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Barbara Oertel über Georgiens Zerwürfnis mit Brüssel

Multivektoriell gescheitert

Von Barbara Oertel
Ausgabe vom  12.7.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
Portrait des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda

Wiederwahl des litauischen Präsidenten

Nausėdas Ostflanken-Realismus

Kommentar von Barbara Oertel
In Litauen wurde Amtsinhaber Nausėda wiedergewählt. Damit wurde sein loyaler Ukraine-Kurs bestätigt. Der Westen täte gut daran, aufzuhorchen.

27.5.2024

Menschen wollen in einen Bus steigen, um zu fliehen

Lage in Sudan

Humanitäre Katastrophe

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Vor einem Monat beschloss eine internationale Konferenz Hilfszusagen für Sudan in Milliardenhöhe. Doch die werden nicht eingehalten.

21.5.2024

Demonstrierende spiegeln sich in den Gläsern einer getönten Sonnenbrille

Agentengesetz in Georgien

Georgischer Irrsinn

Kommentar von Barbara Oertel
Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.

14.5.2024

Eine Demonstrantin in Tiflis hält die EU-Flagge vor sich

Polizeigewalt in Georgien

Grüße vom Kreml

Kommentar von Barbara Oertel
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.

1.5.2024

Freiheitsdenkmal und lettische Fahne.

Verbannung von Russisch in Lettland

Für das Miteinander wenig hilfreich

Kommentar von Barbara Oertel
In Lettland sind lettische Grundkenntnisse Pflicht. Und Russisch wird aus den Schulen verbannt. Das ist bedauerlich, denn jede Sprache ist ein Gewinn.

25.4.2024

Das Parlamentsgebäude in Sofia

Erneute Neuwahlen in Bulgarien

Sofia wieder kopflos

Kommentar von Barbara Oertel
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.

10.4.2024

Ukrainische Soldaten der 71. Jägerbrigade feuern eine Haubitze M101 auf russische Stellungen an der Frontlinie.

Verschärfte Mobilmachung in der Ukraine

Zunehmend kriegsmüde

Kommentar von Barbara Oertel
Gut zwei Jahre Krieg zermürben die Männer an der Front und ihre Familien daheim. Selenskyjs neue Kriegsgesetze dürften kaum auf Zustimmung stoßen.

3.4.2024

Eine trauernde Menschenmenge

Terror in Russland

Kein Widerstand in Sicht

Nach dem Attentat bei Moskau werden Rufe nach der Einführung der Todesstrafe laut. Diese könnte dem Regime auch bei der Mobilisierung helfen.
Von Alexander Gogun

30.3.2024

Eine Frau sitzt auf dem Rasen bei einer LGBt Demonstration vor einer Polizeikette

Repressionen gegen LGBTQ+ in Georgien

EU-Beitrittskandidat auf Abwegen

Kommentar von Barbara Oertel
Die Regierung in Georgien will Queere zu Menschen zweiter Klasse machen, der EU-Beitritt wäre damit erledigt. Nur die Jungen können das Land noch retten.

28.3.2024

Saidakrami Murodali Rachabalizoda sitzt verletzt mit einem Verband am Ohr im Gerichtssaal

Folter Terrorverdächtiger in Russland

Moskaus fatale Hetze

Kommentar von Barbara Oertel
Mit der unverhüllten Folter erteilte Russland einen Freifahrtschein zur Gewalt. Nun richtet sich der Zorn gegen Ta­dschi­k*in­nen und Kir­gi­s*in­nen.

26.3.2024

Demonstranten auf einer Straße mit bunten Plakaten

Völkermord Ruanda

Afrikas dreißigjähriger Krieg

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Im Völkermord an Ruandas Tutsi starben 1994 eine Million Menschen. Heute trägt eine neue Generation den alten Konflikt grenzüberschreitend aus.

25.3.2024

Ein Unterstützer von Amtsinhaber Ilham Alijew sitzt lachend im Auto und hält freudig eine Flagge Aserbeidschans aus dem Fenster

Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan

Neues Narrativ gesucht

Kommentar von Barbara Oertel
Bergkarabach hat sich Aserbaidschan bereits einverleibt. Für die kommende Amtszeit muss sich Dauerpräsident Alijew eine andere Legitimation überlegen.

8.2.2024

Walerij Saluschnyj salutiert.

Selenskis Verhältnis zum Armeechef

Scharmützel zur Unzeit

Kommentar von Barbara Oertel
Armeechef Saluschnyj ist nicht der Prigoschin der Ukraine. Dennoch ist der Zwist zwischen Präsident Selenski und dem obersten Militär bedeutend.

31.1.2024

Die finnischen Präsidentschaftskandidaten Haavisto und Stubb reichen sich die Hände.

Präsidentschaftswahl in Finnland

Russische Wahlkampfhilfe

Kommentar von Barbara Oertel
Zwei Männer konkurrieren um das finnische Präsidentenamt. Beide zeigen klare Kante gegen Putin – aber fahren innenpolitisch einen anderen Kurs.

29.1.2024

Frauen stehen an einem Denkmal mit rotem Sowjetstern und einer Flamme und legen Blumen ab

Absturz der russischen Militärmaschine

Fatale Spekulationen

Kommentar von Barbara Oertel
Über das abgestürzte russische Flugzeug tobt ein Informationskrieg mit unterschiedlichen Absichten – unabhängig vom tatsächlichen Hergang.

25.1.2024

Donald Tusk gestikuliert unterschreibt

Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung

In Polen wird aufgeräumt

Kommentar von Barbara Oertel
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat.

21.12.2023

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht während seiner Jahresend-Pressekonferenz.

Selenskyjs Jahrespressekonferenz

Vage, aber nichts beschönigt

Kommentar von Barbara Oertel
Manches war befremdlich in Selenskyjs Jahrespressekonferenz. Die Lage ist angespannt. Die Hoffnung auf ein positives Signal aus Washington bleibt.

20.12.2023

Russischer und lettischer Grenzpfosten, ein Soldat und Schilder in verschiedenen Sprachen

Putin droht Lettland

Berechtigte Sorge in Riga

Kommentar von Barbara Oertel
Russlands Präsident Putin droht Lettland. Das muss ernst genommen werden: Angebliche Sorge um die russische Minderheit wurde schonmal zum Kriegsgrund.

5.12.2023

Der russische Aussenminister Sergei Lawrow

OSZE-Treffen in Nordmazedonien

Schwierigkeiten statt Sicherheit

Die OSZE befindet sich in einer Dauerblockade, wie das aktuelle Treffen erneut zeigt. Russland ist dabei, die Ukraine und andere Länder dafür nicht.
Von Barbara Oertel

1.12.2023