Gerade erst wurde die Stiftung von Rechten attackiert. Nun kritisieren antirassistische Initiativen, dass eine Nähe zum Verfassungsschutz bestehen soll.
EUROPA Wirtschaftswissenschaftler und Politiker haben einen Aufruf für einen „Lexit“ unterschrieben – ein linkes Ende des Euro. Unterzeichner Andreas Nölke sagt, warum
Israels Regierung brandmarkt per Gesetz kritische Aktivisten. Das ist Teil einer Einschüchterungskampagne, sagt Tsafrir Cohen von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Joachim Gauck soll sich entschieden haben, auf eine zweite Amtszeit zu verzichten. Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind kompliziert.
Menschenrechte und gesellschaftliche Teilhabe dürfen nicht von Kostenerwägungen beschnitten werden, sagt die grüne Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer.
Neustart Nach der Schlappe bei den Landtagswahlen fordern die Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger eine neue Strategie. Regieren steht darin an letzter Stelle
Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine treiben ihre Partei mit Sticheleien zur Flüchtlingspolitik vor sich her. Nach dem taz-Interview sind viele genervt.
