In Niedersachsen wollen Grüne und Liberale, dass Geflüchtete, die Arbeit haben, eine Perspektive bekommen
... Union und SPD schon im Koalitionsvertrag angekündigt, um gegen den Fachkräftemangel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bundeswirtschaftsminister Altmaier schaltet sich in die Krise bei Enercon ein. Er trifft sich mit Beschäftigten. Die Enercon-Geschäftsführung ist nicht anwesend – wieder einmal
... Klimaschutz. Diese Sonderausschreibungen sind im Koalitionsvertrag vereinbart worden – allerdings unter der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Umweltverbände klagen gegen Bau der Küstenautobahn A 20 in Niedersachsen. Die Grünen sagen das Versinken der Straße im Moor voraus. Große Koalition will schnell bauen
...-grünen Regierungsparteien geführt. Im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und CDU wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wohnraumnot und Wollepark: Niedersächsische Grüne fordern Gesetz zum Schutz von Wohnraum. Das soll Leerstand und Airbnb eindämmen.
... große Koalition hat bereits im Koalitionsvertrag ein eigenes Gesetz angekündigt, „das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Weideprämie gestrichen hat, obwohl im Koalitionsvertrag steht: „Wir wollen das Weidemilchprogramm... vergeblich – versucht, im Alleingang den Koalitionsvertrag zu brechen und den darin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein fördert die Sanierung kommunaler Sportstätten mit knapp 10 Millionen Euro
..., so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben.“ Die Grünen hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wie einfach kommen Bürger*innen in ihren Bundesländern an amtliche Informationen? Hamburg und Bremen liegen vorne, Niedersachsen ist Schlusslicht.
... schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag lediglich einen schwammigen Passus: Man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Expert*innen fordern bei einer Anhörung in Hamburg ein Verbot für Operationen von Kindern mit abweichenden Geschlechtsmerkmalen.
... SPD schon mal in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition in Berlin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Lieblingsthema beackern könne. In den Koalitionsvertrag des Jamaika-Bündnisses vom vergangenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Innenminister Pistorius legt Entwurf für neues niedersächsisches Polizeigesetz vor. Gefährder sollen künftig bis zu 74 Tage in Haft
... neues Polizeigesetz vorgestellt. Wie im Koalitionsvertrag von SPD und CDU angekündigt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kohlekraftwerk Moorburg soll Fernwärme für die Stadt produzieren. Umweltverband spricht von Kampfansage ans Klima
... Energien vor. „Wir haben einen Koalitionsvertrag, Klimaziele und einen bindenden Volksentscheid...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Frauenverbände und Niedersachsens Sozialministerin fordern ein Recht auf einen Frauenhausplatz. Aber wie kann das gewährleistet werden und wer zahlt?
... es zu begrüßen, dass der Koalitionsvertrag auf Bundesebene vorsieht, alle Handelnden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Norddeutsche Firmen beteiligen sich eifrig am Rüstungsexport in Krisengebiete. Dafür droht zwei großen Werften ein Großauftrag der Bundesmarine durch die Lappen zu gehen
... dabei auf einen Passus im Koalitionsvertrag, in dem der militärische Überwasserschiffbau...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach dem Eklat bei der ersten Bürgerdebatte zum Riesenwohngebiet Blankenburger Süden gibt Senatorin Lompscher (Linkspartei) Fehler zu.
... will bauen Der Plan Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Linkspartei und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
220 Beschäftigte der Emdener ThyssenKrupp-Werft haben wieder eine Perspektive – zumindest für die nächsten drei Jahre. Milliardenauftrag der Bundesmarine in Aussicht.
... sich dadurch ergäben, dass im Koalitionsvertrag der möglichen Großen Koalition der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... nur, dass einschlägige Bekenntnisse des Koalitionsvertrags verwirklicht würden. Im Herbst 2015...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Schleswig-Holstein regiert seit Juni erstmals eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Eine Bestandsaufnahme mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).
... doch alles schon im Koalitionsvertrag. Genau, der Koalitionsvertrag wird abgearbeitet. Die Umsetzung.... Im Landtag gilt aber der Koalitionsvertrag. Die Grünen wollen einen Abschiebestopp...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Niedersachsens GroKo will wieder Aussteigerprogramme für Linke und Forschungen zu linker Militanz. Ernsthaft? Schon der Ansatz ist falsch.
... CDU Eintopf. Wie im frischen Koalitionsvertrag steht, setzen sie auf Aussteigerprogramme...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Opfer häuslicher Gewalt gehen oft nicht zur Polizei. Das Netzwerk Pro Beweis sichert Spuren für mögliche spätere Anzeigen. Die Koalition in Niedersachsen unterstützt das
... CDU hat sich gerade im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, das Netzwerk auszubauen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPD und CDU haben ihren Koalitionsvertrag für Niedersachsen fertig. Auch das Personal steht fest. Bernd Althusmann (CDU) wird Wirtschaftsminister, Olaf Lies (SPD) baut keine Autobahnen mehr, sondern schützt ab jetzt die Umwelt. Ministerinnen gibt es zu wenige
... Kultur. Beide Parteien müssen den Koalitionsvertrag noch auf Parteitagen beschließen. „Niedersachsens.... Gestern stellten die Parteien den Koalitionsvertrag vor. Inhaltlich gibt es keine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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