Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 22

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.

Von Stefan Alberti

11.6.2023

nachrichten

Ausgabe vom 6.6.2023, Seite 26-27, nord

Delegierte des grünen Parteitags von hinten, sie halten Abstimmungskarten hoch

Parteitag der Berliner Grünen

Vorsicht, reißender Fluss

Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag einen umfassenden Antrag zum Klimaschutz beschlossen – und auch ein wenig Selbstkritik geübt.

Von Claudius Prößer

4.6.2023

Das Foto zeigt die beiden Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai mit Blumensträußen in den Händen

Landestreffen der Berliner Grünen

Auf der Suche nach dem gutem Klima

Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.

Von Stefan Alberti

31.5.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.

Von Stefan Alberti

25.5.2023

Eine Frau sitzt auf einem Bett und schaut aus dem Fenster.

Frauenhäuser in Hamburg

Schutzraum ist knapp

In Hamburg waren die Frauenhäuser 2022 im Durchschnitt zu 95 Prozent belegt. Immer wieder werden Frauen in andere Bundesländer verteilt.

Von Nina Spannuth

24.5.2023

Einige Studierende von hinten fotografiert sitzen in einer Vorlesung und machen sich Notizen.

Antrag der Linksfraktion

Letzte Chance fürs Semesterticket

Viele Asten lehnen das Angebot des VBB ab. Die Linksfraktion stellt im Abgeordnetenhaus einen Dringlichkeitsantrag zur Rettung des Solidar-Tickets.

Von Benjamin Probst

25.5.2023

Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.

Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023

„Schaut nicht weg!“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf der Demonstration

Rechte Angriffe in Berlin 2022

Fast alle schauen weg

Die Beratungsstelle Rechout stellt ihren Report zu rechten Angriffe 2022 vor. Die Zahl bleibt hoch. Meist geschehen die Taten öffentlich.

Von Susanne Memarnia

4.5.2023

Fahrradfahrer auf Fahrraddemo am 1. Mai 2022

1. Mai in Berlin

Alles nur noch Tradition

Erst Wedding und Flinta, dann DGB und Revolution: Neue Ideen für den Tag der Arbeit sind nicht in Sicht. Einzig „MyGruni“ gibt Anlass zur Hoffnung.

Von Erik Peter

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti

Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Immerhin gibt’s Geld für Pumpen

Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu

Von Uwe Rada

Ausgabe vom 17.4.2023, Seite 22, berlin

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter

Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

Nach judenfeindlicher Demo

Spranger will Recht und „Ordnung“

Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder ins Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote.

Von Erik Peter

12.4.2023

Eine Gruppe Menschen steht in der Schlange vor dem Club about blank.

Koalitionsvertrag für Berlin

Ein bisschen Lärm muss sein

CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.

Von Marie Frank

12.4.2023

Radeln für die Verkehrswende Protest gegen CDU-SPD-Koalition

Ausgabe vom 11.4.2023, Seite 22, berlin

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.

Von Uwe Rada

10.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin

Kommentar von Jan Feddersen

Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023