Heckler & Koch lieferte illegal Waffen nach Mexiko, zwei Angestellte wurden verurteilt. Am Donnerstag geht der Fall vor den Bundesgerichtshof.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU-Politikerin Susanne Eisenmann will in Baden-Württemberg Lösungen finden und Revolutionen vermeiden. Ein Gespräch über soziale Verantwortung.
...-Politikerin Susanne Eisenmann will in Baden-Württemberg Lösungen finden und Revolutionen vermeiden... Umwelt nutzen sollten. Sie sagen, Baden-Württemberg dürfe mit seiner Autoindustrie nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
14 Kernbotschaften für die Zukunft: Kommission übergibt Merkel Empfehlungen zur Integration
... nur Berlin, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg getan. Eine Quote, wie sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung.
...: Keine Grundrechtseinschränkungen ohne Parlament In Baden-Württemberg ist zwar nicht sofort die... Landtag im grün-schwarz-regierten Baden-Württemberg war mit seinem Beteiligungsgesetz im...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mehrere Länder richten Arreste für Dauerrenitente ein. Die Fallzahlen aber sind überschaubar. Die Linke fordert Aufklärung statt Repression.
... Festgesetzte in Brandenburg Auch in Baden-Württemberg sollen zwei Kliniken künftig Plätze...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zwei Gründungsvorstände verlassen die junge Kleinstpartei. Sie fürchten, der Antritt bei der Landtagswahl könnte das öko-progressive Lager spalten.
... in fast allen 70 Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufgestellt hat, sehen auch...Vor Landtagswahl in Baden-Württemberg Strategiestreit bei der Klimaliste Zwei ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In allen Bundesländern gelten seit Montag verschärfte Verhaltensregeln. Sie sollen helfen, die Pandemie einzudämmen. Was gilt nun wo? Der Versuch einer Übersicht und Einordnung
... verzichten auf eine Differenzierung, während Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen... der Kinderbetreuung. So erlauben Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen oder das Saarland die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Beim digitalen Dreikönigstreffen in Stuttgart bekräftigt Parteichef Lindner die Regierungsambitionen der FDP. Er übt Kritik, klingt aber dezent.
.... Michael Theurer, FDP-Vorsitzender in Baden Württemberg, eröffnet das traditionelle Dreikönigstreffen der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe Kosten.
... wohlhabenden Ländern wie Bayer und Baden-Württemberg, aber auch in ostdeutschen Regionen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
... , da ist die Lage in Baden-Württemberg, wo die „Querdenker“ jetzt beobachtet.... Der Diplom-Kaufmann wurde im baden-württembergischen Singen geboren und hat...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die schwäbische Stadt Tübingen setzt auf kostenlose Schnelltests und Extramaßnahmen für Ältere – und kommt vergleichsweise gut durch die Pandemie.
...? Muss nicht sein!“ der Landesregierung Baden-Württemberg. Angekündigt wurde diese Mitte Dezember... Sprecher des Landesverbandes Rotes Kreuz Baden-Württemberg sieht Federle als wichtigen Grund...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Grünen in Baden-Württemberg küren Kretschmann zum Spitzenkandidaten. Von der Klimabewegung unter Druck setzen sie sich vorsichtig vom Koalitionspartner CDU ab
... wieder grüner Die Grünen in Baden-Württemberg küren Kretschmann zum Spitzenkandidaten. Von... ansonsten fast immer schwarz regierten Baden-Württemberg bleiben. Doch wenn auch von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Baden-Württemberg lässt die Querdenker als erstes Land vom Verfassungsschutz beobachten
... für Verfassungsschutz unabdingbar.“ Damit trifft Baden-Württemberg schon vor der Innenministerkonferenz der... ordnet das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg dem Milieu der „Reichsbürger“ und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich. Er fordert die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz.
...-Demos „Sektenartige Organisationen“ Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich... Religionswissenschaftler und Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg. Er hat sich in einem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Landesinnenminister wollen diskutieren, härter gegen Querdenker vorzugehen. In Baden-Württemberg ist der Verfassungsschutz bereits aktiv.
..., härter gegen Querdenker vorzugehen. In Baden-Württemberg ist der Verfassungsschutz bereits aktiv... schon zuvor gewarnt, dass in Baden-Württemberg RechtsextremistInnen nicht nur den Protest...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD hat sich ein Sozialkonzept gegeben. Doch das lässt die meisten Delegierten kalt. Emotional gestritten wird über Parteichef Jörg Meuthen.
... Mandic stammt, einem Totalrechtsaußen aus Baden-Württemberg, der unter anderem keinen so...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Stuttgart könnte der nächste Oberbürgermeister von der CDU kommen. Das liegt weniger an Mehrheiten als am Versagen von SPD, Grünen und Bündnis Sös.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Fraktionsspitze hat dem neuen US-Präsidenten gratuliert. Aber andere AfD-Abgeordnete verbreiten lieber Trumps wüste Anschuldigungen.
... auch Markus Frohnmaier, Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg und übernimmt damit Trumps Rhetorik...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Pflegeheime bereiten sich mit Schnelltests und Infrarotthermometern auf steigende Infektionszahlen vor. Doch wer darf überhaupt rein?
... geschlossenen Räumen getragen werden. In Baden-Württemberg gelten Maskenpflicht und Mindestabstand von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Lockdown traf Inhaftierte in deutschen Justizvollzugsanstalten besonders hart. Droht jetzt die erneute Isolation?
..., die meisten davon in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Sorge vor...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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