Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise. Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
... um Relikte von Grünen und Linkspartei handelt. Wobei zu der rot...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
...-Aufbauhelfer Alexander King, der frühere Linkspartei-Abgeordnete, am Montag der taz... mit 8,7 Prozent die Linkspartei und holte in Lichtenberg und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Kampagne „Anmeldung für Alle“ fordert eine Universalanmeldung für alle in Berlin Wohnenden
... auch der Bezirksverband Neukölln der Linkspartei die Forderung. Es gibt viele...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die neue Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) redet erstmals im Parlament. Dabei macht sie sich bei der Opposition vorerst keine Freunde.
... dem Geschmack von Grünen und Linkspartei: Bondes Offenheit für Private-Public...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
im Umweltausschuss wird klar, dass auch bei der SPD ein Herz für das Neuköllner Biotop schlägt. Das Mantra vom Bauen ist aber am Ende stärker.
... Matthias Kollatz vor allem die Linkspartei: Die solle „abrüsten und nicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor, mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe Kritik.
... eine AfD-Rednerin, die der Linkspartei zustimmt: Berlins Landesparlament hat am... um 800 Millionen aufgestockt. Die Linkspartei sieht Berlin darum an einer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
1,5 Millionen Euro sollen Göttinger Mieter*innen an Heizkosten nachzahlen. Der Wärmeversorger ist das überwiegend kommunale Unternehmen Enercity.
... Paskuda, Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei. „Wer solche Verträge erlaubt, öffnet... dem Vorjahr. Der Landesvorstand der Linkspartei fordert von Enercity, die Forderungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.
.... Und die Schuldenbremse. Grüne und Linkspartei sind offenbar mit der Erwartung.... Die Fragen von Steffen Zillich (Linkspartei) und André Schulze (Grüne) sind...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Per Vorkaufsrecht wird das queere Hausprojekt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg geschützt. SPD, Linke und Grüne fordern mehr Einsatz gegen Spekulation.
... ermöglichen Ähnlich äußert sich die Linkspartei: „Vor dem Hintergrund des steigenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
... SPD, die Grünen und die Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf ist die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband.
Linkspartei und Nahost-Konflikt Klare Differenzen ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.
... einem Dreierbündnis mit Grünen und Linkspartei regierte, sagte über die jetzige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können.
... (CDU). Die von Grünen und Linkspartei geforderte Regierungserklärung von Kai Wegner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Hitzeaktionsplan braucht noch ein Jahr – viel zu spät, kritisiert Linke-Politiker Ferat Koçak. Hitzehilfe für Obdachlose unter Finanzvorbehalt.
... Senat keine Priorität“ Ferat Koçak, Linkspartei Wasserflasche und Kind im Sommer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Gesetzesänderung für mehr Platz für Flüchtlinge auf dem Tempelhofer Feld muss nur noch durch Schlussabstimmung. Grüne scheitern mit Änderungsantrag.
... eine tatsächliche Bebauung genutzt. Die Linkspartei-Abgeordnete Katalin Gennburg etwa fürchtete... Randbebauung zeigten, vermuteten Grüne und Linkspartei schnell einen Zusammenhang: Die Öffnung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... für Steglitz-Zehlendorf) und die Linkspartei aufgerufen hatten. Unter dem Motto...
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Ex-Sozialsenatorin Elke Breitenbach (beide Linkspartei) und den früheren Präsidenten des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich
... Projekts – bei den Grünen, der Linkspartei oder dem Verein „Mehr Demokratie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine bunte Menge demonstriert am Freitag am Berliner Stadtrand gegen einen „Alternativen Kulturkongress“. Der wird dann prompt abgesagt.
... von der SPD und der Linkspartei. Andrea Timm von der SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das grün-geführte Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Mitwirkung an einer Umzäunung des Görlitzer Parks ab. Das Thema spaltet auch das Parlament.
... diesen Falschbehauptungen“, verlangte Niklas Schrader (Linkspartei) von ihm. Die Grüne Antje... auf Vorwürfe von Grünen und Linkspartei, er habe falsch informiert. Wegner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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