Es gibt Tausend Gründe oder Ausreden dafür, warum jemand AfD wählen könnte. Letztlich hilft nur abgrenzen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat.
... zehn Prozent. Seit dieser einmaligen Wahl-Konstellation hoffen die Wutbürger*innen... Deutschland“ umbenannt haben , bei weiteren Wahlen Erfolgen erzielen zu können. Der... die AfD nicht zur Bremer Wahl antreten durfte, sieht der „Notvorstand...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
.... Nach einer Urteilsverkündung muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen erfolgen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Kai Wegner und die Berliner CDU distanzieren sich vom Parteivorsitzenden Merz. Auch Forderungen nach einem Rücktritt werden laut.
...-Partei Ende April nach der Wahl Wegners im dritten Wahlgang behauptet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.
... Bundestagswahlen als auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Die Wahlen waren jedoch schlecht... posten, die andere von der Wahl abschrecken? Ist es ein Wahlfehler...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... bewirken konnten, und verloren dann Wahlen. Heute sind sie bedeutungslos. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... setzte sich bei der turnusmäßigen Wahl durch. Die 1964 in Turin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wie sich die AfD im niedersächsischen Landtag als Normalopartei und zugleich als einzige Opposition inszeniert – und damit erfolgreich ist.
...,9 Prozent erhöhen . Bei der Wahl davor hatte die AfD 6...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Amtsrichter erkennt bei der Besetzung des Flensburger Bahnhofswaldes keinen rechtfertigenden Notstand. Eine Kollegin hatte das anders gesehen.
... durchsucht. Der Richter begründete die Wahl dieses Saales mit der angemeldeten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Niedersachsen wurden am Mittwoch Einsprüche gegen die Landtagswahl verhandelt. Vorwürfe gibt es gegen die AfD wegen fragwürdiger Zahlungen.
... gehabt – die konkrete Ausgestaltung von Wahlen liege im Bereich der Parteiautonomie..., aber nicht ordnungsgemäß zurückgetreten. Die Wahl des neuen Vorstandes sei hinzu... eben keine freie und geheime Wahl stattgefunden habe, sondern das Wahlergebnis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Macht weg, Posten weg, Personal weg: Die Grünen-Fraktion findet sich auf ihrer Klausurtagung bei Nauen in ihre neue Position als Opposition hinein.
... Januar, noch kurz vor der Wahl, ein gemeinsames Papier mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Schleswig-Holstein vereinbaren die Landesvorsitzenden aller demokratischen Parteien, auf kommunaler Ebenen nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.
... Alternative „präziser aufzuzeigen“. Mit der Wahl ist die AfD in vielen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Beim Grünen-Parteitag gehen die Erklärungsversuche für die Wahlniederniederlage weit auseinander. Ein Befund: Die Sprache der Partei sei zu elitär.
... Wahlauswertung gegeben, der Auftakt eines „Wahl(kampf)analyseprozesses“ sein sollte. Waren... möglicher Spitzenkandidat für die nächste Wahl – erinnerte allerdings an Folgendes: Dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein will alle Abschiebefälle am Amtsgericht Itzehoe bündeln. Der Flüchtlingsrat kritisiert, Angehörigen werde der Zugang erschwert.
.... Nähe zur Abschiebehaftanstalt Dass die Wahl ausgerechnet auf Itzehoe fällt, liegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig
... und Tore Vetter Nach den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft kündigte Bürgermeister...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.
... Mertens und Ghirmai nach ihrer Wahl 2021 5 dpa Foto
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl.
... im Vorfeld der Wahlen gewesen sowie die ungleichen Mittel... das war keine faire, demokratische Wahl.“ Besonders problematisch seien die Repressionen...:innen sprechen von einer unfairen Wahl. „Rund um Zoo, Tauentzien und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
..., dass Wegner bei seiner geheimen Wahl am 27. April Stimmen von... den Richtlinien, sondern an der Wahl Wegners und an einer 800... beschriebene zumindest bis vor der Wahl gute Verhältnis zwischen ihm und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., heißt es weiter. Nach der Wahl Mitte Mai war auch eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
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