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Rote Kirschen hängen vor grünen Blättern

Bundestagswahl 2017

Die fünf Hindernisse für Rot-Rot-Grün

SPD-Chef Sigmar Gabriel guckt nach links, viele Grüne und Linke sind begeistert. Doch es gibt da ein paar Knackpunkte.
Von Ulrich Schulte

22.10.2016

Muhterem Aras klatscht in die Hände

Muslima als Landtagschefin in BaWü

Das Gesicht der Mitte

Die grün-schwarze Landesregierung steht. Kein Kabinettsmitglied hat Migrationsgeschichte. Dafür gibt es eine alevitische Landtagschefin.
Von Georg Löwisch

10.5.2016

Drei alte Frauen nebeneinander, zwei trocknen sich die Stirn mit Tüchern

Umgang mit niedrigen Renten

Vielen droht Altersarmut

Die Rentenversicherung verschickt wieder „Renteninformationen“ – Dokumente der Ernüchterung für jene, die mäßig verdienen.
Von Barbara Dribbusch

4.5.2016

Der grüne Verkehrsminister Hermann steht an einer Landstraße und befestigt einen Leitpfosten.

Vor der Landtagswahl in BaWü

Winne war gestern

Eigentlich mag Winfried Hermann keine Autos. Als Verkehrsminister hat er Kompromisse gemacht – und einige alte Freunde verloren.
Von Benno Stieber

14.2.2016

Ein Mann liegt im Bett und misst Fieber

Beiträge zur Krankenversicherung steigen

Die Kassen bitten zur Kasse

Ab Januar steigen die gesetzlichen Krankenkassenbeiträge auf breiter Front – mal moderat, mal erheblich. Der Arbeitgeberanteil bleibt unverändert.
Von Heike Haarhoff

28.12.2015

Keine Spaltung zwischen Eltern und ErzieherInnen

SOLIDARITÄT Viele Eltern werden durch den Streik belastet. Doch die Schuld suchen sie bei den Arbeitgebern und der Politik
Von HELKE ELLERSIEK
Ausgabe vom  7.5.2015,  Seite 03, SCHWERPUNKT 2

Unterbringung von Jugendlichen

Die Heim-Kröte

Hamburg plant gemeinsam mit Bremen ein geschlossenes Heim für delinquente Jugendliche. Die Grünen hoffen, es nicht zu brauchen.
Von Kaija Kutter

9.4.2015

Rot-grüne Koalition in Hamburg

Gezähmt und ausgezahlt

Die Grünen dürfen mitregieren, setzen ihre Kernanliegen aber nicht durch. Dafür erhält die Partei drei Senatsposten – und Hamburg ausgebaute Radwege.
Von Marco Carini

8.4.2015

Thorsten Schäfer-Gümbel über die SPD

„Hartz löst Abstiegsängste aus“

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel verabschiedet ein paar Lebenslügen seiner Partei. Und hat Ideen für die Zukunft der Sozialdemokratie.
Interview von Ulrich Schulte

1.4.2015

Früherer Staatssekretär wird Lobbyist

Intime Einflussnahme

Ex-Regierungsmitarbeiter verschaffen ihrem neuen Arbeitgeber privilegierte Zugänge zur Politik und andere Vorteile. Ein neuer Fall sorgt für Aufsehen.
Von Pascal Beucker

1.12.2014

CDU-Politiker über Rot-Rot-Grün

„Bisher war das ja alles nur Folklore“

Kommt Ramelow, wird CDU-Fraktionschef Mike Mohring Oppositionsführer. Für ihn ist noch offen, ob Rot-Rot-Grün eine Mehrheit zusammenbekommt.
Interview von Anja Maier

21.11.2014

Rot-Rot-Grün in Thüringen

Keine neue Weltrevolution

Mit nur einer Stimme Mehrheit wird Rot-Rot-Grün keine „Langeweileregierung“. Aber in vielen Sachfragen zeigen sich alle Parteien recht einmütig.
Von Michael Bartsch

20.11.2014

Bodo Ramelow über Rot-Rot-Grün

„Ich bin ganz entspannt“

Die erste rot-rot-grüne Regierung wird immer wahrscheinlicher. Bodo Ramelow wäre der erste linke Ministerpräsident.
Interview von Stefan Reinecke

21.10.2014

Sahra Wagenknecht über Finanzen

„Eine komplett absurde Geldpolitik“

Sahra Wagenknecht fordert höhere Zinsen für Kleinsparer. Sie findet, dass Reiche ruhig 50 Prozent Vermögensteuer zahlen dürften.
Interview von Ulrike Herrmann und Stefan Reinecke

19.10.2014

Erneuerbare Energien

Rot-Grün gräbt Vattenfall um

Schwedens neue Regierung will, dass sich Vattenfall künftig auf Erneuerbare konzentriert. Offen bleibt, was das für den Braunkohletagebau in Deutschland heißt.
Von Reinhard Wolff

3.10.2014

Mögliche Streiks bei der Bahn

Es geht nicht nur um mehr Geld

Die Lokführergewerkschaft GDL droht mit einem unbefristeten Ausstand. Sie will auch das umstrittene Gesetz zur Tarifeinheit verhindern.
Von Richard Rother

3.10.2014

SPD-Minister mit Fracking-Papier

Ein wenig dagegen, ein wenig dafür

Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks wollen das umstrittene Fracking teilweise erlauben. Umweltschützer warnen vor „Schlupflöchern“.
Von Hannes Koch

4.7.2014

Ein-Mann-Lobby Horst Glanzer

Lästiger Patient

Der pensionierte Polizist ruft Politiker und Zeitungen an. Er will die Gesetze ändern. Er nervt. Er gibt nicht auf. Und – er hat Erfolg.
Von Tobias Schulze

26.6.2014

Bloß nicht bloßstellen

JUSTIZ Wer andere in peinlicher oder entwürdigender Lage zeigt, muss künftig mit Geld- oder Gefängnisstrafe rechnen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  14.4.2014,  Seite 03, schwerpunkt 1

Bürgerrecht entzweit Koalition

GESETZ Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht keinerlei Eile für ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Das sieht Innenminister Thomas de Maizière (CDU) anders
Von ANJA MAIER
Ausgabe vom  9.4.2014,  Seite 02, schwerpunkt 1