das bindend? Eine Antwort auf die wichtigsten Fragen
... wird, wie etwa beim Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ von 2021... seit mindestens drei Monaten in Berlin wohnen. Zwischen 8 und 18 Uhr... 12. Februar, alle Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die 18 oder älter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU möchte einen zentralen Platz Berlins nach Helmut Kohl benennen. Das dürfte nicht alle begeistern.
... die Siegessäule als Denkmal der deutschen Einheitskriege, mit denen Preußen zwischen... Anlieger in ihrer eigenen Straße wohnen. Andererseits könnten auch Anwohner:innen... CDU gelingen, in ihrer Regierungszeit Berlin kulturell zu prägen? Wird sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
... Freitag. „Die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen ist daher für... der zwölf Bezirksvorsitzenden unterzeichnet. In Berlin laufen derzeit Sondierungen zwischen CDU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Zivilgesellschaft leistet viel für Ukrainer*innen. Doch oft arbeiten Bürokratie und Politik gegen sie, klagen Flüchtlingshelfer*innen.
... einer „anderen Person“. Auch in Berlin wohnen von 60.000 Ukrainer*innen.... Regina Kneiding, die Sprecherin des Deutschen Roten Kreuzes, das Tegel betreibt...? Weder für Geflüchtete noch für Deutsche mit geringem Einkommen? Schon, sagt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
An der SPD Basis gibt es wenig Unterstützung für eine konservative Wende. Liegt die Partei am Sonntag auf Platz drei, könnte es eng werden für Giffey.
... A100 und zum Volksentscheid zu Deutsche Wohnen enteignen. In beiden Fällen gab... für Giffey. Von Uwe Rada Berlin taz Wenn zwei sich streiten... Giffey und die Wahl in Berlin Ist es ihre letzte Wahl...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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