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Vier CDU Männer unterwegs in Brandenburg: Mario Voigt, Friedrich Merz, Jan Riedmann und Michael Kretschmer

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU

Das Hufeisen aufbiegen

Kommentar von Kersten Augustin
Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.

6.9.2024

Menschen nehmen an einer Gedenkdemonstration zu Solingen unter dem Motto «Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen» vor dem Brandenburger Tor teil.

Landkreistag und Asylanträge

Sinnbefreit und unmenschlich

Gastkommentar von Lea Reisner
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.

4.9.2024

Portrait Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Oh diese Lücke, diese entsetzliche​

Kommentar von Kersten Augustin
Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.

2.9.2024

Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht klatscht in die Hände.

Regierungsbildung in Dresden und Erfurt

Was will Wagenknecht?

Kommentar von Stefan Reinecke
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.

3.9.2024

Das Gesicht von Sahra Wagenknecht auf dem Bus der Thüringer Wahlkampftour

Bündnis Sahra Wagenknecht

Italienisierung des Parteiensystems

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.

29.8.2024

Wahlplakate der AfD und des BSW hängen an Laternen, daneben ein Schild mit der Aufschrift

Parteien in Ostdeutschland

Tief verwurzelter Populismus

Kommentar von Gunnar Hinck
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.

24.8.2024

Olaf Scholz trägt einen gelben Bauhelm

Staatliche Rettung der Meyer-Werft

Fehler wie bei der Lufthansa

Kommentar von Simon Poelchau
Ja, es ist sinnvoll, die kriselnde Werft zu retten. Aber der Staat sollte die Chance nutzen, das schmutzige Kreuzfahrt-Business auf öko umzustellen.

22.8.2024

Nicholas Maduro hält ein Mikrofon und zeigt mit dem rechten Arm in eine Richtung

Venezuelas „Linke“

Maduros Wahlfarce

Kommentar von Gerhard Dilger
Lateinamerikas Progressive tun sich schwer damit, den Wahlbetrug in Venezuela zu verurteilen. Das ist Wasser auf die Mühlen der Rechten.

4.8.2024

Marine Le Pen und Jordan Bardella bei einer Wahlkampfevranstaltung mit Fähnchen und Feuerwerk

Frankreich vor der Europawahl

Gramsci und Geld

Kommentar von Rudolf Balmer
Der Aufstieg der Le-Pen-Partei hat zwei Ursachen: die Eroberung der kulturellen Macht – und die Unterstützung durch einen Medienunternehmer.

25.5.2024

Stefan Reinecke zur Wagenknecht-Partei BSW

Bündnis für Überforderte

Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  21.5.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
Christiane Schönefeld steht neben Steffen Kampeter und Stefan Körzell

Scholz’ Mindestlohn-Vorstoß

Überflüssige Mindestlohn-Kommission

Kommentar von Pascal Beucker
Die 14-Euro-Forderung des Kanzlers ist wohlfeil. Das Problem ist das Konstrukt der eigentlich beschließenden Kommission – es gäbe Alternativen.

15.5.2024

Mutter spielt mit Kind. Sie liegen auf einem Kissen oder Bett. Die Mutter hat längere, nach hinten gebundene helle Haare und lacht. Sie hat viele OSmmersprossen. Das Kind hat helle lockige Haare und lacht auch.

6-Punkte-Plan für Alleinerziehende

Alleinerziehende nicht alleinlassen

Kommentar von Patricia Hecht
Die Linken haben einen 6-Punkte-Plan zur Entlastung Alleinerziehender vorgestellt. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert für diese Gruppe ohne Lobby.

12.3.2024

Sahra Wagenknecht gibt ein Pressestatement, ein Kameramann filmt sie von der Seite

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Wagenknecht bereitet ihr Terrain

Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet seine ersten Landesverbände. Im Herbst will es damit in Sachsen und Thüringen antreten.
Von Daniel Bax

22.2.2024

Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Björn Höcke ist ein Nazi steht steht auf einem Banner von Demonstranten

Gesetz zu parteinahen Stiftungen

Eher nicht hilfreich

Kommentar von Christian Rath
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit fördern.

12.11.2023

Portrait von Sahra Wagenknecht.

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vernunft und Gerechtigkeit

Gastkommentar von Sahra Wagenknecht
Niedriglöhne, Umverteilung nach oben, öffentliche Daseinsvorsorge kaputt gespart oder privatisiert, neues Wettrüsten – es kann so nicht weitergehen.

30.10.2023

debatte

Wie man die AfD groß macht

In Bayern und Hessen wurde gewählt, mit deutlichem Trend nach rechts. Das Ergebnis sollte Anlass dazu geben, in der Asyldebatte verbal abzurüsten
Von Daniel Bax
Ausgabe vom  10.10.2023,  Seite 12, meinung + diskussion
Sahra Wagenknecht mit geschlossenen Augen.

Die Linkspartei und Sahra Wagenknecht

Ist sie Lady Voldemort?

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Viele Linke haben „Harry Potter“ nicht gelesen. Sonst wüssten sie: Der Vergleich von Wagenknecht mit Voldemort fällt auf die Linke selbst zurück.

16.9.2023

Sahra Wagenknecht in weißem Sakko steht an einem rednerpult und gestikuliert

Wagenknechts Pläne für eigene Partei

Überfällig, aber aussichtslos

Kommentar von Daniel Bax
Dass eine Wagenknecht-Partei der AfD Stimmen rauben wird, ist ein Irrglaube. Schaden wird ihr Abgang der Linkspartei. Das ist eine Tragödie.

10.9.2023

Eine Frau mit Bierseidel und blauem Dirndl vor AFD Fahnen

Was tun gegen Rechtspopulismus?

Alle Macht den Kommunen

Kommentar von Daniel Dettling
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.

5.9.2023