VERHANDLUNGEN Als ersten konkreten Beschluss verkünden Union und FDP Korrekturen der Hartz-IV-Reform. Beim Streitthema Steuersenkungen sind sie nach wie vor auseinander
.... Oktober, damit sie EU-Gipfel, USA-Reise und Mauerfall-Jubiläum als gewählte.... Beim Streitthema Steuersenkungen sind sie nach wie vor auseinander AUS BERLIN...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
UN-KRISENKONFERENZ Bei globalen Entscheidungen wollen künftig alle 192 UN-Mitglieder dabei sein
... 192 geladenen Staatschefs, die die Reise nach New York auf sich nahmen.... Zahlreiche Industrienationen, u. a. die USA, Großbritannien und Frankreich, hatten ganz...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
US-KLIMAPOLITIK Die ohnehin schon wenig ambitionierten Pläne von Präsident Obama werden im Kongress weiter aufgeweicht. Gleichzeitig verlangen die USA feste Zusagen von China
...“. Unterdessen reiste zu Wochenbeginn eine Delegation von US-Klimaunterhändlern nach Peking, um... weiter aufgeweicht. Gleichzeitig verlangen die USA feste Zusagen von China WASHINGTON...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Der Auftritt des iranischen Präsidenten droht die Antirassismus-Konferenz in Genf platzen zu lassen. Die EU-Länder fürchten Israel-Hetze und überlegen einen Boykott.
.... Das wurde verhindert, dennoch reisten die USA und Israel vorzeitig ab. Der... Scheitern des Durban-Prozesses würde nach Ansicht Bielefeldts "die UN-Menschenrechtspolitik... muss man jetzt erst recht nach Genf fahren, um das Schlimmste...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... seine Familie argumentieren, dass die Reise nach Deutschland für den kranken 89... des mutmaßlichen Naziverbrechers John Demjanjuk nach Deutschland ist einen Schritt näher... USA: Demjanjuk-Antrag abgelehnt CLEVELAND ap ■ ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Verteidigungsminister Jung sieht sein Konzept der „vernetzten Sicherheit“ als Erfolgsmodell für Afghanistan und für eine Nato-Strategie. Auch Entwicklungs-Staatssekretär Stather ist für Kommunikation mit dem Militär – nicht aber für mehr Truppen
... ULRIKE WINKELMANN Mit stolzgeschwellter Brust reist Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU..., dass die Nato in Afghanistan nach einer Arbeitsweise sucht, die zukunftstauglich.... „Ich bin erstaunt, dass die USA jetzt doch 17.000 mehr...
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Ressort: Inland
LobbyControl und das Center for Responsive Politics zeigen in Berlin, was die Bundesrepublik in Sachen Lobbyisten-Kontrolle von den USA lernen kann.
... - am Telefon, bei Dinners, auf Reisen. An Balkendiagrammen machte Krumholz am... und Heidi Klein von LobbyControl nach Berlin geladen worden. Krumholz war... Sachen Lobbyisten-Kontrolle von den USA lernen kann. Als Barack Obama...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Usain Bolt gewinnt in neuer Weltrekordzeit auch die 200 Meter und demontiert die Konkurrenz. Der deutsche Sprinter Tobias Unger hält die Auftritte des Jamaikaners für eine „Riesenverarschung“
... auch. Er zeigt keine Schwächen nach langen Reisen, keine Müdigkeit durchs Training...) und Shawn Crawford aus den USA (19,96), die sich mit... zweiten Weltrekord – nur vier Tage nach seinem wundersamen Weltrekord über die...
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Ressort: Hintergrund
Michael Phelps gewinnt mit der 100-Meter-Freistil-Staffel in Weltrekordzeit sein zweites Gold. Deutsche Schwimmer aber saufen reihenweise ab.
... nationalen Olympiaqualifikation - als Medaillenkandidat nach Peking reiste, konnte sich seine Zeit (54...,88) und sein Ausscheiden nach dem... 4x100 Meter-Freistil-Staffel der USA mit Startschwimmer Michael Phelps. Der...
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Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Von A wie Abdughani Imin bis Z wie Zhu Fangming: 100 Fälle von politischer Verfolgung in China. Von Sven Hansen, Thilo Knott, Klaus Raab und Juliane Wiedemeier
... Staats. Tashi Gyatso Von einer Reise nach Indien war der 33-jährige... Essays auf der in den USA registrierten Internetseite Democracy Forum veröffentlich... ihrer elf Kinder in den USA. Die fünf in China verbliebenen...
