Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten, spricht über den Erfolg in NRW und welche Rolle seine Partei dort jetzt spielen will. Er erklärt auch, warum er kein Linker ist.
Der Saarländer will nur dann Parteichef werden, wenn die Partei seine Bedingungen erfüllt. Die Ostlandeschefs sprechen sich hingegen für Dietmar Bartsch aus.
ERGEBNISSE Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Macht riskiert und ihre Regierung aufgelöst. Jetzt gewinnt ihre CDU die Saar-Wahl souverän. Die SPD verfehlt ihr Ziel. Die FDP fliegt raus, dafür ziehen die Piraten ein
Simone Peter übernahm die saarländischen Grünen in einer schwierigen Situation. Jetzt wird der Machtkampf zwischen ihr und Landeschef Hubert Ulrich entbrennen.
Man muss kein Gegner von Stuttgart 21 sein. Wenn man aber vorgibt, es zu sein, und sich für dieses Ziel an die Regierung wählen lässt, dann steht man im Wort. Man muss kein Befürworter von Volksabstimmungen sein. Es gibt gute Argumente gegen eine direkte Demokratie, die auch unsympathischen Entscheidungen Tür und Tor zu öffnen vermag. Aber wenn man für Bürgerentscheide ist, dann muss man deren Ergebnisse respektieren, ob sie einem gefallen oder nicht. Ein Beitrag zur Kontext-Debatte, das Traumatisierende von Stuttgart 21 zu überwinden
Ein neues Bündnis kündigt sich an: Linkspartei und Piraten wollen den Kabarettisten Georg Schramm als Kandidaten. Der Umgarnte selbst hält sich bedeckt.
KÜR Am späten Sonntagabend präsentierten Koalition und Opposition Joachim Gauck als neuen Bundespräsidentenkandidaten. Die Harmonie täuschte, zuvor gab es Krach
Der Ex-Linksparteichef rät von öffentlichen Personaldebatten ab – und hält sich selbst alles offen. Im Saarland nutzt das der SPD, die leichter mit der CDU kuscheln kann.
Neuwahlen wären der sauberste Weg im Saarland, sagt Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Saar-Linken. Denn die SPD könne eine Große Koalition ihren Mitgliedern gegenüber nicht verkaufen.
Für sozialökologischen Umbau hat die Linkspartei in Zukunft viel Platz: Bis Oktober kann die Parteibasis noch am Programm mitdiskutieren. Die wichtigsten Punkte.
