... Dunkelziffer an Vorfällen. (dpa) Bremer Koalitionsvertrag unterzeichnet SPD, Grüne und Linke... haben in Bremen den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Es steht immer eins...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.
... haben sie sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, die Einführung eines...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen in Cloppenburg hadern mit der Ampel-Koalition. Nun haben sie einen Bundesparteitag beantragt, um über einen Koalitionsaustritt zu sprechen.
... also die grünen Kernthemen des Koalitionsvertrags definieren, die nicht verhandelbar sind... die Einigung zur Kindergrundsicherung im Koalitionsvertrag zu ungenau war und jetzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Seit Christina Sander Mutter geworden ist, ist sie von Armut gefährdet, und die Preise steigen. Wie sich eine Alleinerziehende durch die Krise boxt.
.... Beide Vorhaben sind im Ampel-Koalitionsvertrag festgehalten. Aber Hoheisel sagt auch...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... haben ein solches Gesetz im Koalitionsvertrag verankert. (dpa) Uni Vechta will...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ könnte so aber dennoch sabotiert werden
... sollten dabei beachten, dass der Koalitionsvertrag dem eigenen Parteitagsbeschluss vom Juni..., da sie über den fertigen Koalitionsvertrag abstimmen darf. Die Genoss:innen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken.
... . Die stand 2013 schon im Koalitionsvertrag – wurde vom Langzeit-Innenminister Boris.... Nun steht sie wieder im Koalitionsvertrag, die neue Innenministerin Daniela Behrens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Bremen will alle öffentlichen Kantinen auf Bio-Essen umstellen, aber bislang sollte das ohne Mehrkosten passieren. Nun buttert die Stadt Geld rein.
... als frommer Wunsch bereits im Koalitionsvertrag . Aber jetzt ist es auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
In Schleswig-Holstein müssen Betreiber*innen alte Windkrafträder abbauen. Sie wünschen sich angesichts der Energieknappheit eine Verlängerung.
... Tammy Wittmaack ist frustriert: „ Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grünen verpflichten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
150 Prozent mehr Miete: Schon wieder muss ein kleiner Laden in Hamburg schließen. Die Politik nimmt es hin, denn Gewerbemieten scheinen unantastbar.
... passiert. Nicht einmal Thema im Koalitionsvertrag Das aber ist nicht absehbar...: Das Thema taucht im aktuellen Koalitionsvertrag nicht einmal auf. In Hamburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
In Niedersachsen wurden zwei Tierärzte freigesprochen. Sie waren zur Anlieferung von Schlachthoftieren, die gequält wurden, nicht vor Ort.
... (Grüne) der taz. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir die Schwerpunktstaatsanwaltschaften...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Osnabrück verschenkt ein Einzelhändler unverkäufliche Lebensmittel in einer goldenen Tonne. Das soll auch dem Containern vorbeugen.
... Regierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag für die „vollständige Vermeidung von... hatte sich zwar in ihrem Koalitionsvertrag auch schon gegen das Verschwenden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... rot-grüne Landesregierung hat im Koalitionsvertrag die Schaffung von 100.000...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll sich zu weiteren Nachtflügen bekannt haben. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes.
... Nachtflügen bekannt haben. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes. Der Geschäftsführer.... Aussage ist irritierend Die im Koalitionsvertrag zu erahnende Richtung spiegelt die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... blöd Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages sagten Ministerpräsident Stephan Weil (SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-grüne Koalitionsvertrag kündigt Gegenwehr gegen Schlickverklappungen aus Hamburg an. Dort motzt die Hafenwirtschaft.
... neunte Elbvertiefung ist ökologisch gescheitert“ Koalitionsvertrag Niedersachsen, Kapitel 2 Luftbild von... gern selbst! Der rot-grüne Koalitionsvertrag kündigt Gegenwehr gegen Schlickverklappungen aus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Niedersachsen nehmen ab Mittwoch Ministerpräsident Weil und Grünen-Spitzenkandidatin Hamburg direkt an den Gesprächen über die neue Regierung teil
..., sollen die Parteitage über den Koalitionsvertrag abstimmen. Läuft alles nach Plan...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Zum ersten Mal sind im niedersächsischen Landtag Schwarze Frauen vertreten. Djenabou Diallo-Hartmann wird auch den Koalitionsvertrag mitverhandeln.
... Diallo-Hartmann wird auch den Koalitionsvertrag mitverhandeln. Hannover taz Es ist.... Deshalb verhandelt sie auch den Koalitionsvertrag mit – als Fachfrau für Teilhabe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein hat im Koalitionsvertrag eine „Generalklausel“ vereinbart, um Bürgerbegehren zu erschweren. Kritik gibt es von der Opposition und „Mehr Demokratie“
... andere Ergebnisse. Mit der im Koalitionsvertrag skizzierten Generalklausel könnte die Landesregierung... in Schleswig-Holstein hat im Koalitionsvertrag eine „Generalklausel“ vereinbart, um Bürgerbegehren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit wird Arbeitnehmer*innen helfen. Die vielen Überstunden machen krank.
... bislang nur vage Ankündigungen. Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung steht, dass „im...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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