taz.de

Mitarbeiter der Meyer Werft in Papenburg stehen in blauer Arbeitskleidung und gelben Helmen auf einem Hof

Behinderung von Betriebsratsgründungen

Umkämpfte Mitbestimmung

Betriebsratswahlen werden häufig von der Arbeitgeberseite be- oder verhindert. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des gewerkschaftsnahen WSI.

Von Pascal Beucker

12.9.2024

Olaf Scholz steht im Bundestag am Rednerpult, er scheint wütend und zeigt mit dem Finger auf jemanden

Generaldebatte im Bundestag

Rochade im Reichstag

Nach den abgebrochenen Migrationsgesprächen schweigt CDU-Chef Friedrich Merz zunächst. Ausdruck neuer Demut? Nicht ganz. Er will den Kanzler parieren.

Von Anna Lehmann

11.9.2024

Lagebericht zur Diskriminierung

Ataman fordert mehr Einsatz

Der Diskriminierungsschutz in Deutschland sei noch lückenhaft, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte. Von der Bundesregierung müsse mehr kommen.

10.9.2024

Radfahrer in bunter Kleidung vor der Siegessäule

Mobilitätsgesetz im Visier

Radler sollen runterschalten

Offenbar will die Senatsverkehrsverwaltung das Mobilitätsgesetz abspecken. Ein Vorstoß der CDU-Fraktion vor einem Jahr war an der SPD gescheitert.

Von Claudius Prößer

9.9.2024

Neue Rechtsform für Unternehmen

Profite einzig für die Firma

Eine neue Rechtsform soll verhindern, dass Einzelne aus Unternehmen beliebig Geld abziehen können. Streit gibt es aber noch um das Wie.

Von Hannes Koch

9.9.2024

Flugpassagiere mit Koffern auf dem Weg zum Abflugterminal

Kurzstudie zu Auswanderung wegen AfD

Goodbye (Ost-)Deutschland

Der Erfolg der AfD macht vielen Menschen mit Migrationshintergrund Angst und sie überlegen, ab- oder auszuwandern. Was heißt das für Ostdeutschland?

Von Louise Ringel

6.9.2024

Mario Voigt (CDU, v.l), Vorsitzender der CDU in Thüringen und Spitzenkandidat, steht im ZDF-Fernsehstudio bei der Runde der Spitzenkandidaten neben Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat, der Moderatorin, Björn Höcke

Ruprecht Polenz über Koalition mit BSW

„Dann muss die CDU in die Opposition“

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.

Interview von Sabine am Orde

6.9.2024

Patienten warten in einem gläsernen Warteraum, eine Ärztin in weissem Kittel schaut in den Warteraum

Dolmetschen in der Arztpraxis

Das verschleppte Versprechen

Zu Regierungsantritt versprachen SPD, Grüne und FDP: Wer sich beim Arztbesuch nicht verständigen kann, wird Hilfe bekommen. Passiert ist noch nichts.

Von Tobias Bachmann

6.9.2024

Vier CDU Männer unterwegs in Brandenburg: Mario Voigt, Friedrich Merz, Jan Riedmann und Michael Kretschmer

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU

Das Hufeisen aufbiegen

Kommentar von Kersten Augustin

Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.

6.9.2024