Düstere Mienen bei der SPD: Die Partei ist zwar nicht auf Platz 1 gelandet, hofft nun aber auf Platz 2
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Linke verliert wohl erneut Stimmen – ganz unzufrieden sind sie in der Partei trotzdem nicht
.... In den Wochen vor der Wahl wären nur die Spitzenkandidaten von... den ersten Minuten nach der Wahl lautet: „Die Linke ist wieder... als erwartet. Bei den vergangenen Wahlen erhielt Lederers Partei 14,1...
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Ressort: Berlin Aktuell
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.
... Landesverfassungsgerichts – das die Komplettwiederholung der Wahl angekündigt hatte – ein Stückchen näher... kommuniziert – werden erst bei späteren Wahlen greifen: ein Landeswahlamt mit Weisungskompetenz...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
...“. Die CDU war bei der Wahl klar stärkste Kraft geworden. (dpa...
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Ressort: Berlin Aktuell
... jeweiligen Fachpolitiker:innen der zur Wahl stehenden Parteien ein und schauen..., dass es bis zur nächsten Wahl wieder etwas länger dauert.
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Ressort: Berlin Aktuell
Migrant*innenverbände fordern Wahlrecht für alle hier lebenden Erwachsenen – ein Drittel darf nicht wählen
...*innen nicht einmal an den Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen, sei ein Hindernis...-, Landes- und kommunaler Ebene von Wahlen auszuschließen sind, entspricht aus unserer... Von der Wahl ausgeschlossen Migrant*innenverbände fordern Wahlrecht ...
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Ressort: Berlin Aktuell
Vor der Berlinwahl fordern Umweltverbände den neuen Senat auf, Neuversiegelung zu stoppen. Besonders Wohnungsneubau am Stadtrand sehen sie kritisch.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die grüne Spitzenkandidatin will beim Entscheid mit Ja stimmen. Ist das Wahlkampfkalkül? Nein, eher die (späte) Einsicht, dass es nicht anders geht.
..., schließlich beginnt unmittelbar nach der Wahl der Abstimmungskampf. Dem Klimaschutz jedenfalls... nun eine Woche vor der Wahl, beim Klimaentscheid am 26. März... abgestimmt werden; kurz vor einer Wahl sollte klar sein, wofür eine...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Initiative Klimaneustart begrüßt die Ankündigung der grünen Spitzenkandidatin, für den Klima-Entscheid zu stimmen. Die Linke hat einen Vorbehalt.
... Entscheid nicht parallel mit der Wahl stattfindet, ist die Mobilisierung schwieriger.... Abstimmungskampf beginnt direkt nach der Wahl Um für weitere Unterstützung beim...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wahlkampfkeule Entscheidet das Wetter die Wahl? Okay, an dieser Stelle kommen ... hocken. Diese Wählerin könnte die Wahl entscheiden. Denn noch ist nicht...
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Ressort: Berlin Aktuell
... deutlich niedriger als bei der Wahl im September 2021. Rund eine...
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Ressort: Berlin Aktuell
Deutsche Wohnen stellt nicht genügend Wohnungen für Wohnungslose zur Verfügung. Das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion in Berlin.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Gut eine Woche vor der Wahl haben sich die Regierende Bürgermeisterin...
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Ressort: Berlin Aktuell
Bündnis ruft am Freitag vor der Wahl zu einem gemeinsamen Klimastreik auf. Berlin könnte Klimahauptstadt werden, ist man sich einig
... Bündnis am Freitag vor der Wahl zu einem gemeinsamen Klimastreik auf... Menschen hätten bei den letzten Wahlen 2021 für die Vergesellschaftung gestimmt... ruft am Freitag vor der Wahl zu einem gemeinsamen Klimastreik auf...
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Ressort: Berlin Aktuell
Das Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von Berlin ab: Pauschales Kopftuchverbot weiter nicht zulässig. Neutralitätsgesetz nun auf dem Prüfstand.
... CDU, die sich nach den Wahlen Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung macht... nicht zuletzt vom Ausgang der Wahlen am 12. Februar ab. Die...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Immobilienriese Vonovia will nicht mehr bauen – und die SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine Konzepte mehr.
... einmal zwei Wochen vor der Wahl Giffey eine herbe Schelle verpasst... SPD so kurz vor der Wahl wohl auch nicht übrig. Denn...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... der Planung und Durchführung der Wahl fortfahren.“ Ihn habe die Entscheidung... Eingriff in eine schon laufende Wahl gewesen.“ Er erinnerte daran, dass...
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Dienstagvormittag will sich das Verfassungsgericht zur Klage gegen die Wiederholung der Wahl äußern
... hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahl vom 26. September 2021 insgesamt... Ausgang hängt ab, ob die Wahl wie geplant in knapp zwei... Klage gegen die Wiederholung der Wahl äußern Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am...
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Ressort: Berlin Aktuell
Zur Veranstaltung „Wir kommen wählen“ sind wohnungslose Menschen und Berliner Politiker*innen zum Dialog im Berliner Hofbräu Wirtshaus gekommen.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.
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Typ: Kommentar
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