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Protestierende in rosa Rauch mit EU-Flaggen

Proteste in Georgien

Jung, kreativ und im Widerstand

Erst wurden in Georgien die Kulturinstitutionen auf Linie gebracht. Jetzt soll mit der Zivilgesellschaft das Gleiche geschehen. Doch die wehrt sich.
Von Zaal Andronikashvili
19.5.2024  
Illustration: Auf dem Grundgesetz und der Verfassung der DDR liegt ein leeres Buch mit Stift

75 Jahre Grundgesetz

Diktatur des Proletariats

Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk
Die Verfassung der DDR musste von Stalin abgenickt werden. Nach der Wende wurde die Chance auf ein gemeinsames Grundgesetz vertan.
20.5.2024  
Ein Demonstrant schwenkt in Georgiens Hauptstadt die ukrainische Flagge

Proeuropäische Proteste in Georgien

Ein ukrainisches Szenario?

Zehntausende demonstrieren in Georgien gegen das „russische Gesetz“. Die Regierung fürchtet einen Maidan-Moment. Ein ukrainischer Blick auf Tbilissi.
Von Juri Konkewitsch
18.5.2024  

Auch die Türkei plant ein Agentengesetz

Mithilfe eines neuen Gesetzes soll gegen „ausländische Interessen“ vorgegangen werden
17.5.2024,  
Seite 10,  ausland 
Der Whistleblower David McBride in Siegespose

Whistleblower von Kriegsverbrechen

Haft für Ex-Anwalt in Australien

Ein australischer Ex-Militäranwalt half, Kriegsverbrechen in Afghanistan aufzudecken. Jetzt wurde er zu einer hohen Haftstrafe verurteilt.
Von Sven Hansen
16.5.2024  
Blick auf den Kreml in Moskau.

Verbot von mehreren russischen Medien

Brüssel zieht den Stecker

Die EU verhängt ein Verbot gegen mehrere russische Medien, um Kreml-Propaganda zu unterbinden. Dazu gehört auch „Voice of Europe“.
Von Inna Hartwich
16.5.2024  
Charlotte und Friedrich Merz

Charlotte Merz auf dem CDU-Parteitag

Die Wegboxerin

Kommentar von Joscha Frahm
Die Showeinlage von Charlotte Merz beim CDU-Parteitag am vergangenen Wochenende sorgt weiter für Erregung. Dabei hat sie nur Schlimmeres verhindert.
15.5.2024  
Eine Person wischt sich Tränen aus den Augen

„Agenten-Gesetz“ in Georgien

Für die Freiheit geben sie alles

Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden.
Von Soso Burjanadze
15.5.2024  
Eine Frau mit wallendem Haar ist in eine Georgische-EU-Fahne gehüllt und steht einer Polizeikette gegenüber

„Agenten-Gesetz“ in Georgien

Gegen alle Proteste durchregiert

Georgiens Parlament verabschiedet gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung das umstrittene Gesetz. Das könnte den EU-Beitritt gefährden.
Von Barbara Oertel
14.5.2024  
Protestierende stehen mit Schildern in den Händen auf der Treppe vom Justiz Palast in Tunis.

Zivilgesellschaft in Tunesien

Kompromisslos gegen Kritiker*in­nen

Tunesien lässt vermehrt Kritiker*in­nen verhaften. Vor laufender Kamera hat es nun eine prominente Anwältin getroffen. Proteste sind geplant.
Von Mirco Keilberth
13.5.2024  
Ein blaues Mikrofon liegt auf einem Tisch

Pressefreiheit in Belarus

Rachefeldzug Lukaschenkos

Die Deutsche Welle als Organisation wurde in Belarus nun als extremistisch eingestuft. Wie kann man Menschen dort weiterhin erreichen?
Von Barbara Oertel
13.5.2024  
Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
8.5.2024  
Ein Mann mit Gepäck verlässt das Hotel Ambassador.

Israel schließt Büros von Al Jazeera

Regierung in „zweifelhaftem Club“

Wegen „staatsgefährdender Aktivitäten“ wurde das Büro des TV-Senders in Ost-Jerusalem geräumt, Equipment beschlagnahmt. Kritik folgte prompt.
Von Lisa Schneider
6.5.2024  

03.05.2024

"Rainer-Reichert-Preis" für Recherche-Team der taz

Aktuelle Pressemitteilungen der taz
6.5.2024  
Georgia Meloni hebt ihre Arme.

Streik bei ÖRR in Italien

Zu viel „TeleMeloni“

Der italienische ÖRR-Sender Rai verkommt zum Sprachrohr der Regierung. Eine Journalistengewerkschaft hat deshalb am Montag zum Streik aufgerufen.
Von Michael Braun
5.5.2024  
Drei Europaflaggen

Bayern, Polizei, Asyl und die Linken

Die Sorgen der Leute

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die Demokratiebewegung in Georgien, die Antidemokratiebewegung in Deutschland und wie es mit den Bayern weitergeht.
5.5.2024  
Ein Bild von einem Fernsehstudio mit der Aufschrift: Al Jazeera

Pressefreiheit in Israel

Israel schließt Büros von Al-Jazeera

Das Verhältnis zwischen dem katarischen Fernsehsender und Israel hat sich im Krieg verschlechtert. Nach einer Gesetzesänderung schließt Israel nun die Büros.
5.5.2024  

Rainer-Reichert-Preis

Ausgezeichnete Arbeit

Von Katrin Gottschalk
4.5.2024,  
Seite 34,  aus der taz 
Eine Person auf einem Boot.

Neue Regierung im Senegal

Wieder leben können vom Fischen

Senegals neuer Präsident Bassirou Diomaye Faye will Gas- und Ölverträge neu verhandeln. Das macht den Fischern von Saint Louis Hoffnung.
Von Katrin Gänsler
5.5.2024  

der check

Von Barbara Oertel
4.5.2024,  
Seite 10,  politik