Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’

Menschen auf einer Theaterbühne, die versuchen, einen riesigen Knoten zu entwirren

Theater über Klimawandel und Justiz

Wenn Robben klagen könnten

Karlsruhe ist die Stadt der höchsten Gerichte. Das dortige Theater zeichnet einfallsreich die juristische Geschichte des Klimawandels nach.

Von Björn Hayer

13.4.2025

Neue Koalition

Die guten Seiten von Schwarz-Rot

Friedrich Küppersbusch versucht, das Gute an der neuen Regierung zu sehen. Und gibt Tipps für eine bessere Klimawandel-PR.

13.4.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform

Bitte auch ein Neustart für Berlin

Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.

Von Stefan Alberti

13.4.2025

Überwachungssoftware Palantir

Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm

Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz droht mit Klage.

Von Gareth Joswig

13.4.2025

Wie viel Rückschritt darf es sein?

Die kleine GroKo und das Klima

Podcast „klima update°“ von Susanne Schwarz und Jonas Waack

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht – und Klima ist darin kein Schwerpunkt. Was die Ergebnisse für Energiewende und Klimapolitik bedeutet.

Frauen in der SPD

Auftrag an Merz, Lob für Esken

Mehrere sozialdemokratische Politikerinnen fordern, dass mindestens die Hälfte der neuen Regierung aus Frauen besteht. Und auf ihre Co-Parteichefin lassen sie schon mal gar nichts kommen.

12.4.2025

gemeinnützigkeit absichern

Ein Hoffnungsschimmerfür die Medienvielfalt

Von Andreas Marggraf

Ausgabe vom 12.4.2025, Seite 33, aus der taz

Friedrich Merz, Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Parteichef, spricht bei einer Pressekonferenz der Parteivorsitzenden von Union und SPD zur Vorstellung des Koalitionsvertrages im Paul-Löbe-Haus

Schwarz-rote Koalition

Als Kanzler muss sich Friedrich Merz verscholzen

Kommentar von Sabine am Orde

Nur noch ein Viertel der Bevölkerung ist mit seiner Arbeit zufrieden. Dabei hat Merz' Kanzlerschaft noch nicht einmal begonnen. Was er ändern müsste.

12.4.2025

Drei Männer und eine Frau stehen nebeneinander auf einer Bühne, jeweils an einem Rednerpult

Schwarz-roter Koalitionsvertrag

Kommissionen als Ritualobjekte

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Wer im Koalitionsvertrag nach Sozialpolitik sucht, dessen Augen bleiben immer wieder an einem Wort hängen: „Kommission“. Das verheißt nichts Gutes.

12.4.2025

Ein Sägeblatt kommt aus einem dicken Holz, ein paar Spähne liegen auf

Schwarz-rote Koalition

Was befürchtet wurde …

… tritt nicht alles ein. Auch wenn wir uns auf das Schlimmste eingestellt haben. Ein Blick in fünf Themen des Koalitionsvertrags.

Von Frederik Eikmanns, Anja Krüger, Manuela Heim, Cem-Odos Güler und Gareth Joswig

12.4.2025

Zelte von Obdachlosen unter einer Hochbahn, eine gelbe Straßenbahn fährt vorbei

Koalitionsvertrag schwarz-rot

Immer schön fleißig!

Essay von Anna Lehmann

Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?

11.4.2025

Menschen sitzen an Schreibtischen an Computern, sie sind von hinten zu sehen, vor ihnen eine riesige Leinwand mit grafischen Tabellen

Anschläge vor Bundestagswahl

„Der Verdacht ist plausibel“

Sicherheitsbehörden prüfen, ob Russland mit den Anschlägen vor der Bundestagswahl zu tun hatte. Abgeordnete fordern mehr Gegenwehr der Neuregierung.

Von Konrad Litschko

11.4.2025

CDU-Chef Friedrich Merz in der Zuschauermenge

Sportlicher Koalitionsvertrag

Goldene Träume von Olympia

Kolumne Press-Schlag von Andreas Rüttenauer

In der neuen Bundesregierung soll der Sport Chefsache werden. Eine grauenhafte Vorstellung. Denn davon versteht der künftige Chef nachweislich wenig.

11.4.2025

Die Abgeordneten sitzen in der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus

Kommission gegen Diskriminierung

Überraschend schnell im Konfrontationsmodus

Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.

Von Rainer Rutz

11.4.2025

Der Koalitionsvertrag und die Ozeane

Da sollte Meer drin sein

Union und SPD müssten beim Meeresschutz Ernst machen, doch wollen sie Fischerei und Erdgas fördern. Umweltverbände fordern eine Schutzoffensive.

Von Maximilian Arnhold

11.4.2025

Die Parteivorsitzenden von Union und SPD laufen eine Treppe herunter

Verteilung der Ministerien

Personalia zur rechten Zeit

Kommentar von Tobias Schulze

Unter dem Drang zur Exklusiv-Nachricht gelangten unbestätigte Kabinettslisten in soziale Medien und Zeitungen. Eine doppelt bedenkliche Entwicklung.

11.4.2025

Umweltpolitik von Schwarz-Rot

Rückschritt statt Realität

Kommentar von Nick Reimer

Mit ihren Plänen für Klima und Umwelt droht die künftige Bundesregierung, eine längst überholte und untaugliche Politik fortzusetzen.

11.4.2025

Keir Starmer und Emmanuel Macron begrüßen sich

Unterstützung für die Ukraine

Emanzipation sieht anders aus

Kommentar von Anastasia Zejneli

Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden. Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen.

10.4.2025