Misstrauensvotum in Frankreich Wer nicht gewinnt, verliert Kommentar von Rudolf Balmer Premier François Bayrou übersteht das Misstrauensvotum gegen ihn, dank der Enthaltung der Sozialisten. Dafür ist nun die französische Linke gespalten. 6.2.2025
Misstrauensvoten in Frankreich Etappensieg für Bayrou Premier François Bayrou übersteht am Mittwoch zwei Vertrauensabstimmungen, die Opposition ist uneins. Der Staatshaushalt für 2025 gilt als angenommen. Von Rudolf Balmer 6.2.2025
Schicksalsvotum für Frankreichs Premier Per „Holzhammer“ zum Haushalt Um den Etat durchzubringen, will François Bayrou Verfassungsartikel 49.3 anwenden. Doch ein erfolgreiches Misstrauensvotum könnte ihn das Amt kosten. Von Rudolf Balmer 3.2.2025
BSW und Parteienrecht „Ein autoritäres Projekt“ Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ genauer angesehen. Sie kritisiert die Parteistrukturen, vor allem die zentralisierte Mitgliederaufnahme. Von Christian Rath 11.1.2025
Das Attentat auf Charlie Hebdo Ma vie en Charlie Unsere Autorin leitete die deutsche Ausgabe von „Charlie Hebdo“. Heute trauert sie um die toten Kolleg:innen – und hadert mit Charlie von heute. Von Romy Straßenburg 6.1.2025
Frohes neues Jahr! Neujahrsgrüße nach Deutschland Wie blicken die Menschen in Europa auf uns? Was wünschen sie sich – was wünschen sie uns? Die taz-Korrespondent*innen haben sich umgehört. Von Ralf Sotscheck, Rudolf Balmer, Michael Braun, Anne Diekhoff, Bernhard Clasen und Ferry Batzoglou 1.1.2025
Nach Abschluss des EU-Mercosur Abkommens Linke misstrauen von der Leyen Die Linken im EU-Parlament wollen EU-Kommissionschefin von der Leyen wegen ihres Deals mit Mercosur stürzen. Sie planen einen Misstrauensantrag. Von Eric Bonse 11.12.2024
Misstrauensvotum in Frankreich Die Regierung ist gestürzt Auf Antrag der linken und rechten Opposition musste sich der französische Premierminister Michel Barnier am Mittwoch einer Vertrauensfrage stellen. Das ist das Ergebnis. Von Rudolf Balmer 5.12.2024
Thomas Krüger über Wende und Rechtsruck Volk als Abgrenzung Wer ist das Volk, Thomas Krüger? Und wer ist das Volk, das die AfD wählt? Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung im taz-FUTURZWEI-Interview. 11.10.2024
Erste Feuerprobe für Frankreichs Premier Barnier übersteht Misstrauensvotum Die linke Opposition wollte die neue französische Regierung mit einem Misstrauensantrag stürzen. Dieser erste Versuch ist gescheitert. Von Rudolf Balmer 9.10.2024
Frankreichs neue Regierung steht Konservative auf Schlüsselposten Nach zähen Verhandlungen hat Premierminister Michel Barnier sein Ministerkabinett gebildet. Es besteht aus Macronisten und Konservativen. Von Rudolf Balmer 22.9.2024
Mögliche AfD-Regierung in Thüringen Dann sollen sie doch Gastkommentar von Bernhard Becker Die Forderungen von AfD und BSW sind realitätsfremd. Statt sich vor ihren Karren spannen zu lassen, sollten die Demokraten sie lieber regieren lassen. 10.9.2024
Demos in Frankreich Auf die Straße gegen Michel Barnier Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen die Ernennung des neuen Regierungschefs. Der Konservative möchte in sein Kabinett auch Linke einbinden. Von Christine Longin 8.9.2024
Frankreichs neuer Premierminister Proteste gegen Michel Barnier Der Konservative soll in der Nationalversammlung eine Mehrheit finden. Auf den Straßen französischer Städte finden am Samstag Demos gegen seine Ernennung statt. 7.9.2024
Frankreichs neuer Premierminister Alles, was rechts ist Kommentar von Harriet Wolff Mit dem konservativen Michel Barnier brüskiert Macron Frankreichs Linke. Nicht überraschend, wenn die mit Le Pen votieren, um ihn zu Fall zu bringen. 6.9.2024
Wer soll Frankreich regieren? Präsident Macron hat offenbar einen Favoriten für das Amt des Premierministers. Eine vom Linksbündnis NFP geführte Regierung lehnt er trotz dessen Wahlsieg ab. Nun kommt Ex-Sozialist Bernard Cazeneuve ins Spiel Von Rudolf Balmer Ausgabe vom 2.9.2024, Seite 10, ausland Download (PDF)
Regierungsbildung in Frankreich Wie lange noch? Kommentar von Harriet Wolff Macron ignoriert weiter das Ergebnis der französischen Parlamentswahlen. Dabei hat er dort die Früchte seiner eigenen Politik geerntet. 31.8.2024
Regierungsbildung in Frankreich Macron lässt sie zappeln Wer soll oder kann Frankreich regieren? Mit dem Ex-Sozialisten Bernard Cazeneuve hat Präsident Macron nun offenbar einen Favoriten gefunden. Von Rudolf Balmer 30.8.2024
Macron betrügt die WählerInnen Die Premierminister-Casting-Show Kommentar von Christine Longin Schon seit über einem Monat ignoriert Macron das Ergebnis der Parlamentswahlen. Er hat nur eines im Sinn: Sein Erbe zu retten – auf Kosten der Demokratie. 27.8.2024
Politisches Patt in Paris Macht und Spiele Essay von Harriet Wolff Fairness und Weitblick haben sich bei den Olympischen Spielen als zielführend erwiesen. Möge sich die Politik in Paris ein Beispiel daran nehmen. 18.8.2024
