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Zwei Frauen auf einem Podium

Neue Kampagne gegen sexuelle Gewalt

Und wenn es kein Fremder ist?

Häufig findet sexueller Missbrauch an Kindern im engeren Umfeld statt. Eine Kampagne des Familienministeriums will dafür sensibilisieren.
Von Tatjana Söding

17.11.2022

Älterer, weißer Mann mit Glatze und Brille sitzt im Potsdamer Landtag

Annullierte AfD-Mitgliedschaft

Kalbitz scheitert mit Berufung

Das Kammergericht Berlin hat die Berufung von Andreas Kalbitz gegen seinen AfD-Rausschmiss verworfen. Revision ist nicht zugelassen.
Von Gareth Joswig

17.11.2022

Verschiedenfarbige Wohnhäuser sind in München zu sehen

Umsetzung der Wohngeldreform

Im Amt stapeln sich die Akten

Bundesbauministerin Klara Geywitz besucht das Wohnungsamt in Berlin-Pankow und fragt: Klappt das mit der Umsetzung der Wohngeldreform?
Von Jasmin Kalarickal

17.11.2022

Portrait

Herbsttagung des Bundeskriminalamtes

Mit Bargeldlimit gegen Kriminelle

Innenministerin Faeser will stärker gegen Organisierte Kriminalität vorgehen. Einige Vorschläge aber sind strittig.
Von Konrad Litschko

16.11.2022

stichwahlwetter

15.11.2022

inland,  S. 6
Manuela Schwesig steht am Rednerpult, Hubertus Heil und andere Regierungsmitglieder hören ihr zu

Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Die Zeit drängt

Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
Von Anna Lehmann

14.11.2022

Ein Mann trägt ein Mädchen durchs Überschwemmungsgebiet

Klima-Reparationszahlungen auf der COP

Wer soll das bezahlen?

Wer etwas kaputt macht, muss dafür aufkommen – das wollen arme Staaten auch für die Klimakrise gelten lassen.
Von Susanne Schwarz

12.11.2022

Ein Antrag auf Wohngeld.

Bundestag beschließt Wohngeld Plus

Mehr Wohngeld, mehr Bürokratie

Bundestag verabschiedet deutliche Erhöhung des Wohngeldes: Union kritisiert, dass die Kommunen überlastet werden.
Von Jasmin Kalarickal

10.11.2022

Eine Frau verbrennt ihr Kopftuch bei einer Demonstration.

Reaktion auf Gewalt gegen Protestierende

Weiter Streit um Iran-Politik

Die Bundesregierung drängt auf neue Sanktionen gegen den Iran. Opposition und Abgeordnete der Ampelparteien kritisieren das als zu zögerlich.
Von Sebastian Ridder und Tanja Tricarico

10.11.2022

Werner Schulz vor Kameras.

DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz gestorben

Ein fantasievoller Pragmatiker

Der frühere DDR-Bürgerrechtler und langjährige Grünen-Abgeordnete Werner Schulz ist tot. Deutschland verliert mit ihm eine wache, kritische Stimme.
Von Michael Bartsch

9.11.2022

Demonstration, im Vordergrund Polizisten.

Autoritarismus-Studie der Uni Leipzig

Der Hass bleibt

Rechtsextreme Einstellungen gehen zurück, zeigt eine neue Studie. Doch Ressentiments gegen Migranten und andere Minderheiten halten sich hartnäckig.
Von Konrad Litschko

9.11.2022

siegerwetter

9.11.2022

inland,  S. 6
Drei Personen, u.a. Kristina Schröder, bei einer Veranstaltung.

Anti-Wokeness-Kongress in Berlin

Nur rhetorische Fragezeichen

Die konservative Denkfabrik R21 trommelt gegen linke Identitätspolitik. Es gibt rationale Kritik zu hören – aber vieles kippt ins Affekthafte.
Von Stefan Reinecke

8.11.2022

Werbung des Autovermieters Sixt 2017 am Flughafen Düsseldorf: Ein Arm mit angespanntem Bizeps, dazu der Schriftzug

Prozess gegen Sixt

Autovermieter gegen Mitbestimmung

Sixt kündigte Mitarbeiterinnen, die in Düsseldorf einen Betriebsrat gründen wollten. Nun kassiert das Unternehmen eine weitere Klatsche.
Von Andreas Wyputta

8.11.2022

Politiker:innen sitzen an einem Tisch, vor ihnen Mikros und ein Laptop

Streit um Grundsicherung

Die Union pokert ums Bürgergeld

CDU-Chef Friedrich Merz will nur die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und den Rest später klären. Die Grünen sehen das Bürgergeld-Projekt damit in Gefahr.
Von Anna Lehmann

7.11.2022

Sozialdemokraten in gerechter Mission

Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

7.11.2022

inland,  S. 6
Das Bild zeigt einen Auto-Stau und im Hintergrund Windräder.

Bericht des Expertenrats für Klimafragen

Verriss der deutschen Klimapolitik

Die internationale Klimakonferenz COP 27 in Ägypten steht kurz bevor. Fachleute stellen Deutschland ein miserables Zeugnis aus.
Von Susanne Schwarz

4.11.2022

Ein Mann mit Kapuzenpullover (die Kapuze verdeckt sein Gesicht) und andere Manner

Weitergabe von Daten an Polizei

Klage von Ex-NSU-Helfer erfolgreich

Karlsruhe schränkt die Datenweitergabe durch den Verfassungsschutz ein. Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Gesetzesänderung.
Von Christian Rath

3.11.2022

Olaf SCholz streckt einen Arm aus

Chinareise des Bundeskanzlers

Olaf Scholz erklärt sich

Kanzler Olaf Scholz verteidigt in einem Zeitungsbeitrag seine umstrittene Reise nach China. Vor allem die Grünen sind sauer.
Von Anna Lehmann

3.11.2022

Verkehr in Shanghai

Kanzler Olaf Scholz reist nach Peking

Im Kriechgang nach China

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach China auf. Große Forderungen kann er nicht stellen.
Von Felix Lee und Anna Lehmann

3.11.2022