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Ein Mann, eine Frau

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein wenig euphorisches Ja

„Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt.
Von Michael Bartsch

25.1.2020

Kinder sitzen vor Tellern und Getränken

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Ganztagsbetreuung bringt Geld

Der geplante Ausbau der Ganztagsplätze für Grundschüler kostet zwar Geld, beschert dem Staat aber auch Einnahmen, weil mehr Mütter arbeiten.
Von Patricia Hecht

21.1.2020

Vier PolitikerInnen mit abgekämpften Gesichtern hinter Mikrofonen auf Stehtischen

Koalition in Thüringen

Verkorkster Start für Rot-Rot-Grün

Die designierte Minderheitskoalition streitet um Ressorts. Schon wird über ein Bündnis ohne die Grünen spekuliert.
Von Michael Bartsch und Anna Lehmann

17.1.2020

Leopard-Panzer auf dem Weg in den Einsatz in Syrien

Deutsche Rüstungsexporte

Weniger versprochen, mehr geliefert

Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
Von Pascal Beucker

27.12.2019

Dulig, Meier und Kretschmer halten Exemplare des Koalitionsvertrags

Regierungsprogramm der Kenia-Koalition

Sachsen wird diverser

Migrantenorganisationen staunen: Der Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD beinhaltet aus ihrer Sicht gewaltige Verbesserungen.
Von Christian Jakob

23.12.2019

Michael Kretschmer, Katja Meier, Wolfram Günther und Martin Dulig stehen vor Mikrofonen. Im Hintergrund EU-, Deutschland-, und Sachsenflagge.

Nach der Landtagswahl in Sachsen

Weg frei für Kenia-Bündnis

Einer Koalition von CDU, Grünen und SPD steht in Sachsen nichts mehr im Weg. Als letzte Partei stimmten am Donnerstag die Grünen zu.
Von Michael Bartsch

19.12.2019

Holger Stahlknecht, Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt und Innenminister des Bundeslandes, spricht auf dem kleinen Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt im Maritim Hotel zur künftigen Strategie der CDU.

Skandal um CDUler mit Nazi-Tattoo

Kenia-Koalitionskrach hält an

CDU, Grüne und SPD streiten weiter über die Nazi-Kontakte von Robert Möritz. Alternativen zur Koalition gibt es nicht – zumindest nicht ohne die AfD.
Von Michael Bartsch

16.12.2019

Paul Ziemiak gestikuliert und spricht in ein Mikrofon

Wie geht es weiter mit der Groko?

Im Gespräch bleiben

Nach dem SPD-Parteitag versucht die Union, ihr Gesicht zu wahren – und gleichzeitig die Sozialdemokraten nicht zu deutlich zu brüskieren.
Von Anja Maier

9.12.2019

Die Ramelows küssen sich

Rot-Rot-Grün in Thüringen

Jetzt soll es flott gehen

Bodo Ramelow will sich noch vor Beginn der Winterferien zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Rot-Rot-Grün erarbeitet einen Koalitionsvertrag.
Von Anna Lehmann

6.12.2019

Eine Frau, Ute Vogt

Neues Duo an der SPD-Spitze

Hoffen und Hopfen

An der SPD-Basis freuen sich viele, dass das „Weiter so“ endet. Was kommt nun? Ein Besuch an den Stammtischen der Sozis.
Von Benno Stieber und Andreas Wyputta

5.12.2019

Drei Männer und eine Frau gehen eine Treppe hoch

Kenia-Koalition in Sachsen

Megaressort für Grüne

Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft werden in einem Ministerium zusammengefasst. Die SPD muss das Wissenschaftsressort abgeben.
Von Michael Bartsch

1.12.2019

eine Frau spricht in Mikrofone

Personaldebatten bei Union und SPD

Groko beschäftigt sich mit: sich

Die CDU-Chefin will den Koalitionsvertrag nicht nachverhandeln. Die JU stellt die Machtfrage. Und bei der SPD versucht sich Scholz zu profilieren.

17.11.2019

Ein leerer Flur in einer Schule

Nachmittagsbetreuung an Schulen

Zwei Milliarden für den Ganztag

Bis zu einer Million Ganztagsplätze in Grundschulen müssten geschaffen werden. Doch Finanzierungs- und Personalfragen bleiben ungeklärt.
Von Ralf Pauli

13.11.2019

Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer geben ein Statement über die Einigung der Großen Koalition über die Grundrente

CDU uneins über Grundrente

Vorhang zu und alle Fragen offen

Sind in der Union jetzt alle happy mit der Grundrente? Manche in der Partei hätten das gern, stattdessen wird aber ein Showdown wahrscheinlicher.
Von Dorian Baganz

12.11.2019

Ein ältere Mann beobachtet in Begleitung seiner Frau zwei modisch gekleidete Frauen

Streit um die Grundrente

Kommt sie nun?

Der Streit zwischen Union und SPD über die Grundrente hält an. Wer will hier was? Und warum fällt eine Einigung so schwer? Ein FAQ.
Von Barbara Dribbusch und Stefan Reinecke

4.11.2019

Eine Luftaufnahme vom Hafen Konstanz

Konferenz zum „Klimanotstand“

„Mehr als Symbolpolitik“

Schon 74 Kommunen haben den „Klimanotstand“ ausgerufen. Am Wochenende vernetzten sie sich bei einer Konferenz in Berlin.
Von Ute Scheub

4.11.2019

Kenia nun auch in Brandenburg

Die Brandenburger Koalition steht: mit SPD, CDU und den Grünen. Letztere übernehmen zwei Ministerien
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  26.10.2019,  Seite 6, politik

Geschacher um die Grundrente geht weiter

Koalitionsarbeitsgruppe kann sich weiterhin nicht einigen, ob und wie eine Bedürftigkeitsprüfung bei BezieherInnen kleiner Renten erfolgen soll
Von Barbara Dribbusch
Ausgabe vom  28.9.2019,  Seite 6, politik
Ein Mann und eine Frau lachen freundlich in die Kamera

Vor der Landtagswahl in Brandenburg

Die Linke besteht auf Seenotrettung

Schafft es die Linkspartei in die Landesregierung Brandenburg, will sie ein Schiff zur Seenotrettung samt Besatzung im Mittelmeer finanzieren.
Von Alexander Nabert

23.8.2019

Ein blaues Pappschild auf dem steht: Fuck your Abortion Ban

Abtreibungsgegner in Schranken gewiesen

In Hessen außer Sicht- und Hörweite

Abtreibungsgegner dürfen bald nicht mehr vor Beratungsstellen demonstrieren – dank eines Bündnisses für Frauenrechte.
Von Christoph Schmidt-Lunau

23.8.2019