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Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
Von Christian Rath
11.11.2020  
Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze
20.10.2020  
Innenminister Stahlknecht mit einer Polizistin mit Hund.

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg

Antisemitismus, ganz normal

Eine gesamte Dienststelle der Polizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus toleriert und verbreitet haben. Die Landespolitik zieht erste Konsequenzen.
Von Sarah Ulrich
13.10.2020  

Auf Schnäppchenjagd

Die Bundeswehr will neue Transporthubschrauber. Nun wurde die Vergabe gestoppt – wegen der Kosten
30.9.2020,  
Seite 6,  inland 
Marien Soldaten in uniform

Homosexuelle in der Bundeswehr

Unehrenhaft entlassen

Bis ins Jahr 2000 war Homosexuellen eine Bundeswehrkarriere verbaut. Jetzt entschuldigt sich die Ministerin.
Von Tobias Schulze
18.9.2020  
Philipp Amthor hat einen Finger an die Lippen gelegt

Lobbyismus und Transparenz

Halbes Gesetz im Bundestag

Die Koalition präsentiert ihre Pläne für ein Lobbyregister und kündigt prompt eine Nachbesserung an. Die Opposition findet den Entwurf „verrückt“.
Von Tobias Schulze
11.9.2020  
Demonstrantin, Uiguren-Fahnen

Chinesischer Außenminister in Berlin

Kein freundlicher Empfang

Der Besuch von Wang Yi in Deutschland wird von Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen begleitet. Auch Heiko Maas spart nicht mit Kritik.
Von Tobias Schulze
1.9.2020  

Grenzpolizei ohne Zähne

Bayerisches Gericht urteilt gegen Prestigeprojekt
Von Christian Rath
29.8.2020,  
Seite 6,  politik 
Liebespaar an Grenzzaun

Innenminister hebt Reisebeschränkung auf

Seehofer erlaubt ein bisschen Liebe

Unverheiratete Ausländer*innen dürfen ab Montag wieder einreisen, um ihre deutschen Partner*innen zu besuchen. Das gilt aber nicht für alle.
Von Tobias Schulze
9.8.2020  
Eine Kolonne von Panzern fährt auf einer Straße

Verteidigungsausgaben in der Nato

Das Zehn-Prozent-Ziel

Vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato möchte die Bundesregierung gerne ein wenig abrücken. Ihre neue Zielmarke lässt sich aber schwer berechnen.
Von Tobias Schulze
6.8.2020  

Entschädigung angekündigt

Ministerin will homosexuelle Soldaten rehabilitieren
27.7.2020,  
Seite 6,  inland 
Im Vordergrund unscharfe Personen, im Hintergrund Polizeifahrzeuge vor einem Schloss.

Polizei-Erhebungen in Stuttgart

„Ein rassistisches Narrativ“

Nach der Stuttgarter Krawallnacht will die Polizei die Herkunft der Tatverdächtigten klären. Kriminologe Tobias Singelnstein findet das bedenklich.
Von Dinah Riese
13.7.2020  
Ein Ausbilder ( Hauptfeldwebel ) zeigt seinen Soldaten die korrekte Haltung beim Gruss bei der Formalausbildung

Linken-Politiker über Wehrpflicht

„Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“

Die Wehrbeauftragte möchte die Wehrpflicht einzuführen, um rechte Strukturen zu bekämpfen. Das geht am Problem vorbei, sagt Linken-Politiker Pflüger.
Interview von Jasmin Kalarickal
5.7.2020  
Ein von einem Wassergraben umgebenes Schoss

Rechte Preppergruppe Nordkreuz

Der Zoll schießt weiter in Güstrow

Wegen einer Munitionsklauaffäre haben viele Behörden die Zusammenarbeit mit einem Schießplatz in Güstrow beendet. Aber nicht alle.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt
28.6.2020  
Demonstrantin mit einem Schild auf einer

Forschung zu Rassismus in Polizei

Unwilliges Untersuchungsobjekt

In der Debatte um Rassismus in der Polizei fehlen Zahlen. Nun bringt die Regierung eine Studie zu Racial Profiling auf den Weg.
Von Konrad Litschko
12.6.2020  
Nahaufnahme der Uniformabzeichen eines britischen und eines US-Soldaten

Abgesagte Militärübung „Defender Europe“

Murinus greift die Nato an

Die US-Army plante für dieses Frühjahr in Europa eine Großübung. Das Szenario dafür ist jetzt bekannt – es erinnert an den Konflikt mit Russland.
Von Tobias Schulze
1.5.2020  
Ein Foto eines der Opfer der rassistischen Morde von Hanau steht zwischen Kerzen bei einer Gedenkveranstaltung.

Reaktion auf BKA-Papier zu Hanau

„Furcht vor Verharmlosung“

Das BKA stuft laut einem Bericht den Hanauer Attentäter nicht als Rechtsextremisten ein. Die Opferangehörigen warnen vor einem falschen Signal.
Von Konrad Litschko
30.3.2020  
Soldat in Warnweste und Panzer auf Lastwagen

Militärübung trotz Virus-Krise

Corona stoppt Panzer nicht

Trotz der Pandemie: Das Großmanöver „Defender Europe“ wird vorerst nicht gestoppt. Auch die Gegenproteste sollen wie geplant stattfinden.
Von Tobias Schulze
11.3.2020  

Solidarität mit dem Grenzschutz

Angela Merkel und der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis treten gemeinsam in Berlin auf. Die beiden Regierungschef demonstrieren Einigkeit. Rechtsbrüche an der EU-Außengrenze sind kein Thema
Von Tobias Schulze
10.3.2020,  
Seite 6,  inland 

Bodo Ramelow wählt die AfD

Thüringens linker Ministerpräsident hat für einen Rechtsaußen als Landtagsvize gestimmt
Von Tobias Schulze
7.3.2020,  
Seite 6,  politik