...“ zu Studiengebühren sei auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Auch die Grünen-Wissenschaftsexpertin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
taz-Serie „Koalition unter der Lupe“ (Teil 9 und Schluss): Mit wolkigen Worten hält sich Rot-Rot ein Hintertürchen für Studiengebühren offen. Hochschulausgaben will man auf die Exzellenzinitiative des Bundes und die Länder abwälzen
... Verteilung der Ausbildungsleistungen bemühen. Der Koalitionsvertrag bleibt auch hier merkwürdig unkonkret... Studienplätzen leisten will, erwähnt der Koalitionsvertrag wohlweislich mit keinem Wort. Dieser...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Mit einer Bestandsgarantie für die Landwirtschaftlich-Gärtnerische Fakultät der Humboldt-Uni hätte der Koalitionsvertrag ein Zeichen für den Wissenschaftsstandort setzen können. Hat er aber nicht
... können nicht jedes Detail im Koalitionsvertrag festhalten“, erklärt Jutta Koch-Unterseher... der Humboldt-Uni hätte der Koalitionsvertrag ein Zeichen für den Wissenschaftsstandort...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Wissenschaftspolitik
... hochschulpolitische Streitfrage dieser Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag setzt auf eine Ausweitung des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
taz-Serie „Koalition unter der Lupe“ (Teil 3): In der Wirtschaftspolitik einigt sich Rot-Rot darauf, die Unternehmer nicht zu belasten. Erhöhung der Gewerbe- oder Einführung einer Touristensteuer tabu
.... Grundsätzlich gebe es aber im Koalitionsvertrag in der Wirtschaftspolitik viele positive.... Das trifft auch auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linkspartei.PDS...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
... zu Bildung und Erziehung im Koalitionsvertrag, es bleibe aber unklar, wie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine große Koalition von Polizei-Anwärtern bis Kita-Mitarbeitern drängt darauf, bei den Spar-Verhandlungen am Sonntag ungeschoren davonzukommen. Gemeinsames Argument: der eigene Beitrag zur „Zukunftsfähigkeit“ Bremens
... in diesem Zusammenhang an den Koalitionsvertrag. SPD und CDU hätten sich...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
SPD-Politiker Uwe Grund warnt vor schwarz-grünem Angriff auf Osdorfer Landschaftsschutzgebiet
... „herbe Eingriffe“ zukommen. Denn der Koalitionsvertrag stellt nicht nur einen 9...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Auch Asylsuchende, die länger als drei Jahre in Deutschland sind, sollen nicht den vollen Sozialhilfesatzes bekommen. „Bremen wird zum Vorreiter des bundesweiten Abbaus von Flüchtlingsrechten“, kritisiert das Bündnis „Ratschlag Bremer Asylpolitik“
... auf eine Vereinbarung im Bremer Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU zurück...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Das bremische Lotteriegesetz soll nun doch nicht reformiert werden, wie Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) das eigentlich geplant hatte. Im Juni sollen die Wettmittel innerhalb des neuen Haushalts mit verarztet werden
... der Vorschlag zur Neuregelung im Koalitionsvertrag unter dem Stichwort „haushaltsentlastende Maßnahmen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
...“, sagte er. Die Festlegungen im Koalitionsvertrag seien zwar „sehr ernst gemeint...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Der Senat will der Bremer AIDS-Hilfe zum Ende des Jahres das Geld streichen. Um sich vor dem drohenden Aus zu retten, startet die Einrichtung jetzt den „Big Deal“. Die taz sprach mit Geschäftsführer Thomas Fenkl über den letzten Rettungsversuch
... Rotstift zum Opfer: In ihrem Koalitionsvertrag beschlossen SPD und CDU die...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Trotz Beschwichtigungen aus den Reihen der SPDbleibt die Bürgerinitiative für das Hollerland alarmiert
... wolle er eine Kopie des Koalitionsvertrags senden und darlegen, wie Bremen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... die Bundesvorsitzende Angelika Beer. Der Koalitionsvertrag sehe vor, erst nach Überprüfung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berliner Grüne fühlen sich durch das Wahlergebnis in ihrer Oppositionsstrategie bestätigt. Rot-rote Koalition sei nun deutlich instabiler, meint Fraktionschef Wieland. Reservistenrolle lehnt er aber ab
... rot-roten Bündnis, in dessen Koalitionsvertrag zu 90 Prozent ihre Ideen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Ver.di und Personalrat von Radio Bremen protestieren gegen geplante Einschränkungen der Mitbestimmungs-Regelungen. CDU-Chef will auch wieder kostenlose Wahlwerbung haben
... das „Letzt-Entscheidungsrecht“ bekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD ist...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Schulbehörde „informiert“ über Richtwerte für Grundschul-Klassen ■ Von Kaija Kutter
... nur im Ausnahmefall. Doch laut Koalitionsvertrag soll es Eltern erlaubt sein...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Uni-Präsident Jürgen Lüthje will mit Studiengebühren die Hochschule retten ■ Von Kaija Kutter
... so steht es auch im Koalitionsvertrag. Doch dann wird dies bei...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-rote Personalentscheidungen
... und die Präambel für den Koalitionsvertrag. Geklärt werden sollen Aufteilung, Zuschnitt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Theologen und Bürgerrechtler lehnen „Schuldbekenntnis“ der PDS in der Koalitionspräambel ab. Wolfgang Ullmann fürchtet Verdacht der Erpressung. Friedrich Schorlemmer warnt davor, die PDS zur Aufgabe ihrer Ideale zu zwingen
... Eigentums einklagten. Die Präambel zum Koalitionsvertrag für den neuen Berliner Senat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
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