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„Schaut nicht weg!“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf der Demonstration

Rechte Angriffe in Berlin 2022

Fast alle schauen weg

Die Beratungsstelle Rechout stellt ihren Report zu rechten Angriffe 2022 vor. Die Zahl bleibt hoch. Meist geschehen die Taten öffentlich.
Von Susanne Memarnia

4.5.2023

Fahrradfahrer auf Fahrraddemo am 1. Mai 2022

1. Mai in Berlin

Alles nur noch Tradition

Erst Wedding und Flinta, dann DGB und Revolution: Neue Ideen für den Tag der Arbeit sind nicht in Sicht. Einzig „MyGruni“ gibt Anlass zur Hoffnung.
Von Erik Peter

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Immerhin gibt’s Geld für Pumpen

Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  17.4.2023,  Seite 22, berlin
Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter
Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023

Demonstrantin mit

Nach judenfeindlicher Demo

Spranger will Recht und „Ordnung“

Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder ins Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote.
Von Erik Peter

12.4.2023

Eine Gruppe Menschen steht in der Schlange vor dem Club about blank.

Koalitionsvertrag für Berlin

Ein bisschen Lärm muss sein

CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.
Von Marie Frank

12.4.2023

Radeln für die Verkehrswende Protest gegen CDU-SPD-Koalition

Ausgabe vom  11.4.2023,  Seite 22, berlin
Vorstellung des Koalitionsvertrags

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.
Von Uwe Rada

10.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin​

Kommentar von Jan Feddersen
Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023

Flugzeug am Himmel, davor Stacheldraht

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.
Von Susanne Memarnia

5.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.
Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Ladestation der Bodycams

Bodycams in Berlin

Achtung, Stromschlag!

Bodycams von Polizei und Feuerwehr vorerst zurückgezogen: Technische Probleme an der Ladestation. Flächendeckende Einführung dennoch geplant.
Von Plutonia Plarre

30.3.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Schwarz-Rot in Berlin

Vertrag fast fertig konturiert

Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden.
Von Stefan Alberti

29.3.2023

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan

Umweltverbände kritisieren Klimagesetz

Hamburg wäre gern Klimaschutz-Stadt

Umweltverbände üben Kritik am neuen Entwurf zum Hamburger Klimaschutzgesetz. Sie fordern mehr Verbindlichkeit und bessere Kontrollmöglichkeiten.
Von Mona Rouhandeh

23.3.2023

Leh­re­r*in­nen streiken GEW kämpft für kleinere Klassen

Ausgabe vom  22.3.2023,  Seite 22, berlin
Demonstrierende bei einer Demonstration in Berlin 2016. Auf einem Schild steht: Black Lives Matter

Offener Brief an die neue Koalition

Angst vor Rückschritt

Von Schwarz-Rot erwartet die Zivilgesellschaft im Bereich Diversity nichts Gutes – die Messlatte hängt seit der Koalition von R2G ziemlich hoch.
Von Susanne Memarnia

20.3.2023

nachrichten

Ausgabe vom  14.3.2023,  Seite 26-27, nord
Delegierte halten am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Berlin im Willy-Brandt Haus Schilder mit der Aufschrift

Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU

„Der SPD droht die Verzwergung“

Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke.
Interview von Timm Kühn

12.3.2023