Finnland hat das Vorgehen gegen Obdachlosigkeit umgedreht: Die neue Wohnung ist Anfang, nicht Ende der Reintegration. Ein Modell?
... werden, so steht es im Koalitionsvertrag. Finnlands Strategie heißt seit 2008...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Franziska Giffey setzt auf Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis, das wichtig ist für ihr politisches Überleben. Ein Selbstläufer ist es nicht.
... könne auch der noch geltende Koalitionsvertrag nicht einfach so bleiben. Nach...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in Kreuzberg.
... bei der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorgehen finden innerhalb der... Bundesregierung also nur stur den Koalitionsvertrag abarbeiten? Das will Kiziltepe so...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Bundesinnenministerin Nancy Faeser galt als Hoffnungsträgerin der Ampel. Nun dürfte sie SPD-Spitzenkandidatin in Hessen werden. Kann das gutgehen?
.... Eine „grundrechtsorientierte Sicherheitspolitik“ wurde im Koalitionsvertrag versprochen, ohne Massenüberwachung, wissenschaftlich evaluiert... vor der Verschlüsselung – obwohl der Koalitionsvertrag genau das ausschließt. Faeser für...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben.
.... Die Ampel hat in ihrem Koalitionsvertrag immerhin schon mal festgehalten, die... Reform des Ortskräfteverfahrens, das im Koalitionsvertrag vereinbart war. Relevant ist die...“, die die Ampel schon im Koalitionsvertrag vereinbart hatte. Die Umsetzung liegt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Autor und SPD-Politiker Yannick Haan hat genug Geld für eine eigene Wohnung geerbt. Das ist ungerecht, sagt er – und will ein Grunderbe für alle.
... der Erbschaftsteuer finden sich im Koalitionsvertrag nicht. An Sie als SPD...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Ministerpräsident kritisiert, dass die Demokratie zu einem „Lieferservice“ zu werden droht. Die Proteste der Letzten Generation nennt er anmaßend.
... die Opposition anders. Was im Koalitionsvertrag steht, wird umgesetzt. Wir haben...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
... wir Konsequenzen und haben unseren Koalitionsvertrag jetzt entsprechend aufgefrischt. Erstens: Wir... versprachen wir in unserem ersten Koalitionsvertrag 2021: Wir erteilen keine Exportgenehmigungen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Zum ersten Mal fährt Annalena Baerbock als Außenministerin zur Klimakonferenz. Ein Gespräch über die Frage, was wir dem Globalen Süden schulden.
..., auf das wir uns im Koalitionsvertrag verständigt haben. Entsprechend hat der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Streit um die Atomkraft hat die Regierung in ihre erste große Krise gestürzt. Wie geht es weiter? Sieben Thesen zum Zustand der Koalition.
... vollmundig in der Präambel des Koalitionsvertrags. Aber wo ist die Beschleunigung...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Vor einem Jahr eroberten die Taliban Afghanistan. Noch immer hat Deutschland nicht alle ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr gerettet.
... die sogar abgelehnt wurden. Im Koalitionsvertrag hat die Ampelregierung zwar festgeschrieben... einem Bundesaufnahmeprogramm, das auch im Koalitionsvertrag steht. Das soll die Aufnahme...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Ob Spielkonsole oder Handy – überall fehlen Mikrochips. Der Markt für gebrauchte Smartphones wächst. Doch auch diese Branche braucht Nachschub.
... die Ampelkoalition schreibt in ihrem Koalitionsvertrag: „Die Lebensdauer und Reparierbarkeit eines...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
In Düsseldorf und Kiel regiert die CDU jetzt mit den Grünen. Im Bund rumpelt es in der Ampel. Ist Schwarz-Grün ein Vorbild für Berlin?
... zu verharren. Spahn hat den Koalitionsvertrag in Düsseldorf mitverhandelt, bei Wüsts... 90/Die Grünen) unterzeichnen den Koalitionsvertrag 5 Marius Becker/dpa Foto
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bei Schloss Elmau demonstrieren genau 50 Menschen. Mehr ist nicht erlaubt. Doch auch sonst ist die Zahl der Protestierenden überschaubar. Warum nur?
..., die Ampelregierung hat es im Koalitionsvertrag verankert. Aber Russland dreht am...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Bauen, bauen, bauen – so lautet das Mantra gegen die Wohnungsnot. Nur ist das gar nicht so einfach. Helfen Häuser vom Fließband?
... das die Bundesregierung in den Koalitionsvertrag geschrieben. Dafür müsste das Land...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Nächste Woche startet das 9-Euro-Monatsticket. Doch dabei darf es nicht bleiben: Neun Vorschläge für die Zukunft des Verkehrs.
... und FDP haben sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, das Straßenverkehrsgesetz so anzupassen...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Masoud Azami hat für die Bundeswehr gearbeitet. Er und seine Familie haben Hamburg erreicht, endlich. Doch Tausende warten noch in Unsicherheit.
... Die Ampel-Regierung hat im Koalitionsvertrag versprochen, das Ortskräfteverfahren zu reformieren...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Ex-Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan hat die Seiten gewechselt. Ein Gespräch über Allianzen und den Krieg, der die Energiewende beschleunigt.
... Arbeit übernahm, habe ich den Koalitionsvertrag ganz genau gelesen. Und ich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Plötzlich sitzen in der Regierung die alten Mitstreiter*innen der Umweltbewegung. Hilft das NGOs, Gehör für ihre Anliegen zu finden?
... diesen Fragen. Wenn gegen den Koalitionsvertrag Waffen geliefert werden, dürfe auch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
2015 bauten Aktivisten in Lübeck das Solizentrum auf. Jetzt werden Menschen aus der Ukraine unterstützt. Staat und Kommunen haben von damals gelernt.
... aus 2015 Lehren gezogen. „Der Koalitionsvertrag verspricht hier Besserung. Kettenduldungen sollen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
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