taz.de

Corona-Demonstranten versuchen in Kassel eine Polizeikette zu durchbrechen

Kritik in Polizei an Kassel-Einsatz

„Eine bittere Erfahrung“

In Kassel überrannten „Querdenker“ erneut die Polizei. Nun mehren sich auch dort kritische Stimmen – und die Forderung nach mehr Konsequenz.

Von Konrad Litschko

22.3.2021

Die Verurteilten für die Freital-Anschläge mit ihren Anwälten im Verhandlungssaal des Oberlandesgerichts Dresden

Rechtsextreme Anschlagsserie in Sachsen

Freital-Urteil, zum Dritten

Rechtsextreme attackierten 2015 in Freital Asylunterkünfte und Linken-Projekte: Nun wurden drei weitere Unterstützer verurteilt.

Von Konrad Litschko

18.3.2021

Demonstranten versuchen auf einer Corona-Demo in Dresden eine Polizeisperre zu durchbrechen

Straftaten auf Coronaprotesten

Schluss mit friedlich

Der Coronaprotest wird gewalttätiger. Die Länder zählen zahlreiche Straftaten. Der bayrische Verfassungsschutz nimmt die Bewegung ins Visier.

Von Konrad Litschko

17.3.2021

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auf einer Demonstration in Erfurt

Polizeigewerkschafter werfen AfDler raus

„Menschenverachtende Partei“

Die GdP fasst einen Unvereinbarkeitsbeschluss für AfD-Mitglieder. Diese sollen die Polizeigewerkschaft verlassen. Die Partei reagiert empört.

Von Konrad Litschko

12.3.2021

Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Baden-Württemberg

Abschiebungen nach Syrien

Es war nur Populismus

Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts.

Von Konrad Litschko

2.3.2021

Anghörige halten Schilder hoch mit dem Ruf nach Aufklärung und #saytheirnames

Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau

Anzeige gegen Vater des Attentäters

Die Angehörigen der Toten von Hanau halten auch den Vater von Tobias R. für gefährlich. Sie werfen ihm nun Beihilfe zum Mord vor.

Von Konrad Litschko

17.2.2021

Das durch einen Brandanschlag zerstörte Restaurant in Ganderkesee

BKA-Zahlen zu Brandanschlägen

Wer war es, wenn es brennt?

378 politische Brandanschläge zählt das BKA seit 2018 – und fast alle von links. Die Linke kritisiert, die Polizei sei „auf dem rechten Auge blind“.

Von Konrad Litschko

16.2.2021

Thomas Haldenwang steht in einem Raum und versucht lässig eine Hand in die Anzugshose zus tecken

Einstufung des Verfassungsschutzes

Entscheidung zur AfD verzögert sich

Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

25.1.2021

Björn Höcke spricht in ein Mikro und hebt die Hände zu Fäusten

AfD und Verfassungsschutz

Das Bibbern der Beamten

Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.

Von Konrad Litschko

20.1.2021

DIrmgard Braun-Lübcke und ihre Söhne betreten mit Gesichtsmasken den Gerichtssaal

Pladoyers im Lübcke-Prozess

„Wo ist der wehrhafte Staat?“

Im Prozess zum Mord an Walter Lübcke rechnet dessen Familie mit dem Staat ab. Die Hinterbliebenen fordern die Höchststrafe für die beiden Angeklagten.

Von Konrad Litschko

12.1.2021

Synagoge in Halle Saale, nach dem Terroranschlag

Kein Bafög für Halle-Überlebende

Auf Todesangst folgt Existenzangst

Eine Studentin wurde Opfer des Terroranschlags in Halle. Nun wurde ihr das Bafög gestrichen, weil sie nicht mehr arbeiten kann.

Von Konrad Litschko

12.1.2021

Villa auf Ibiza in der die ominoesen Gespraeche mit einer angeblichen russischen OIigarchin stattgefunden haben

Festnahme nach Ibiza-Affäre

Berliner Justiz prüft Auslieferung

In Berlin wurde der mutmaßliche Macher des Ibiza-Videos festgenommen. Sein Anwalt wehrt sich gegen eine Auslieferung nach Österreich.

Von Konrad Litschko

22.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Berlin

Seehofers Untersuchung zur Polizei

Die Feel-good-Studie

Innenminister Seehofer legt das Konzept für die umstrittene Polizeistudie vor: Statt um Rassismus soll es um die Zufriedenheit der BeamtInnen gehen.

Von Konrad Litschko

8.12.2020

Plädoyers im Prozess zum Halle-Anschlag

Kampf gegen Unmenschlichkeit

Im Prozess zum Halle-Anschlag fordern die OpferanwältInnen die Höchststrafe für den Angeklagten – und kritisieren die Anklage.

Von Konrad Litschko

1.12.2020

Akten zum Rechtsterror des NSU

Das Ende der Aufklärung?

In Bayern wird die Aufhebung des Löschmoratoriums für Akten zum NSU geprüft. Hinterbliebene protestieren – und fordern einen zweiten U-Ausschuss.

Von Konrad Litschko

1.12.2020

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.

Von Konrad Litschko

24.11.2020

Seebrücke fühlt sich bespitzelt

Wollte der Verfassungsschutz eine Aktivistin der Initiative anwerben?

Von Konrad Litschko

24.11.2020

inland, S. 6

Die Fraktion der AfD im Bundestag. Sie sitzen auf ihren Stühlen und schauen böse. wegen Corona sind Plätze zwischen den Abgeordneten frei. Die haben sie mit Bändern geschmückt, als wären sie Teil einer Trauergemeinde.

Coronaprovokateure im Bundestag

„Ein absoluter Tabubruch“

Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.11.2020