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Ressort: Hintergrund
VON MARKUS VÖLKER
... britische Premierminister Gordon Brown reisen nicht zur Eröffnungsfeier nach Peking. Brown will... das Visum für die Einreise nach China verweigert; dies geschah einen... boykottdebatte Ein politisches Signal der USA VON MARKUS VÖLKER Das Tragen ...
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Ressort: Hintergrund
Der Obama-Besuch spaltet die Koalition: Während die Kanzlerin ein "gewisses Befremden" mitteilen ließ, will die SPD aus der Rolle des transatlantischen Miesepeters.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Papst ruft vor Generalversammlung zum Schutz der Menschenrechte auf. Zuvor traf er sich mit Opfern priesterlichen Kindesmissbrauchs in den USA
... den USA AUS WASHINGTON ADRIENNE WOLTERSDORF Am letzten Tag seiner US-Reise... von den US-Bischöfen, die nach Meinung von US-Opferverbänden mehr... auf dem Flug von Rom nach Washington hatte er erklärt, er...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Die Vernehmung Zammars in Syrien war richtig, sagt der Außenminister vor dem BND-Untersuchungsausschuss. Mit CIA-Entführung habe er aber nichts zu tun.
..., dass Zammar im Oktober 2001 nach Marokko reisen wollte. Obwohl er als... deutschen Staatsbürger Zammar an die USA weitermeldete, halte er auch im... Ernst Uhrlau hatte vorher erklärt, nach seinen Erkenntnissen sei Zammar in...
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Deutschland und die USA vereinbaren Austausch von DNA-Daten und Fingerabdrücken zwischen den Sicherheitsbehörden. Die Grünen kritisieren, dass damit ein Folterstaat auf sensible deutsche Daten zugreifen könne.
... Bundeskriminalamtes erfasst ist, in die USA reist, können die hiesigen Behörden ihren...-hit-Prinzip". Beispiel: Nach einem Anschlag in den USA werden dort DNA...-Abgleich nur zur Strafverfolgung, also nach einer Tat eingesetzt werden. Der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was war 1968? Damals liefen die Kinder deutscher Massenmörder dem Massenmörder Mao hinterher, meint der Historiker Götz Aly. Ganz falsch, sagt die Publizistin Katharina Rutschky. Viel wichtiger als die Ideologien war damals die Praxis – zum Beispiel in den Kinderläden
... der Parole USA – SA – SS –, die Last der deutschen Vergangenheit nach außen... schuldig. Wir sind ins Ausland gereist und haben Englisch gesprochen, weil... Bewegungsunfähigkeit. Zwischen den Jugendlichen herrschte nach 1945 ein enorm gewalttätiges Klima...
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Ressort: Spezial
Vor dem BND-Ausschuss verteidigt der Außenminister unerwartet deutlich das Vorgehen der rot-grünen Regierung im Fall Murat Kurnaz. Die Einreisesperre gegen den Guantánamo-Häftling sei „notwendig“ und „keine unvertretbare Härte“ gewesen
.... Die näheren Umstände der Pakistan-Reise, die schließlich auch zu Kurnaz... aus humanitären Gründen der Einreise nach Deutschland zugestimmt werden musste.“ Vor... Grund: die veränderte Haltung der USA zu Guantánamo. Die von Senator...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Deutschland lieferte den USA Anfang 2002 Belastungsmaterial über Murat Kurnaz
.... Kurnaz war im Herbst 2001 nach Pakistan gereist. Dort wurde er festgenommen... Afghanistan gebracht, bevor ihn die USA nach Guantánamo flogen. Der Vizepräsident des...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Thomas Oppermann (SPD), Chefverteidiger von Steinmeier im BND-Untersuchungsausschuss, rechtfertigt im Fall Murat Kurnaz das Verhalten der rot-grünen Bundesregierung: „Kurnaz hat selbst dazu beigetragen, den Terrorverdacht auf sich zu lenken“
... Verhalten in Bremen und seine Reise nach Pakistan selbst erheblich dazu beigetragen... es 2001 etwa strafbar, nach Pakistan zu reisen? Der Verdacht ist doch... von unabhängigen Gerichten in den USA festgestellt und er dort rehabilitiert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Jetzt bricht auch der frühere Innenminister im Fall Kurnaz sein Schweigen und verteidigt jede einzelne Entscheidung der rot-grünen Regierung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt keine Reue: „Ich würde mich heute nicht anders entscheiden“
... die Türkei reisen können“, so Schily. „Die Möglichkeit einer Wiedereinreise nach Deutschland... nicht in seine Heimat Türkei gereist, wenn er wirklich nur religiöse... Hauch von Selbstkritik. Seiner Überzeugung nach habe die frühere Bundesregierung in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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