Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.
... es um die AfD selbst, die derzeit rechtsextremistischer Prüffall des Verfassungsschutzes ist... Dienstgebrauch“ eingestuften Bericht an die AfD weitergegeben hätte. Der Abteilungsleiter des...
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Typ: Bericht
Die AfD Berlin attackiert Innensenator Geisel nach einem geleaktem Verfassungsschutzbericht. Das zeigt, wie unbrauchbar der Geheimdienst ist.
... bevorstehende Einordnung der bundesweiten AfD von einem rechtsextremen Prüffall zu einem Verdachtsfall... kontinuierlich nach rechts driftenden Berliner AfD, einen vertraulichen Berichtsentwurf zugesteckt. Das...
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Typ: Kommentar
Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.
... Verfassungsschutz erwägt derweil, die AfD bundesweit vom Prüffall zum Verdachtsfall heraufzustufen . Dann... rechtsextremistisch bezeichnet zu werden.“ Der AfD Berlin seien keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Prüffall eingestuft . Den rechtsextremen „Flügel... die AfD vor Gericht soll unbedingt vermieden werden. Bereits 2019 als Prüffall...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig.
... sie den Prüffall aufheben. Das gilt auch für die AfD. Dass das..., wäre richtig. Berlin taz Die AfD als Gesamtpartei wird nach Informationen... Verfassungsschutz Eine überfällige Entscheidung Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Seit zwei Jahre prüft der Verfassungsschutz, nun will er die Partei offenbar zum rechtsextremen Verdachtsfall erklären. Die kündigte Klagen an.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Prüffall eingestuft . Den rechtsextremen „Flügel... Bundestagswahl politisch instrumentalisiert.“ Die Brandenburger AfD geht bereits juristisch gegen ihre...
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Typ: Bericht
Wo und wann sind Polizist:innen durch rechtsextremes Gedankengut, Rassismus oder Antisemitismus aufgefallen? Die Liste der Vorfälle im Jahr 2020.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz als Prüffall einstuft . Die Staatsanwaltschaft wurde gebeten... Disziplinarverfahren läuft. Janich ist als AfD-Kandidat für die Bundestagswahl 2021... der ehemalige stellvertretende Sprecher der AfD in Hamm. 24. April 2020...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Der nächste Landesverband der AfD wird als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Anfang des Jahres könnte dies die Gesamtpartei treffen.
... entscheiden, ob die AfD als Gesamtpartei vom sogenannten Prüffall zum Verdachtsfall hochgestuft... solcher Verdacht bestehen. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hat unterdessen eine Verfassungsklage...
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Typ: Bericht
Die Heidelberger Burschenschaft Normannia fiel mit einem antisemitischen Angriff auf – und ist offenbar rechtsextrem durchsetzt. Es droht ein Verbot.
..., die Normannia sollte längst ein Prüffall für den Verfassungsschutz sein, und... bei der fragwürdigen Wahlkampfunterstützung der AfD im Landtagswahlkampf 2016 als Strohmann...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der neue Verfassungsschutzbericht befindet die AfD erstmals als gefährlich und benennt rechtsextreme Gefahren. Ein Novum.
.... Nicht nur die AfD, die als Gesamtpartei ein Prüffall ist, sondern die... im aktuellen Verfassungsschutzbericht hatte die AfD sogar geklagt . Die Richter wiesen... Der neue Verfassungsschutzbericht befindet die AfD erstmals als gefährlich und benennt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In der Desiderius-Erasmus-Stiftung tobt ein Machtkampf. Vermeintlich Gemäßigte stehen gegen die Rechtsaußen vom „Institut für Staatspolitik“.
... Geheimdienst als „Prüffall“ eingestufte wurde, wird in Teilen des AfD-Milieu die..., „die der nationalkonservativen Strömung der AfD nahestehen“ – wie sich das radikale... den Radikalen bei Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland...
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Typ: Bericht
Im Landtag in Sachsen-Anhalt verurteilt Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) eine rechtsextreme Gruppierung von Reservisten.
... Mitglied des inzwischen als Verfassungsschutz-Prüffall geführten Vereins Uniter Schlagzeilen gemacht... Michael S. war Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Man könne nicht hinnehmen... Erben wandte sich an die AfD-Fraktion: „Sie wissen und wussten...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das „Compact“-Magazin wird seit März als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz nennt dafür nun erstmals genaue Gründe.
... im Zuge der Einstufung des AfD-„Flügels“ als volles Beobachtungsobjekt. Verfassungsschutzpräsident... schwächen“. Und herausstellte, wo die AfD zuletzt ihre Wahlerfolge einholte: im...
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Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Gerade erst stellte der Verfassungsschutz den „Flügel“ der AfD unter Beobachtung. Nun könnten weitere Schritte in Sachsen und Brandenburg folgen.
... von Kalbitz geführte AfD-Landesverband bisher dennoch nur als „Prüffall“ geführt. Das... Verfassungsschutz im Rechtsextremismus „verwurzelt“: Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz Christian Spicker/imago...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gericht oder Corona könnte Auftritt Björn Höckes stoppen
... Geheimdienst behandelt die Niedersachsen-AfD bisher als sogenannten Prüffall. Aufgrund dieser Einstufung... Donnerstag über einen Antrag des AfD-Landtagsabgeordneten Peer Lilienthal auf einstweilige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Verfassungsschutz begründet die Einstufung mit einer Radikalisierung der Höcke-Truppe. Diese zählt nun mehr Anhänger als die NPD.
... 2019 hatte das Bundesamt die AfD zum „Prüffall“ erklärt . Der „Flügel“ wiederum... der AfD. Klar aber wird: Die Gesamtpartei bleibt vorerst weiter ein „Prüffall...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz beobachtet die Strömung in der AfD nun vollständig. Verbeamtete Mitglieder müssen deutliche Konsequenzen fürchten.
... Die AfD im Gesamten führt der Verfassungsschutz weiterhin nur als „Prüffall“, die... Strömung am rechten Rand der AfD , ist für den Verfassungsschutz jetzt... beobachtet die Strömung in der AfD nun vollständig. Verbeamtete Mitglieder müssen...
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Typ: Bericht
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern fordert, das der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.
... AfD als Gesamtpartei gilt beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bisher als Prüffall... und Andreas Kalbitz geführt, den AfD-Landtagsfraktionsvorsitzenden in Thüringen und Brandenburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.
... Bestrebung“. Die AfD im Gesamten ist, eine Stufe darunter, ein „Prüffall“. Verfassungsschutzchef... besonderen Verfassungstreue verpflichtet sind Der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der als völkisch-nationalistisch eingestufte Teil der AfD wird seit einem Jahr bereits als Verdachtsfall geführt. Jetzt könnte es ernst werden.
... die Gesamtpartei wird derzeit als „Prüffall“ behandelt, ebenfalls eine Vorstufe des... nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Die AfD wiegelt eher ab . In einem... völkisch-nationalistisch eingestufte Teil der AfD wird seit einem Jahr bereits...
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Typ: Bericht
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