Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 22

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.

Von Susanne Memarnia

5.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.

Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter

CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Bodycams in Berlin

Achtung, Stromschlag!

Bodycams von Polizei und Feuerwehr vorerst zurückgezogen: Technische Probleme an der Ladestation. Flächendeckende Einführung dennoch geplant.

Von Plutonia Plarre

30.3.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Schwarz-Rot in Berlin

Vertrag fast fertig konturiert

Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden.

Von Stefan Alberti

29.3.2023

Umweltverbände kritisieren Klimagesetz

Hamburg wäre gern Klimaschutz-Stadt

Umweltverbände üben Kritik am neuen Entwurf zum Hamburger Klimaschutzgesetz. Sie fordern mehr Verbindlichkeit und bessere Kontrollmöglichkeiten.

Von Mona Rouhandeh

23.3.2023

Lehrer*innen streiken GEW kämpft für kleinere Klassen

Ausgabe vom 22.3.2023, Seite 22, berlin

Demonstrierende bei einer Demonstration in Berlin 2016. Auf einem Schild steht: Black Lives Matter

Offener Brief an die neue Koalition

Angst vor Rückschritt

Von Schwarz-Rot erwartet die Zivilgesellschaft im Bereich Diversity nichts Gutes – die Messlatte hängt seit der Koalition von R2G ziemlich hoch.

Von Susanne Memarnia

20.3.2023

nachrichten

Ausgabe vom 14.3.2023, Seite 26-27, nord

Delegierte halten am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Berlin im Willy-Brandt Haus Schilder mit der Aufschrift

Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU

„Der SPD droht die Verzwergung“

Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke.

Interview von Timm Kühn

12.3.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz

Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner von der CDU und Franziska Giffey von der SPD

Schwarz-Rote Verhandlungen in Berlin

Erstes aus der Ideenschmiede

CDU und SPD starten in ihre Koalitionsgespräche und beschließen ein Grundsatzpapier. Trotz Geldmangels soll das 29-Euro-Ticket bleiben.

Von Stefan Alberti

9.3.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Bettina Jarasch.

Parteitag der Berliner Grünen

Blick voraus auf 2026

Grüne halten an Bettina Jarasch als Führungsfigur fest und gucken bereits auf die nächste Wahl. Kritik an ihr bleibt trotz drohender Opposition aus.

Von Stefan Alberti

8.3.2023

Erstes Treffen zur Sondierung fuer evtl. Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD Foto: Die Regierende Buergermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) und der Wahlsieger Kai Wegner (CD) begruessen sich

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Harmonie nur in der Chefetage

Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung.

Von Jonas Wahmkow

5.3.2023

Ein Trauerzug zieht duch die verregnete Celler Innenstadt

Ausstellung in Hannover über rechte Gewalt

Anerkennung für die Todesopfer

„Erinnern heißt Kämpfen!“ erinnert an die Opfer rechter Gewalt in Niedersachsen. Zwei von ihnen sind Arkan Hussein Khalaf und Alexander Selchow.

Von Nadine Conti

5.3.2023

Sondierung Rot-Grün-Rot in Berlin

„Ein Weiter-so will keiner von uns“

Tobias Schulze von der Linkspartei hält eine fortgesetzte Koalition gar nicht für unmoralisch. Ein Enteignungsgesetz ist für ihn unausweichlich.

Interview von Stefan Alberti

26.2.2023

Ein Landwirt trägt einen Kanister mit Pflanzenschutzmittel auf seinem Hof in Badbergen.

Pestizid-Einsatz in Niedersachsen

In Zukunft mehr Transparenz

Der Nabu erklagt, dass in Niedersachsen Zahlen zum Einsatz von Pestiziden erhoben und veröffentlicht werden müssen. Die Landwirtschaftskammer zieht mit.

Von Reimar Paul

23.2.2023