taz.de

Bei einer Demo halten Protestierende Schilder hoch auf denen Slogan stehen wie

Illegale Abschüsse in Niedersachsen

40.000 Euro für den Wolfskiller

In Gifhorn und Sehnde wurden Wölfe nicht bloß erschossen, sondern auch zerstückelt. Tierschützer haben ein Kopfgeld ausgesetzt.

Von Nadine Conti

22.7.2023

Aktivist*innen der letzten Generation sitzen mit einem Banner auf der Straße, einer hat die Hand aufgeklebt

Präventivhaft in Berlin

Realitätsabgleich für Populismus

Wegen der Letzten Generation will der Senat die Präventivhaft auf 5 Tage ausweiten. Eine valide Datengrundlage gibt es dafür nicht, zeigt eine Grünen-Anfrage.

Von Gareth Joswig

17.7.2023

Das Bild zeigt eine junge Handwerkerin, die an einem Rauchmelder arbeitet.

Berlins schwarz-rote Landesregierung

Reden mit Drohkulisse

Der Senat strebt mit einem neuen Bündnis 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze bis April 2025 an. Sonst steht den Unternehmen dafür eine Umlage ins Haus.

Von Stefan Alberti

4.7.2023

nachrichten

4.7.2023

nord, S. 26-27

Das Foto zeigt Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Enteignungskommission legt Bericht vor

In der Warteschleife

Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.

Von Stefan Alberti

28.6.2023

Menschen sitzen an Arbeitsplätzen in der Universitätsbibliothek der Humboldt-Universität

Berliner Hochschulgesetz

Entfristungsregel auf der Kippe

Der neue Senat blockiert eine vorgesehene Regelung, nach der wissenschaftliche Mitarbeitende an Berliner Hochschulen entfristet werden müssen.

Von Tobias Bachmann

28.6.2023

Sitzen gelassen in Niedersachsen

In einem Ranking des ÖPNV landet das Bundesland auf dem drittletzten Platz. Nur Bayern und Mecklenburg-Vorpommern sind noch schlechter dran

Von Nadine Conti

28.6.2023

nord, S. 26-27

wortwechsel

Kompromisse in der Klima- und Asylpolitik

Die Grünen enttäuschen durch Zugeständnisse beim Flüchtlingsschutz, Leser befürchten Rechtsruck in Europas Demokratien und fragen sich, was von der „Wärmewende“ bleibt

24.6.2023

briefe, S. 22

Diskriminierung auf Ämtern

Keine Vielfalt unter dieser Nummer

Wer kein Deutsch spricht, wird in Berliner Behörden schon mal weggeschickt. Eine Form der Diskriminierung, die fatale Konsequenzen haben kann.

Von Marie Frank

20.6.2023

Keine Kontrolle mangels Zahlen

Der Abgeordnete Jian Omar will Einzelheiten zu Abschiebungen wissen. Die Innenverwaltung hat aber kaum Antworten

Von Susanne Memarnia

13.6.2023

berlin, S. 22

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.

Von Stefan Alberti

11.6.2023

nachrichten

6.6.2023

nord, S. 26-27

Delegierte des grünen Parteitags von hinten, sie halten Abstimmungskarten hoch

Parteitag der Berliner Grünen

Vorsicht, reißender Fluss

Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag einen umfassenden Antrag zum Klimaschutz beschlossen – und auch ein wenig Selbstkritik geübt.

Von Claudius Prößer

4.6.2023

Das Foto zeigt die beiden Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai mit Blumensträußen in den Händen

Landestreffen der Berliner Grünen

Auf der Suche nach dem gutem Klima

Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.

Von Stefan Alberti

31.5.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.

Von Stefan Alberti

25.5.2023

Eine Frau sitzt auf einem Bett und schaut aus dem Fenster.

Frauenhäuser in Hamburg

Schutzraum ist knapp

In Hamburg waren die Frauenhäuser 2022 im Durchschnitt zu 95 Prozent belegt. Immer wieder werden Frauen in andere Bundesländer verteilt.

Von Nina Spannuth

24.5.2023

Einige Studierende von hinten fotografiert sitzen in einer Vorlesung und machen sich Notizen.

Antrag der Linksfraktion

Letzte Chance fürs Semesterticket

Viele Asten lehnen das Angebot des VBB ab. Die Linksfraktion stellt im Abgeordnetenhaus einen Dringlichkeitsantrag zur Rettung des Solidar-Tickets.

Von Benjamin Probst

25.5.2023

Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.

Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023