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Profil von Katja Kipping

Kipping und Müller zu Grundeinkommen

Recht auf Arbeit? Recht auf Faulheit?

Katja Kipping und Michael Müller werben beide für ein Grundeinkommen – und meinen jeweils etwas völlig anderes. Aber das macht nichts.
Von Anna Lehmann

17.4.2018

Zehntausende Teilnehmer*innen protestierten gegen verfehlte Wohnungspolitik

Ausgabe vom  16.4.2018,  Seite 6, inland
Merkel und Scholz spazieren im Schlosspark

Regierungsklausur in Schloss Meseberg

Jetzt geht’s … los?

Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
Von Tobias Schulze

11.4.2018

Kisten mit Briefen

Mitgliederbegehren zur SPD-Spitze

Drei Wochen für ein einziges Formular

Eine SPD-Basisinitiative will, dass alle Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen dürfen. Doch die Parteispitze soll das verzögert haben.
Von Jörg Wimalasena

10.4.2018

Junge sitzt in Übergangswohnheim. Im Hintergrund ein Kühlschrank

Seehofers Ministerium schlägt vor

Kein Familiennachzug bei Hartz IV

Ein Entwurf aus dem Innenministerium zur Reform des Nachzugs bei Flüchtlingen ist härter als die Großkoalitonäre vereinbart haben. Die SPD übt Kritik.
Von Malene Gürgen

4.4.2018

Bunte Kleider sind auf einer Parkbank aufgetürmt

Forderung nach dem Ende von Alg II

SPD rüttelt an Hartz IV – ein bisschen

Ein solidarisches Grundeinkommen soll her. Doch es fehlen genaue Ideen und politische Mehrheiten. Und die Finanzierung? Ist ungeklärt.
Von Jörg Wimalasena

27.3.2018

Mehr Kohle für die Truppe?

Verteidigungsministerin von der Leyen stellt langen Afghanistan-Einsatz in Aussicht und will Geld
Ausgabe vom  26.3.2018,  Seite 6, inland

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Militärboote darf die Bremer Lürssen Werft nach Saudi-Arabien liefern. Über die Genehmigung des Exports informierte die Bundesregierung jetzt den Bundestag. In den Sondierungsgesprächen hatten Union und SPD Waffendeals mit am Jemenkrieg Beteiligten noch ausgeschlossen. Im Koalitionsvertrag rückten sie davon wieder ab.
Ausgabe vom  24.3.2018,  Seite 6, politik

Seehofer stellt seinen „Masterplan Integration“ vor

Ausgabe vom  24.3.2018,  Seite 6, politik
Rückführungszentrum in Bamberg

UN-Vertreter kritisiert Migrationspolitik

Große Koalition kontert

Ein Vertreter des UNHCR bemängelte in der taz die Obergrenze und die sogenannten „Anker“-Einrichtungen. CSU und SPD verteidigen sich jetzt.
Von Volkan Ağar

22.3.2018

Der neue Arbeitsminister Hubertus Heil

Arbeitsminister hält Regierungserklärung

Das Schweigen des Hubertus Heil

Der neue Arbeitsminister erklärt die sozialpolitischen Ziele der Regierung. Besonders interessant ist, zu welchem Thema er nichts sagt.
Von Ulrich Schulte

22.3.2018

Angela Merkels geballte Hände am Rednerpult

Regierungserklärung von Merkel

Du bist Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel klingt in ihrer Rede fast wie Andrea Nahles. Nur für Horst Seehofer hat sie einen kleinen Seitenhieb parat.
Von Ulrich Schulte

21.3.2018

Ein Kran hebt ein altes Flugzeug auf ein Fahrzeug

Ausgemusterter Passagierjet „Landshut“

Gabriels Vermächtnis

Die neue Regierung spendiert der 1977 entführten „Landshut“ eine Ausstellung. Eingefädelt hat die Vereinbarung der Ex-Außenminister.
Von Jakob Kulick

15.3.2018

Seehofer, Merkel und Scholz sitzen nebeneinander, Merkel schaut Scholz an

Große Koalition besiegelt

Merkels selbstbewusster Scholz

Wie wird die neue GroKo? Wie die alte. Nur Merkel kann nach 12 Jahren auch mal gereizt sein. Ihr Vizekanzler macht erstmal Werbung für sein Buch.
Von Stefan Reinecke

12.3.2018

Masterplan für Abschiebungen

Der neue Innenminister Seehofer kündigt mehr „Rückführungen“ an. Die SPD gibt sich migrationskritisch
Ausgabe vom  12.3.2018,  Seite 6, inland
Kunden und Lebensmittel

Sozialverbände zur Tafeldebatte

Lossystem statt Diskriminierung

Wie reagieren Staat und Freiwillige auf die Konflikte bei der Essener Tafel? Mehrere Sozialverbände haben Lösungen für die Verteilung.
Von Sebastian Kränzle

7.3.2018

Linkspartei fehlt Leuchtturmprojekt

Ausgabe vom  6.3.2018,  Seite 6, inland
Pastellfarbene Balkone eines Mehrfamilienhauses, auf einem steht ein orange-roter Sonnenschirm

Forderungen für sozialen Wohnungsbau

Tropfen auf den heißen Stein

Das Bündnis Wohnungsbau fordert 400.000 neue Wohnungen, davon jedoch nur 80.000 Sozialwohnungen. Man wolle realistisch bleiben.
Von Martin Reeh

1.3.2018

Ab in die Ausschüsse

Der Bundestag streitet über sachgrundlose Befristungen. Die SPD verteidigt den Koalitionskompromiss
Von Martin Reeh
Ausgabe vom  23.2.2018,  Seite 6, inland
Eine Frau am Rednerpult des Plenarsaal im Bundestag

Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik

Sanktionen für Flüchtlingskritiker

Merkel fordert, Geld aus EU-Hilfsfonds ans Engagement bei der Aufnahme von Geflüchteten zu knüpfen. Das zielt auf osteuropäische Staaten wie Ungarn.
Von Ulrich Schulte

22.2.2018