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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...
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Das Foto zeigt die voraussichtlichen künftigen Landeschefs der Berliner Linkspartei, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer

Führungswechsel beim Berliner Parteitag

Die Linke stellt sich neu auf

Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer.
Von Erik Peter

11.5.2023

Bettina Jarasch und Werner Graf stehen angelehnt an einem Geländer

Grüne Fraktionschefs über Opposition

„Wir werden nicht nur draufhauen“

Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus.
Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz

4.5.2023

Klaus Lederer schaut in die Kamera

Berlins Kultursenator zieht Bilanz

„Da kann nicht mehr viel kommen“

Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich.
Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz

25.4.2023

Plakate aus dem Wahlkampf in Bremen

Politologe über Bremer Wahlkampf

„Erstaunlich inhaltsleer“

Der Bremer Politikwissenschaftler Andreas Klee spricht zum taz-Salon über schwächelnde Grüne, beliebte Linke und die Misere in der Bildungspolitik.
Interview von Jan Zier

24.4.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Neue Strategie fürs Abgeordnetenhaus

Nur punktuell mit der Linkspartei

Die grüne Fraktionsspitze hat ein „Selbstverständnis als Oppositionsfraktion“ formuliert. Dabei entscheidet sich erst Sonntag, ob es Schwarz-Rot gibt.
Von Stefan Alberti

20.4.2023

Polizisten drücken einen Demonstranten zu Boden.

Debatte über tödliche Polizeigewalt

„Ich kriege keine Luft!“

Regelmäßig ersticken Menschen, weil sie von der Polizei bäuchlings auf dem Boden liegend fixiert werden. KOP fordert ein Verbot dieser Praxis.
Von Darius Ossami

19.4.2023

Protest von

Links-grüne Partei Mera 25

Erster Anlauf in Bremen

Die Grünen und Die Linke waren Jan Genin nicht entschieden genug – gerade beim Klimaschutz. Nun will er für Mera 25 in die Bremische Bürgerschaft.
Von Jan Zier

23.4.2023

Schüler einer Grundschule sitzen in ihrem Klassenraum

Lehrermangel erreicht Hamburg

Ab jetzt wird geflickt

Noch wird die Stundentafel abgedeckt, aber einzelne Stadtteilschulen haben deutlich zu wenig Lehrkräfte. Der Schulsenator setzt auf Einzelmaßnahmen.
Von Kaija Kutter

13.4.2023

das porträt

Ratspolitiker Bastian Zimmermann wechselt doppelt

Von Nina Nevermann

30.3.2023

nord,  S. 26-27
Eingangsbereich des Bauwagenplatzes Querlenker in Bremen

Bremer Bauwagenplatz Querlenker

Überwachung höchst geheim

Die Bundesregierung will keine Auskunft zur Beobachtung des Bremer Bauwagenplatzes Querlenker geben. Selbst unter Geheimschutz keine Einsicht möglich.
Von Gernot Knödler

31.3.2023

Sonnenuntergang über dem Tempelhofer Feld

SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen

„Müssen beim Klimaschutz klotzen“

Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti

26.3.2023

Jetzt steht’s 4:4

Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache Schwarz-Rot unentschieden
Von Stefan Alberti

24.3.2023

berlin,  S. 23
Das Foto zeigt die Fassade des Abgeordnetenhauss von Berlin

Klärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Der Weg ist frei für neue Stadträte

Das Landesparlament stellt per Gesetz sicher, dass die Sitze im Bezirksamt nach dem Wahlergebnis vom 12. Februar besetzt werden.
Von Stefan Alberti

23.3.2023

Franziska Junker reißt jubelnd die Arme hoch, während ihre Vorgänger Lars Leopold, Heidi Reichinnek und ihr Vize Thorben Peters klatschen.

Neuer Landesvorsitz din Niedersachsen

Friedenssuche bei der Linken

Die niedersächsische Linke hat Franziska Junker und Thorben Peters zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Sie übernehmen eine arg gebeutelte Partei.
Von Nadine Conti

18.3.2023

nachrichten

3.3.2023

nord,  S. 26-27
Raed Saleh steht vor einer roten Wand

SPD-Chef Raed Saleh über den Wahlkampf

„Die Stadt gehört nicht den Grünen“

Saleh fordert eine mutigere Verkehrspolitik – eine Citymaut will er trotzdem nicht. Zudem relativiert er Giffeys Aussagen zu einen Enteignungsgesetz.
Interview von Bert Schulz

7.2.2023

Niklas Schrader , innenpolitischer Sprecher der Linkspartei Berlin

Wahlen in Berlin

„Wir sind ein wichtiges Korrektiv“

Taser und Videoüberwachung wären in Berlin ohne die Linke schnell auf der Tagesordnung, sagt deren innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader.
Interview von Plutonia Plarre

2.2.2023

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Straßenwahlkampf des CDU-Kandidaten Kai Wegner für das Amt des regierenden Bürgermeisters - er trifft auf einen Mann mit einem Hund

Kai Wegner (CDU) zur Wahlwiederholung

„Die Berliner sind leidensfähig“

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in Umfragen vorn, könnte trotzdem nach der Wahl am 12. Februar in der Opposition bleiben. Er sieht das anders.
Interview von Stefan Alberti

30.1.2023

Linken-Politikern Gesine Lötsch auf einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi für bessere Bezahlung im Gesundheitswesen. Sie hält eine große Faust, neben ihr Aktivist:innen mit Verdi-Fahnen

Linken-Vorschlag zum Gesundheitswesen

Das System ist schizophren

Die Linke präsentiert ein Positionspapier zum sozialen Umbau der Gesundheitsversorgung: Es soll mehr Geld und neue Angebote geben.
Von Timm Kühn

24.1.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

Giffey knöpft sich die CDU vor

Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.
Von Stefan Alberti

15.1.2023