Was ist von der einstigen Volkspartei übrig geblieben – die Regierungsbeteiligung? Der SPD Parteitag bemüht sich um Schadensbegrenzung. Profil und Substanz? Nicht in Sicht?
Geboren aus den Schrecken der Weltkriege, scheint das Völkerrecht heute so bedeutungslos wie nie. Wie stark ist das Völkerrecht wirklich? Und hat es noch Zukunft – auch vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten?
Ich hielt mich für einen Post-68er-Nonkonformisten, der die Welt im Widerstand gegen Staat, Militär, Gesellschaft, Unternehmen und Heino voranbringt. Das war zu kurz gedacht.
Die unabhängige kubanische Nachrichtenagentur Palenque Visión steckt in einer Existenzkrise. Verantwortlich sei US-Präsident Trump, so Direktor Rolando Lobaina.
US-Tech-Konzerne könnten Mitspracherechte bekommen bei der Umsetzung der Regeln, die ihre Marktmacht begrenzen sollen. Das ist verrückt – und extrem gefährlich.
Dänemark übernimmt den EU-Ratsvorsitz. Regierungschefin Frederiksen will sich in den kommenden sechs Monaten auch für schärfere Migrationspolitik starkmachen.
