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Friedrich Merz im Bundestag.

Generaldebatte im Bundestag

Alle gegen alle oder gegen eine?

Die Demos gegen rechts und die Radikalisierung der AfD sprengen die Dramaturgie der Generaldebatte. Friedrich Merz versucht eine Gratwanderung.
Von Anna Lehmann

31.1.2024

Porträt von Wolfgang Tiefensee, nachdenlich blickend

Debatte um Migration

„Blühende Landschaften“ in Afrika

Damit weniger Menschen nach Europa fliehen, schlagen SPD-Politiker aus Thüringen afrikanisch-europäische Flüchtlingscamps vor.
Von Anna Lehmann

30.1.2024

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, (FDP), klatscht beim Europaparteitag der Liberalen

Europa-Parteitage von SPD und FDP

Europawahlkampf der Frauen

Vollbluteuropäerin versus Eurofighterin: SPD und FDP küren in Berlin ihre Spitzenkandidatinnen für die bevorstehende Europawahl.
Von Anna Lehmann, Adefunmi Olanigan und Anastasia Zejneli

28.1.2024

Kampfjet Tornado in der Luft, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus

Debatte um Marschflugkörper für Ukraine

Tausch für Taurus

Die Bundesregierung soll einen Ringtausch erwägen, um die Ukraine mit Langstreckenraketen zu beliefern. Ex­per­t:in­nen begrüßen das.
Von Pascal Beucker und Anna Lehmann

25.1.2024

Deutschlandfahnen auf Säcken mit Lebenmitteln werden angepackt von mehreren Männern

Bundestag berät über Haushalt

„Schockwellen in Afrika“

Entwicklungsorganisationen warnen vor den geplanten Kürzungen bei der Armuts- und Hungerbekämpfung. Die Folgen wären gravierend.
Von Anna Lehmann

17.1.2024

Eine Frau mit Deutschlandfahne steht nach einer Protestdemonstration vor dem Brandenburger Tor vor einem Traktor, auf dem Puppen mit Gesichtern von Olaf Scholz, Robert Habeck und Annalena Baerbock mit der Unterschrift

Regierung spricht mit Landwirten

Lindner macht Bauern den Hof

Bei der Bauerndemo in Berlin wird Finanzminister Lindner gnadenlos ausgebuht. Auch ein Gespräch mit den Ampelfraktionen bringt keine Einigung.
Von Anna Lehmann und Jost Maurin

15.1.2024

Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechts mit Schildern: Nazis raus

Demonstrationen gegen rechts

Zu lange geschwiegen

Kommentar von Anna Lehmann
Die Demos gegen rechts machen Mut und sind nötig. Denn die rechten Geheimpläne zeigen: Das „Nie wieder“ ist nicht unverrückbar.

14.1.2024

Kundgebung in der Nacht im Berliner Regierungsviertel, ein Demonstrant hält ein Schild in den Abendhimmel: AFD-Verbot sofort

Umgang mit der AfD

Zwischen Streit und Verbot

Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen.
Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

14.1.2024

Dietmar Bartsch fährt sich durch die Haare

Dietmar Bartsch

Der Nachlassverwalter

Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
Von Anna Lehmann

25.12.2023

Rolf Mützenich vor der SPD Medienwand

Geheimtreffen von Rechtsextremisten

„AfD in dieser Frage stellen“

SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.
Von Anna Lehmann

12.1.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Jost Maurin, Konrad Litschko und Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Mehr als nur Bauernproteste?

Podcast Kolumne Intelligenzbestie von Sabine am Orde, Jost Maurin, Anna Lehmann und Konrad Litschko
Bundesweit sind Land­wir­t*in­nen auf der Straße. Dabei geht es um mehr als Agrardiesel. Könnte das ein deutscher Gelbwestenmoment sein?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

SPD im Umfragetief

Auf der Suche nach Milliarden

Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer
Von Anna Lehmann

11.1.2024

Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Was bringt 2024

Wetten, dass..?

Wie geht es weiter mit Ampel, Putin und Nationalelf? Wir können die Zukunft nicht vorhersagen, doch es gibt Anhaltspunkte – taz, die Wette gilt.

29.12.2023

Viele gleichförmige Sparschweine von oben.

Kürzungen beim Bundeshaushalt

Jeder spart für sich allein

Die Bundesregierung gibt die Streichliste für den Haushalt 2024 raus. Harte Kürzungen stehen an. Aber die Sparpläne sind noch vage.
Von Anna Lehmann

20.12.2023

Habeck, Scholz und Lindner mit bedrückten Mienen in der Seitenansicht

Die Haushaltseinigung und ihre Folgen

Steilvorlage für die AfD

Kommentar von Anna Lehmann
Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände.

16.12.2023

Kabelgewirr mit Mehrfachstecker neben einem Heizkörper in einem Altbau.

Bundeshaushalt 2024

Die Berechnung der Ratlosigkeit

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen.
Von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

15.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bür­ge­r*in­nen wird es teurer.
Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Gruppe Politiker geht vor großem SPD Logo nach links

Parteitag in Berlin

SPD zieht rote Linien

Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Der Schüler Otto Ellerbrock und de Abgeordnete Axel Schäfer auf dem SPD-Parteitag in Berlin

Bundesparteitag der SPD

„Eine durchaus positive Stimmung“

Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen.
Interview von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023