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Türkei-Fans mit Plakat und faschistischem Wolfsgruß

Rechtsextremer Wolfsgruß nach EM-Spiel

Surprise, surprise!

Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche, sondern auch menschenfeindliche Bilder. Die Empörung darüber ist berechtigt wie wohlfeil.
Von Volkan Ağar

3.7.2024

Landstraße mit Auto

Gleichwertigkeitsbericht für Deutschland

Zufriedenheit ist Frage des Gefühls

Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Regierung zeigt: Regionale Unterschiede sind groß, aber nehmen ab. Die Deutschen sind recht zufrieden.
Von Kersten Augustin

3.7.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), stellen bei einer Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2023 vor.

Verfassungsschutz-Bericht

Hunderte Rechtsextreme bei Polizei

364 Beschäftigte etwa bei Polizei oder Bundeswehr sind mutmaßlich rechtsextrem. Das zeigt ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz.

1.7.2024

Blick über Häuserdächer in München Schwabing

Streit um Mietpreisbremse

„Völlig inakzeptabler Entwurf“

Justizminister Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern. Eine SPD-Abgeordnete fordert Nachbesserungen.
Von Jasmin Kalarickal

30.6.2024

Einbürgerungsurkunde

Neues Einbürgerungsgesetz

Doppelpass für alle!

Kommentar von Derya Türkmen
Am 27. Juni ist das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft getreten. Aus der türkischen Gemeinde rechnet man mit 50.000 Anträgen pro Jahr.

29.6.2024

Beim EM-Spiel Polen gegen Österreich haben Fans im polnischen Fanblock Pyrotechnik gezündet.

Politische Sprache

Terrorist sein wäre kinderleicht

Kolumne Der rote Faden von Gunnar Hinck
Die Sicherheit bei der EM hat noch Luft nach oben. Über einen Spontanbesuch im Berliner Olympiastadion, Baerbock und einen vernünftigen Merz.

28.6.2024

Niersbach beugt sich über einen alten Fußball, dahinter eine große Gruppen Journalist:innen

Mangelnde Fußballprofessuren

Ich, die EM und die Wissenschaft

Kolumne Deutsches Theater von Martin Krauss
Die EM soll vorgeblich eine Öffnung und Modernisierung der Gesellschaft bewirken. Doch Fußballprofessoren, die das erforschen könnten, gibt es nicht.

27.6.2024

Symbolbild eines Gefällt mir-Buttons

Abschiebungen wegen Hass im Netz

Wer Terror feiert, soll raus

Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik.
Von Konrad Litschko

26.6.2024

wortwechsel

Die Lösung? Wir schieben jetzt den Rechtsstaat ab …

Dilemma: Sollen verurteilte Straftäter in ihre Heimatländer abgeschoben werden, auch wenn in diesen Ländern Diktaturen herrschen und die Menschenrechte außer Kraft gesetzt sind?
Ausgabe vom  26.6.2024,  Seite 12, briefe
Protestierende gegen rechts in Sonneberg

Zivilgesellschaft unter Druck

Riskante Demokratiearbeit

Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht.
Von Konrad Litschko

24.6.2024

deutschlandwimpelwetter

Ausgabe vom  24.6.2024,  Seite 6, inland
Ein Plakat auf dem steht: Afghanistan ist nicht sicher

Hilfe für gefährdete Af­gha­n:in­nen

Temperierte Humanität

Im Bundesaufnahmeprogramm sind in eineinhalb Jahren nur etwa 530 gefährdete Af­gha­n:in­nen nach Deutschland eingereist. Knapp 50.000 könnten kommen.

23.6.2024

Kontrolle an der Grenze.

Asyldebatte in Deutschland

Absurd teure Scheinlösungen

Kommentar von Christian Jakob
Die Politik sucht mit den anvisierten Asylverfahren in Drittstaaten eine Wunderwaffe gegen die AfD-Erfolge. Sogar mit neokolonialem Verhalten.

21.6.2024

Boris Rhein (CDU, M), Ministerpräsident von Hessen, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), während einer Pressekonferenz im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt

Bund-Länder-Beratungen zu Migration

Prüfen, immer weiter prüfen

Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen.
Von Frederik Eikmanns

21.6.2024

Ballbesoffen (3): Polen in Berlin

Lieber zu Hause schauen

Mit Kampfansagen halten sich polnische Fans zurück. Dabei ist die Partie gegen Österreich im Berliner Olympiastadion für beide Teams ein Endspiel.
Von Uwe Rada

21.6.2024

Bundeskanzler Scholz mit Brille.

Appell an Bundes- und Landespolitik

Kinder vor rechter Gewalt schützen

Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rassismus zu stärken.
Von Frederik Eikmanns und Ralf Pauli

20.6.2024

Drei Polizisten in einem Lager für Geflüchtete in Albanien

Migrationspolitik in Deutschland

Eine Verschärfung jagt die nächste

Donnerstag und Freitag treffen sich die Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen und In­nen­mi­nis­te­r*in­nen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda.
Von Frederik Eikmanns

19.6.2024

Der Bremer Bürgermeister und Regierungschef Andreas Bovenschulte

Asylverfahren in Drittstaaten

Bovenschulte spricht von Schnapsidee

Bremens Regierungsschef Andreas Bovenschulte lehnt es ab, EU-Asylverfahren in andere Staaten zu verlagern. Auch Menschenrechtler äußern Bedenken.

19.6.2024

Ein Raum mit vielen Bildschirmen und zwei deutschen Innenminister:innen

Die Wahrheit

„Ay, caramba, hier ist was los!“

Das exklusive Wahrheit-Interview aus dem IPCC, dem Polizeihauptquartier der Fußball-EM in Neuss-Gnadental, mit einem spanischen „Kontaktbeamten“.
Interview von Harriet Wolff

19.6.2024

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Innenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz.

Neuer Verfassungsschutzbericht

Extreme nehmen zu

Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“.
Von Konrad Litschko

18.6.2024