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Markus Söder setzt sich eine Mundschutzmaske auf

CSU-Korruptionsskandal

CSU beschwört den neuen Geist

Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die CSU gegen ihre Raffkes vorgehen. Söder spricht von einem scharfen Schwert, die Opposition ist nicht überzeugt.
Von Dominik Baur

21.3.2021

Soldaten vom Gebirgsjägerbataillon 23 laufen bei einer Übung mit einem Muli über den Übungsplatz

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Ein bisschen härter angepackt

Seit Mai ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags. In ihrem ersten Jahresbericht setzt sie andere Schwerpunkte als ihr geschasster Vorgänger.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Bundeswehrsoldaten sitzen in einer Reihen mit Masken an Computern

Pandemie und Bundeswehreinsätze

Billig weggekommen

Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten stecken.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Ein Soldat der Bundeswehr trägt in der Seniorenresidenz «Haus Sophia» an den auf dem Rücken verschränkten Händen grüne Gummihandschuhe

Bundeswehrhilfe in der Pandemie

Linke kritisiert Corona-Einsätze

Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, stattdessen lieber Zi­vi­lis­t*in­nen für Hilfseinsätze zu bezahlen.
Von Tobias Schulze

3.2.2021

Der Schriftsteller und Literatur-Nobelpreiströger Heinrich Böll mit Baskenmütze ist am 01.09.1983 unter den Demonstranten, die das US-Militärdepot in Mutlangen drei Tage lang blockieren wollen

Grüne und transatlantische Beziehungen

Böll für die Bombe

Die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt einen Aufruf für Aufrüstung und Atombomben. Bei den Grünen finden das nicht alle gut.
Von Tobias Schulze

20.1.2021

Protestierende mit Schildern gegen die Ausliegerung Assanges

Abgeordneter zum Fall Assange

„Nicht rechtsstaatlich“

Am Montag endet der Auslieferungsprozess in London. Frank Heinrich (CDU) hätte sich gewünscht, dass sich die Bundesregierung für Julian Assange einsetzt.
Interview von Tobias Schulze

3.1.2021

Eine bewaffnete MQ-9 Reaper Drohne auf einer Landebahn

Walter-Borjans gegen rasche Beschaffung

Tempo raus bei Kampfdrohnen

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Nachdem der SPD-Chef bremst, zeigt sich, wie gespalten die Sozialdemokrat*innen in der Frage sind.
Von Tobias Schulze

8.12.2020

Torsten Renz

Nach Caffiers Rücktritt

Noch einiges aufzuklären

Auf Lorenz Caffier soll Torsten Renz folgen. Nach dem Rücktritt des Innenministers Mecklenburg-Vorpommerns wartet auf dessen Nachfolger viel Arbeit.
Von Christina Schmidt, Sebastian Erb und Tobias Schulze

19.11.2020

Sebastian Keith Bayer, IT-Unter­nehmer in München während einer Videokonferenz

Protokoll Arbeit und Corona

„Ich arbeite fast rund um die Uhr“

Sebastian Bayers IT-Firma stand in der Coronakrise kurz vor der Pleite – dann hatte er eine Idee und entschied sich sein Geschäftsmodell umzustellen.
Von Tobias Schulze

17.11.2020

Altmaier und Scholz in der Bundespressekonferenz

Coronahilfe der Bundesregierung

Zuschüsschen für Selbstständige

Mit der „Neustarthilfe“ will der Bund Soloselbstständigen zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise helfen. Betroffene sagen, das reicht nicht.
Von Tobias Schulze

15.11.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze

20.10.2020

Innenminister Stahlknecht mit einer Polizistin mit Hund.

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg

Antisemitismus, ganz normal

Eine gesamte Dienststelle der Polizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus toleriert und verbreitet haben. Die Landespolitik zieht erste Konsequenzen.
Von Sarah Ulrich

13.10.2020

Marien Soldaten in uniform

Homosexuelle in der Bundeswehr

Unehrenhaft entlassen

Bis ins Jahr 2000 war Homosexuellen eine Bundeswehrkarriere verbaut. Jetzt entschuldigt sich die Ministerin.
Von Tobias Schulze

18.9.2020

Philipp Amthor hat einen Finger an die Lippen gelegt

Lobbyismus und Transparenz

Halbes Gesetz im Bundestag

Die Koalition präsentiert ihre Pläne für ein Lobbyregister und kündigt prompt eine Nachbesserung an. Die Opposition findet den Entwurf „verrückt“.
Von Tobias Schulze

11.9.2020

Demonstrantin, Uiguren-Fahnen

Chinesischer Außenminister in Berlin

Kein freundlicher Empfang

Der Besuch von Wang Yi in Deutschland wird von Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen begleitet. Auch Heiko Maas spart nicht mit Kritik.
Von Tobias Schulze

1.9.2020

Grenzpolizei ohne Zähne

Bayerisches Gericht urteilt gegen Prestigeprojekt
Von Christian Rath

29.8.2020

politik,  S. 6
Liebespaar an Grenzzaun

Innenminister hebt Reisebeschränkung auf

Seehofer erlaubt ein bisschen Liebe

Unverheiratete Ausländer*innen dürfen ab Montag wieder einreisen, um ihre deutschen Partner*innen zu besuchen. Das gilt aber nicht für alle.
Von Tobias Schulze

9.8.2020

Eine Kolonne von Panzern fährt auf einer Straße

Verteidigungsausgaben in der Nato

Das Zehn-Prozent-Ziel

Vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato möchte die Bundesregierung gerne ein wenig abrücken. Ihre neue Zielmarke lässt sich aber schwer berechnen.
Von Tobias Schulze

6.8.2020

Nahaufnahme der Uniformabzeichen eines britischen und eines US-Soldaten

Abgesagte Militärübung „Defender Europe“

Murinus greift die Nato an

Die US-Army plante für dieses Frühjahr in Europa eine Großübung. Das Szenario dafür ist jetzt bekannt – es erinnert an den Konflikt mit Russland.
Von Tobias Schulze

1.5.2020

Soldat in Warnweste und Panzer auf Lastwagen

Militärübung trotz Virus-Krise

Corona stoppt Panzer nicht

Trotz der Pandemie: Das Großmanöver „Defender Europe“ wird vorerst nicht gestoppt. Auch die Gegenproteste sollen wie geplant stattfinden.
Von Tobias Schulze

11.3.2020