In Schleswig-Holstein vereinbaren die Landesvorsitzenden aller demokratischen Parteien, auf kommunaler Ebenen nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.
... Alternative „präziser aufzuzeigen“. Mit der Wahl ist die AfD in vielen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Beim Grünen-Parteitag gehen die Erklärungsversuche für die Wahlniederniederlage weit auseinander. Ein Befund: Die Sprache der Partei sei zu elitär.
... Wahlauswertung gegeben, der Auftakt eines „Wahl(kampf)analyseprozesses“ sein sollte. Waren... möglicher Spitzenkandidat für die nächste Wahl – erinnerte allerdings an Folgendes: Dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein will alle Abschiebefälle am Amtsgericht Itzehoe bündeln. Der Flüchtlingsrat kritisiert, Angehörigen werde der Zugang erschwert.
.... Nähe zur Abschiebehaftanstalt Dass die Wahl ausgerechnet auf Itzehoe fällt, liegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig
... und Tore Vetter Nach den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft kündigte Bürgermeister...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.
... Mertens und Ghirmai nach ihrer Wahl 2021 5 dpa Foto
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl.
... im Vorfeld der Wahlen gewesen sowie die ungleichen Mittel... das war keine faire, demokratische Wahl.“ Besonders problematisch seien die Repressionen...:innen sprechen von einer unfairen Wahl. „Rund um Zoo, Tauentzien und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
..., dass Wegner bei seiner geheimen Wahl am 27. April Stimmen von... den Richtlinien, sondern an der Wahl Wegners und an einer 800... beschriebene zumindest bis vor der Wahl gute Verhältnis zwischen ihm und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., heißt es weiter. Nach der Wahl Mitte Mai war auch eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Hierzuland darf jeder wählen gehen, wenn er alt genug und kein Migrant ist. In der Türkei läuft das anders: Dort wählen auch tote Migranten mehrfach.
... sind, die aber bei jeder Wahl zuverlässig aus ihren Gräbern herauskrabbeln... dieser Vorgang des Wählens. Gegen Wahlen als solche habe ich eigentlich... ich mir unsinnige Gedanken über Wahlen und Demokratie. Mich stört so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ich möchte mich als Teil der deutschen Gesellschaft fühlen und zugleich meine Wurzeln nicht vergessen. Was sage ich also: "Hallo", "Moin" oder "Salam"?
Qual der Wahl bei der Begrüßung Moin, der ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.
... AfD als „nicht koalitionsfähig“, ihre Wahl forciere zudem „linke Mehrheiten“. Inhaltlich... Pressekonferenz mit BiW nach der Wahl in der vergangenen Woche. Die... ist eineinhalb Wochen nach der Wahl noch gar nicht konstituiert, schon...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bundestag beschäftigt sich mit 820.000-Euro-Großspende von Bauunternehmer Christoph Gröner. Im schlimmsten Fall drohen der CDU Berlin hohe Strafzahlungen.
... gratulierte Gröner Wegner zu dessen Wahl via eines Posts auf Linkedin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.
... örtliche Gegebenheiten und Personen die Wahl prägen, zeigt sich unter anderem... Stimmen. Knapp verloren ging die Wahl auch im ehemals roten Lübeck...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen.
... zugerufen worden. Schwierigkeiten bei der Wahl in Berlin Eine dieser Freund... berichtet von Schwierigkeiten während der Wahl in Berlin. Fast zwei Wochen... damit die große Emotionalität dieser Wahl. „Nur drei Stunden habe ich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auf ihrem Parteitag wählt die Linke zwei neue Landesvorsitzende und attackiert Schwarz-Rot
... eine „programmatische Neuaufstellung“ bis zur Wahl 2026 an – zusammen mit der... stockkonservativer Haltung“, so Schubert. Seine Wahl, in der die AfD zum...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... StaatsbürgerInnen in Berlin für die Wahlen in der Türkei. Im Text...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Unabhängiger Polizeibeauftragter erstattet im Parlament Bericht. Rund 200 Beschwerden eingegangen. Fall des Kongolesen Medard Mutombo ungeklärt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler.
... mit AfD-Stimmen zustande gekommenen Wahl des neuen Regierungschefs: Das könnten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... ihren ersten Parteitag nach der Wahl im Februar, bei der die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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