Artikel mit ‘OBE’ auf Seite 6

Eine lächelnde Julia Glöckner macht ein Selfie von sich, Thomas Heilmann und Serap Güler

Nach Eilantrag von CDU-Abgeordneten

Erst nach der Sommerpause

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt. Erst im September entscheidet der Bundestag darüber.

Von Jasmin Kalarickal und Anja Krüger

6.7.2023

Regierungsbefragung im Bundestag

Kanzler lässt nichts anbrennen

Bei der Regierungsbefragung hüllt sich Olaf Scholz in Teflon: Angriffe der Union perlen an ihm ab. Die Linke versucht sich in Oppositionsarbeit.

Von Cem-Odos Güler

5.7.2023

Mann versteckt sich lesend hinter der Zeitung

Kritik an Geheimdienst

BND-Chef könnte Absetzung drohen

Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag rechtfertigen.

Von Konrad Litschko

3.7.2023

Zwei Kinder in dicken Jacken rennen auf einer Tartanbahn

Geplante Kindergrundsicherung

Weiter Streit um Haushalt

Kindergrundsicherung: Kurz bevor die Ampel im Kabinett den Haushalt für 2024 beschließen soll, gibt es noch keine Einigung beim Kampf gegen Kinderarmut.

Von Sabine am Orde

3.7.2023

Wahlkampf oder Anklage?

SPD-Chefin Esken attackiert Hessen-CDU wegen Lübcke-Mordes und kassiert empörte Reaktionen

Ausgabe vom 30.6.2023, Seite 6, inland

Rote Kindergummistiefel auf grünem Rasen

Geplante Kindergrundsicherung

Haushaltsstreit schwelt noch

Die Kindergrundsicherung ist weiter ein Zankapfel in der Ampelkoalition. Die Gewerkschaft Verdi fordert, dass sie Kinder aus der Armut holt.

Von Nicole Opitz

28.6.2023

Ein Demonstrant hält einen Schwibbogen in die Kamera

Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Fremdeln mit der Demokratie

Viele Ostdeutsche wollen einen autoritären Staat. In drei Bundesländern sind rechtsextreme Einstellungen besonders verbreitet, laut einer Studie.

Von Gareth Joswig und Rieke Wiemann

28.6.2023

Einschusslöcher sind auf einer verglasten Tür zu sehen

Antisemitismus-Meldestelle warnt

Der Hass bleibt

Antisemitische Vorfälle sind 2022 zurückgegangen. Die Gesamtzahl blieb laut der Meldestelle Rias aber hoch. Der Ukrainekrieg habe dazu beigetragen.

Von Konrad Litschko

27.6.2023

Ein Weißstorch füttert seine Küken in einem Nest

Alleinerziehende Eltern

Kein Steuervorteil im Kindernest

Getrennte Paare profitieren nicht vom Freibetrag, wenn sie Kinder in der Familienwohnung betreuen. Das ergab eine Anfrage der taz.

Von Jost Maurin

26.6.2023

Erlebniswelt Freibad

Bahnen ziehen zwischen Brüsten

Kolumne Geraschel von Doris Akrap

Absurdes Theater, regulierte Anarchie und soziologisches Brennglas – unsere Autorin findet: Der Zustand Freibad muss unbedingt verteidigt werden.

23.6.2023

Reform des Einwanderungsrechts

Neues Gesetz soll Fachkräfte locken

Nach heftiger Debatte mit der Union verabschieden die Ampelfraktionen das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Neu ist unter anderem die „Chancenkarte“.

Von Frederik Eikmanns

23.6.2023

Bettina Stark-Watzinger auf der Bühne ihres Bildungsgipfels

Kultusministerkonferenz in Berlin

Eine Menge Redebedarf

Bund und Länder setzen sich in kleiner Runde zusammen, um Vertrauen wiederherzustellen. Die Bildungsvorhaben der Ampelkoalition sollen gerettet werden.

Von Ralf Pauli

22.6.2023

Bericht zu Überschuldung

Krankheit als Schuldenfalle

Ein aktueller Bericht zeigt die Gründe für private Überschuldung. Nach zwei Krisen in Folge scheinen bei vielen Menschen die Reserven verbraucht.

Von Manuela Heim

21.6.2023

Drohende Hinrichtung im Iran

Systematik des Verbrechens

In Iran droht einem Deutschen ein Todesurteil. Seine Tochter hat nun mit Menschenrechtsanwälten in Karlsruhe Anzeige erstattet.

Von Jannis Hagmann

21.6.2023

Eine vollmaskierte Person trägt einen Hoodie

„Tag X“-Demonstration in Leipzig

Vermummter Staatsanwalt

Eine Solidaritätsdemo in Leipzig für Lina E. durfte wegen Vermummung nicht laufen. Nun stellt sich raus: Vor Ort war auch ein maskierter Staatsanwalt.

Von Konrad Litschko

21.6.2023

Urteil zu Gefangenenvergütung

Ohne Geld keine Verantwortung

Gefangene arbeiten für Minilöhne. Karlsruhe erklärt das für zwei Länder als verfassungswidrig. Diese müssen nun „widerspruchsfreie“ Regelungen vorlegen.

Von Christian Rath

20.6.2023