Stuttgart bleibt eine gespaltene Stadt – wegen S 21. Großen Anteil daran hat die Staatsanwaltschaft, die fast täglich einen groben Keil in diesen Spalt treibt. Den Vorschlaghammer führt ein Mann, dem schon lange das Attribut „umstritten“ anhaftet: Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler, der Chef der „politischen“ Abteilung. Trotzdem lässt der Vorwurf, Partei zu sein anstatt aufzuklären, die Ermittlungsbehörde völlig kalt
NIEDERSACHSEN Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) muss ihren Posten räumen – wegen ihrer privaten Verstrickung in die Putenmastindustrie
Viele Vertriebenenfunktionäre verurteilen im ersten Satz das Naziregime, im zweiten relativieren sie seine Verbrechen. So entziehen sie dem BdV die Legitimation.
Die Linkspartei hat Flügel aber keine stabile Mitte. Ihr Fehlen wird im Totalproporz der neuen Doppelspitze augenscheinlich. Die Partei ist sich selbst so fremd wie nie geworden.
HAITI Leichengeruch hängt über Port-au-Prince, auf Versorgung warten die meisten Überlebenden vergeblich. Viele fliehen. taz-Reportage aus Haitis zerstörter Hauptstadt
Weitreichender Beschluss ist eindrucksvolles Bekenntnis zur Entwicklung der Produktivkräfte. Erhebliche Erleichterungen für kinderreiche Werktätige, Angehörige verstorbener Kapitalinhaber, Betreiber von produzierenden Werkstätten in Privatbesitz und gewerbliche Übernachtungseinrichtungen ab 1. Januar 2010
