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zwei Männer unterhalten sich

Kritik an Österreichs Flüchtlingspolitik

Gabriel erklärt die Welt

Der Außenminister reist nach Österreich. Und erklärt seinem Amtskollegen, wie europäische Flüchtlingspolitik funktioniert – eher undiplomatisch.
Von Tobias Schulze

27.2.2017

Jemand macht vor einem Panzer sauber

Korruption in der Rüstungsindustrie

Läuft nicht mehr wie geschmiert

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen fünf ehemalige Rheinmetall-Manager erhoben. Der Vorwurf: Bestechung bei Geschäften mit Griechenland.
Von Tobias Schulze

23.2.2017

In Decken gehüllte Menschen

Kritik an SPD-Forderung zu Flüchtlingen

Gegenwind aus den eigenen Reihen

Der Vorstoß Oppermanns, Flüchtlinge vom Mittelmeer nach Nordafrika zurückzuweisen, trifft auf Widerspruch. Ein Vorwurf: Skrupellosigkeit.
Von Tobias Schulze

5.2.2017

Merkel, Gauck, Gabriel

Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Zum Abschied zwei Boote für Riad

Am letzten Tag als Wirtschaftsminister meldete Sigmar Gabriel dem Bundestag neue Rüstungsexporte. Wieder gehen zwei Schiffe nach Saudi-Arabien.
Von Tobias Schulze

30.1.2017

Fraktionschef der AfD drohte Disziplinarverfahren

RHEINLAND-PFALZ Uwe Junge soll als Soldat eine lesbische Untergebene gedemütigt haben
Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

27.1.2017

Inland,  S. 6

Dieses Mal kein neuer Rekord

Rüstungsexporte 2016
Von Tobias Schulze

21.1.2017

Politik,  S. 6
Wachsfiguren von Trump und Merkel

Trump-Plan der Bundesregierung

Erst abwarten, dann draufhauen

Hat die Regierung einen Plan für die „Ära“ Trump? Ein Berater Merkels deutet eine Strategie an: abwarten, protzen, Deals, Do-it-yourself und mehr.
Von Tobias Schulze

19.1.2017

Transparent gegen Abschiebung

Flüchtlingspolitik in Deutschland

Abschiebung im Advent

Vor dem Start eines Abschiebefliegers nach Kabul: Oppositionspolitiker und Flüchtlingsaktivisten kritisieren die Regierung.
Von Tobias Schulze

14.12.2016

Viele Menschen mit vielen Fotos

Türkei-Politik der EU

Posen gegen Erdoğan

Abgeordnete protestieren vor dem Reichstag gegen Festnahmen in der Türkei. Die Bundesregierung hält sich zurück – in Berlin wie in Brüssel.
Von Tobias Schulze

13.12.2016

Michael Müller hält den Kugelschreober in der hand, mit dem er den Koalitionsvertrag unterschreibt

Treffen zu Rot-Rot-Grün im Bund

Ab sofort alle vier Wochen

Die drei Parteien wollen häufiger über ein Linksbündnis diskutieren. Auch Thüringens Ministerpräsident Ramelow soll teilnehmen.
Von Ulrich Schulte und Tobias Schulze

12.12.2016

Streit um Ukraine spaltet OSZE

Verhandlungen
Von Tobias Schulze

10.12.2016

Politik,  S. 6
Frank Walter Steinmeier steht an einem Pult und breitet die Arme aus

OSZE-Gipfel in Hamburg

Treffen in „stürmischen Zeiten“

Beim OSZE-Gipfel wird der Weltfrieden wohl nicht erreicht. Die USA und Russland machen sich gegenseitig für ihre Konflikte verantwortlich.
Von Tobias Schulze

8.12.2016

Flaggen aller am OSZE-Konferenz beteiligten Nationen vor dem Messegelände in Hamburg

OSZE-Treffen in Hamburg

Gipfel ohne Konsens

Mit dem Ministerrat in Hamburg endet der deutsche Vorsitz der OSZE. Die Erwartungen waren groß, Fortschritte bleiben aus.
Von Tobias Schulze

7.12.2016

Zwei Männer in Uniform bedienen einen Raketenwerfer

Unterstützung für die Peschmerga

Alle Waffen ausgeliefert

Die Bundeswehr hat den Peschmerga in diesem Jahr 4.000 Gewehre und 200 Raketen geschickt. Ob es weiteren Nachschub gibt, ist offen.
Von Tobias Schulze

21.11.2016

Ein Kriegsschiff mit Bordpersonal auf dem Wasser

Rüstungsindustrie beim Celler Trialog

Guter Absatz, miese Stimmung

Die Bundesregierung genehmigt erneut mehr Waffenexporte. Die Rüstungsbranche gibt sich bei einer Tagung trotzdem frustiert.
Von Tobias Schulze

26.10.2016

Ukraine und Syrien:Putin kommt ins Kanzleramt

Konflikte Angela Merkel lädt für Mittwochabend zu internationalem Krisentreffen nach Berlin
Von Tobias Schulze

19.10.2016

Inland,  S. 6
Uniformierte sitzen an einem Sandkasten mit Spielzeugfiguren

Antrag zu Auslandseinsätzen der Polizei

Blaulicht für die Welt

Union, SPD und Grüne im Bundestag fordern die Regierung auf, mehr Beamte für internationale Polizeimissionen zu stellen.
Von Tobias Schulze

23.9.2016

Diese Sache mit Russland

Nato Außenminister Frank-Walter Steinmeier schlägt eine Rüstungsobergrenze für das Baltikum vor. Beifall kann er nicht erwarten, die Krimkrise wirkt noch nach
Von Tobias Schulze

14.9.2016

Inland,  S. 6
Ein Panzer feuert ab

Gremium zum Waffenexport

Gabriel lässt sich Zeit

Der Wirtschaftsminister setzt eine Kommission ein, die über das Rüstungsexportrecht berät. Kann sie bis zur Bundestagswahl Ergebnisse liefern?
Von Tobias Schulze

7.9.2016

Soldaten mit Gewehren vor einem Haus

Anti-Terror-Übung der Bundeswehr

Offene Fragen bleiben offen

Deutsche Soldaten sollten im Herbst den Einsatz im Innern üben. Jetzt verschiebt sich das Projekt um mehrere Monate. Woran hapert es?
Von Tobias Schulze

31.8.2016