Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.
... deutlich verfehlt. Statt der im Koalitionsvertrag von CDU und SPD angepeilten...
ca. 98 Zeilen / 2929 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Astrid Rothe-Beinlich hat viele Jahre für die Grünen in Thüringen Politik gemacht. Dass sie jetzt aufhört, liegt auch an der politischen Lage im Land.
... für uns wichtige Präambel im Koalitionsvertrag zum Unrechtsstaat verhandelt und klargestellt...
ca. 593 Zeilen / 17786 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Die Bremer Innenbehörde will nun auch Straßenbahnhaltestellen im „Viertel“ mit Kameras ausstatten. Dabei sollte sie das Geld lieber anderswo ausgeben.
... gemacht und Überwachungsmaßnahmen in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Zuvor hatte es unter...
ca. 121 Zeilen / 3607 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Baden-Württemberg hat noch über ein Jahre bis zur Wahl. Aber in Kretschmanns Koalition rumpelt es. Und alle Fragen: Wann entschließt sich Özdemir?
... brav in den vorrangig grünen Koalitionsvertrag gefügt. Europa- und Kommunalwahl geben.... Und betont: „Obwohl es im Koalitionsvertrag anders vereinbart war.“ Tatsächlich war...
ca. 148 Zeilen / 4414 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innovative Produkte und soziale Innovation soll der Wissenstransfer in Wirtschaft und Gesellschaft bringen. Es mangelt dabei nicht nur an Geld.
... Ampel-Regierung wollte in ihrem Koalitionsvertrag beide Ansätze mit einem neuen...
ca. 126 Zeilen / 3763 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wissenschaft
Typ: Bericht
Minderjährige in der Bundeswehr dürfen den Bundestag nicht wählen, aber Töten lernen – das ist absurd. Sie sind nichts anderes als Kindersoldat:innen.
... Umsetzung des rot-grün-gelben Koalitionsvertrags einsetzen. Es wäre ein zivilisatorischer... die Bundeswehr geht, lässt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP...
ca. 72 Zeilen / 2139 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Zahlen zur Arbeitsausbeutung vorgestellt. Es fehle Betroffenen an Unterkünften und Beratung.
... Bundesregierung, ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen und auch ausländischen Betroffenen... sexuellen Ausbeutung. Appell an Bundesregierung, Koalitionsvertrag umzusetzen Schon bei der Anwerbung...
ca. 106 Zeilen / 3164 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Rund 2.000 Proben hat das Berliner Drug-Checking-Projekt im ersten Jahr getestet – und in jedem zweiten Fall gewarnt. Trotzdem drohen Einsparungen.
... auf die Grünen-Anfrage. Im Koalitionsvertrag war noch die Rede von...
ca. 136 Zeilen / 4054 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Bundesregierung beschließt Änderungen der Einkommenssteuer und eine Steuerklassenreform. Davon profitieren vor allem reiche Familien und Paare.
... Lohnsteuerklassen drei und fünf. Laut Koalitionsvertrag sollen diese in ein sogenanntes...
ca. 115 Zeilen / 3442 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der milliardenschwere Pakt zur Digitalisierung der Schulen ist im Mai ausgelaufen. Bund und Länder haben sich noch auf keinen Nachfolger geeinigt.
... Digitalpakt 2.0 eingeplant. Laut Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP...
ca. 266 Zeilen / 7970 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.
... mit Grünen und FDP einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, der Steuererhöhungen ausschließt. Mit...
ca. 64 Zeilen / 1918 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.
... zur Aufklärung zu nutzen. Unser Koalitionsvertrag sieht einstimmiges Verhalten vor. Wir...
ca. 87 Zeilen / 2605 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hält die Kindergrundsicherung für gescheitert. Das bestehende System werde nicht angetastet.
... mal wieder in den nächsten Koalitionsvertrag bringen. Wir wissen nicht, ob...
ca. 173 Zeilen / 5186 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die hessische Landesregierung aus SPD und Union streicht den Hochschulen 34 Millionen Euro – die Kritik an dem Nachtragshaushalt für 2024 ist groß.
... muss ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag halten und für eine auskömmliche...
ca. 131 Zeilen / 3910 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gemeinnütziger Journalismus gewährleistet Unabhängigkeit und Staatsferne. Doch es fehlt an Rechtssicherheit. Zeit das zu ändern. Ein Gastbeitrag.
... die letzte Möglichkeit, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Gemeinnützigkeitsrechts anzugehen... in Berlin erkannt und im Koalitionsvertrag eine Presseförderung für die flächendeckende...
ca. 178 Zeilen / 5318 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Gastkommentar
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman hat vor den Landtagswahlen Beratungsstellen besucht. Diese stehen künftig vor großen Fragen.
... reformieren soll – wie es im Koalitionsvertrag festgelegt ist. Bisher ist nichts...
ca. 323 Zeilen / 9670 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
... öffentliche Aufmerksamkeit“, sagt Schmidtke. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampelregierung eine Rückführungsoffensive...
ca. 87 Zeilen / 2607 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.
... Donald Tusk. Doch als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde, fehlte dort das...
ca. 165 Zeilen / 4922 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Es sollte das wichtigste sozialpolitische Vorhaben der Ampel sein. Jetzt stellt Finanzminister Lindner (FDP) klar, dass davon nicht viel übrigbleibt.
... definitive Absage erteilt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Zusammenlegung von Unterstützungsleistungen werde..., Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag im Dezember 2021. Es handele...
ca. 149 Zeilen / 4466 Zeichen
Typ: Bericht
In der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe soll stark gekürzt werden. Das trifft vor allem Länder, für die wenig gespendet wird.
... von Kooperation und Partnerschaft“. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien hieß es...
ca. 177 Zeilen / 5286 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.