Niederländische und deutsche Umweltorganisationen protestierten gegen eine Bohrplattform nördlich des Wattenmeers. Doch Den Haag gibt nun grünes Licht.
... werden soll, will diese laut Koalitionsvertrag „ausweiten“. One-Dyas-Direktor Chris...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Hunderte Firmen fordern eine neue Unternehmensform, die Profit nicht ins Zentrum stellt. Die Ampel-Koalition ist dafür – eigentlich.
... des gemeinwohlorientierten Wirtschaftens, auch im Koalitionsvertrag verankert. Die Stiftung Verantwortungseigentum hofft...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Im Bundesaufnahmeprogramm sind in eineinhalb Jahren nur etwa 530 gefährdete Afghan:innen nach Deutschland eingereist. Knapp 50.000 könnten kommen.
... eingereist sind . „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir besonders Schützenswerte...
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Typ: Bericht
Menschen mit Beeinträchtigungen haben die Webseiten der etwa 11.000 deutschen Kommunen auf Barrieren geprüft. Schön ist das Ergebnis nicht.
... und Nachhaltigkeit nutzen“, steht im Koalitionsvertrag der Ampelregierung. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz soll...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e Bundesbildungsminister/in (m/w/d) am Dienstort Berlin
... Sie arbeiten die Punkte im Koalitionsvertrag ab, die Ihnen persönlich einleuchten...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Die Politik sucht mit den anvisierten Asylverfahren in Drittstaaten eine Wunderwaffe gegen die AfD-Erfolge. Sogar mit neokolonialem Verhalten.
... Ampel hatte sich 2021 im Koalitionsvertrag vorgenommen zu prüfen, ob Asylverfahren...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kommentar
Das Bundeskabinett beschließt das Missbrauchsgesetz. Das ist ein wichtiges Signal an Betroffene und für die Aufklärung von Missbrauchsfällen.
... : Das lange geforderte und im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesetz für mehr Schutz...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Kabinett beschließt ein Gesetz für mehr Prävention und Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch
... damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Hauptziel sei es, eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Drei Baustadträte fordern die Verlängerung des Umwandlungsverbots von Mietshäusern in Eigentumswohnungen. Die erfolgreiche Maßnahme läuft 2025 aus.
... Entfristung der Regelung in den Koalitionsvertrag geschrieben, bislang aber werde diese...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein verbietet Schüler:innenvertretungen Whatsapp und andere soziale Medien. Die antworten mit einer ironischen Aktion und kritisieren die Bildungsministerin
... schwarz-grüne Regierung 2022 im Koalitionsvertrag vereinbart hatte und welche Regeln...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Paderborn und Höxter wird kein Nationalpark eingerichtet. Was Gegner des Schutzgebiets sagen, sei schlicht falsch, so die Befürworter.
... Land NRW gestimmt. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-grüne Landesregierung...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Auf dem Gebiet von Höxter wird das Waldgebiet Egge nicht streng geschützt werden. Im Nachbarkreis Paderborn steht die Entscheidung noch aus.
... von NRW hatte in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie nach dem...
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Typ: Bericht
In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.
... Linken . Zwar halte man am Koalitionsvertrag fest und werde bis zum...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Ampel hatte versprochen, die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern. Für manche Vorhaben sieht sie sich nun aber nicht mehr zuständig.
... haltbar“ sei . Nun stand im Koalitionsvertrag nicht zufällig nur ein Prüfauftrag... einen Haufen Maßnahmen in den Koalitionsvertrag schreibt, für die sie sich...“. Beides will die Ampel laut Koalitionsvertrag, bei beidem gibt es Handlungsbedarf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Ostwestfalen entscheiden Bürger, ob ein neuer Nationalpark entsteht. Dabei prallen zwei unterschiedliche Konzeptionen von Naturschutz aufeinander.
... vor zwei Jahren in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Allerdings sollte die Bevölkerung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Nach der Europawahl hadert die SPD mit sich selbst und der Ampel. Kühnert will kämpfen, Juso-Chef will mehr Sichtbarkeit. Und Scholz?
... vom Kanzler, dass er den Koalitionsvertrag durchsetzt, der ihn stützt.“ So...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
... der Kommission zu platzieren. Im Koalitionsvertrag der Ampel steht nämlich: Wenn...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
2023 gab es erneut mehr Fälle von häuslicher Gewalt. Die meisten Opfer waren weiblich. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) verspricht mehr Prävention.
.... Paus will nun das im Koalitionsvertrag angekündigte Gewalthilfegesetz voranbringen. Dies soll...
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Typ: Bericht
Bei den EU-Wahlen am Donnerstag in den Niederlanden liegen ersten Nachwahlbefragungen zufolge Rot-Grün und die Rechtspopulisten fast gleichauf.
... hatte erst im Mai einen Koalitionsvertrag präsentiert, der den EU-kritischen...
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Typ: Bericht
Europas Liberale streiten wegen fehlender Brandmauern der niederländischen Regierung. Die FDP versucht, die Aufregung herunterzukochen.
... Werten“ stehe. Neues Gewicht Der Koalitionsvertrag der rechts-liberalen VVD mit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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