Artikel mit ‘Nancy Faeser’

AfD-Prozess in Münster

Faschos bleiben Faschos

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden.

13.5.2024

Verrohung in Deutschland

Ursache: passive Politik

Die Angriffe auf Politiker im Wahlkampf sind ein Vorgriff auf ein größeres Problem – demokratische Werte verlieren an Bindekraft, meint Udo Knapp in seinem taz-FUTURZWEI-Kommentar.

Von Udo Knapp

13.5.2024

Profilbild des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek.

Institut für Staatspolitik aufgelöst

Schnellroda formiert sich neu

Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.

Von Konrad Litschko

12.5.2024

Drei Senioren von hinten im Freien beim Gehen

Debatte um Alterssicherung

Die Ampel rangelt um die Rente

Die FDP will Rentenausgaben kürzen, führende SPD-Politiker halten dagegen und die Debatte für vorgeschoben. Anlass ist der Streit um den Haushalt 2025.

Von Anna Lehmann und Pascal Beucker

10.5.2024

Grenzkontrollen zu Polen

Wer steht für Europa?

Kommentar von Uwe Rada

Brandenburgs Grüne haben die Verlängerung der Kontrollen an der Grenze zu Polen kritisiert. Zustimmung bekommen sie nur aus dem Nachbarland.

11.5.2024

Zerstörte Fensterscheibe eines Bürgerbüros

Gewalt gegen PolitikerInnen

Eher Narzissmus als Nazismus

Kommentar von Stefan Reinecke

Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote.

10.5.2024

Ein Kind spielt auf einem umgekipptem Wahlplakat

Angriffe auf Politiker:innen

„Solidarität ist die Antwort“

Vereinsvorsitzende und Bischöfe sollten Betroffenen rechter Gewalt Unterstützung anbieten, sagt Extremismusexperte David Begrich im Interview.

Interview von Konrad Litschko

11.5.2024

Ein zerstörtes Wahlplakat zur Europa-Wahl in München.

Angriffe gegen politisch Engagierte

Gewaltwelle löst Debatte aus

Immer mehr Fälle: Die Innenministerkonferenz plädiert dafür, Angriffe auf politisch Aktive härter zu ahnden. In der Ampelkoalition gibt es daran Kritik.

Von Dinah Riese

8.5.2024

Grüne wollen wieder EU-Freizügigkeit

Alles unter Kontrolle?

Die Grenzkontrollen zu Polen wurden verlängert. Alles Symbolpolitik, sagt nun ein Gutachten, das die Brandenburger Grünen in Auftrag gegeben haben.

Von Uwe Rada

7.5.2024

Mehr Kokain im Hamburger Hafen

Die beschlagnahmte Menge Kokain hat sich in fünf Jahren verdreifacht. Was Faeser nun plant

Ausgabe vom 7.5.2024, Seite 6, inland

Demokratiefördergesetz gefordert

Was folgt auf die Gewalt?

Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert.

Von Konrad Litschko

6.5.2024

Eine tradtitionelle Blaskapelle in Tracht.

Wahlkampf als Event

Plakatierer, vereinigt euch!

Kommentar von Gereon Asmuth

Hilft mehr Polizei im Wahlkampf gegen Übergriffe? Besser wäre es, das Plakatieren als politisches Volksfest zu starten. Mit Pauken und Trompeten.

6.5.2024

Von Moskau zurück nach Berlin

Berlin will mit Botschafter beraten

Die Bundesregierung sieht Russland als Urheber von Cyber-Angriffen. Nun wurde der deutsche Botschafter Lambsdorff zu Konsultationen zurückgerufen.

6.5.2024

Orangefarben gekleideter Mensch hält Zapfsäule

Studie zu klimaschädlichen Subventionen

Kohlendioxid-Ausstoß wird belohnt

Laut einer Studie begünstigen Subventionen fossile Energie stärker, als der CO₂-Preis sie verteuert. Das ist wichtig für die Haushaltsverhandlungen.

Von Hannes Koch

5.5.2024

1932 in Eschwege, Hessen: Straßenschlacht bei SA-Aufmarsch und Gegendemonstration von Kommunisten

Angriff auf SPD-Politiker in Dresden

Dresden ist nicht Weimar

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.

6.5.2024

Menschen stehen mit vielen Fahnen auf einer Straße

Nach Hamburger Islamisten-Demo

Großer Aufmarsch gegen das Kalifat

Vor einer Woche forderten radikale Islamisten in Hamburg ein Kalifat. Am Samstag demonstrierten rund 1.000 Menschen gegen Islamismus und Antisemitismus.

Von Gernot Knödler

5.5.2024

Der SPD-Politiker Matthias Ecke, ein mann mit kuren Haaren und brille.

Angriff auf SPD-Politiker in Dresden

17-Jähriger stellt sich

Ein Jugendlicher bekennt sich zum Angriff auf den SPD-Politiker Ecke. Weitere Attacken werden bekannt. Am Sonntag finden Demos für Demokratie statt.

5.5.2024

Europaabgeordneter Matthias Ecke im Seitenprofil

Rechter Angriff in Dresden

SPD-Spitzenkandidat schwer verletzt

Plakatierer im Wahlkampf des demokratischen Spektrums in Sachsen werden wiederholt attackiert. Nun wurde Matthias Ecke, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, verletzt.

Von Anna Lehmann

4.5.2024