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taz zahl ich
Portrait von Annalena Baerbock.

Härte gegenüber China

Ende der Katzbuckelei

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Ampelkoalition will eine neue China-Politik betreiben: Differenzen klar benennen. Der Fall Litauen zeigt, dass das möglich ist.

7.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde
Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

debatte

Günstige Gelegenheit

Trotz Tarifabschluss bleibt der Pflegenotstand. Aber die Wut über „die da oben“ könnte in soziale Kämpfe für einen wirklichen Umbau umgewandelt werden
Von Stefan Kerber-Clasen

30.11.2021

meinung + diskussion,  S. 12
Vier Babys liegen schlafend im Krankenhaus.

Neues Familienbild der Ampel

Eine kleine Revolution

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ampel will bis zu vier Eltern pro Kind erlauben. Endlich wird die Lebensrealität von Regenbogenfamilien rechtlich abgesichert.

29.11.2021

Schwarzer Rauch vor untergehender großen gelben Sonne

Klima im Koalitionsvertrag

Nicht auf dem 1,5-Grad-Pfad

Kommentar von Lalon Sander
Um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu beschränken, ist ein drastischer gesellschaftlicher Umbau in kurzer Zeit notwendig. Dafür ist der Vertrag zu brav.

25.11.2021

Radfahrer auf Pop-up-Radweg

Ministerium für Verkehr ohne Grüne

Verkehrswende? Fehlanzeige

Kommentar von Anja Krüger
Die Grünen verzichten zugunsten der FDP auf das Verkehrsministerium – ein großer Fehler. Die Ampel startet mit einer schweren Hypothek.

25.11.2021

Bauarbeiter hantieren an Gleisen.

Steuerschätzer erwarten Wirtschaftsboom

Strategische Spielräume eröffnen

Kommentar von Hannes Koch
Die Steuerschätzung prophezeit steigende Einnahmen. Doch für die nötigen Investitionen wird das allein nicht reichen.

12.11.2021

Simone Oldenburg (hinten), die Fraktionschefin der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, beobachtet Manuela Schwesig (SPD, vorn), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern

Beunruhigend unklar

Kommentar von André Zuschlag
Das neue Bündnis ist für SPD und Linke eine Win-win-Situation. Allerdings enthält der Koalitionsvertrag einige Leerstellen in wichtigen Punkten.

8.11.2021

Diskussion um „deutsche Staatsräson“

Schutz für Israel problematisch?

Gastkommentar von Lothar Zechlin
Die geplante Ampelkoalition will eine streitbare Formulierung in den Koalitionsvertrag aufnehmen: Ein Framing, das näherer Prüfung nicht standhält.

22.10.2021

Olaf Scholz wird von Menschen fotografiert

Rot-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen

Mut zum Bruttoinlandsglück

Gastkommentar von Ute Scheub
Eine mitgehörte Feierrunde der Ko­ali­tio­nä­r:in­nen enthüllt, was den Erfolg der Gespräche ausmachte – und was sie für die nächsten vier Jahre planen.

13.10.2021

Habeck, Baerbock und Lindner bei einer Pressekonferenz.

Annäherung von Grünen und FDP

Das Trennende überwiegt

Kommentar von Gunnar Hinck
WählerInnen von Grünen und FDP sind sich materiell ähnlich, bilden aber zwei völlig konträre Milieus. Für eine Koalition kann das Sprengstoff bedeuten.

5.10.2021

Ralf Mützenich steht mit dem Rücken zur Kamera vor einer Gruppe der SPD Franktion, die ihm applaudiert

SPD nach der Bundestagswahl

Die neue Harmonie der Sozis

Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen.
Von Stefan Reinecke

29.9.2021

Wahlplakate der Grünen, der FDP und der SPD zur Bundestagswahl stehen auf einer Wiese

Wahlprogramme der Parteien

Die Qual der Klimawahl

Kommentar von Susanne Schwarz
Wirklich konsequente Klimaprogramme hat keine der großen Parteien im Angebot. Die Pläne der Grünen sind da noch am konkretesten.

30.8.2021

Junges Mädchen mit Brille und Maske, auf der steht: 1,5 Grad

Klimawandel und die Wahl

Jetzt das Ruder rumreißen

Gastkommentar von Lukas Gress
Klimaaktivist Lukas Gress ruft auf zum Protest. Nicht nur der Stimmzettel bei den Bundestagswahlen zählt, sondern auch die Stimme auf der Straße.

16.8.2021

Ein kleiner grüner stachlicher Kaktus in einem Topf

Neue Koalition in Sachsen-Anhalt

Konsens ohne Stacheln

Kommentar von Michael Bartsch
Die neue „Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt klingt eher nach einer kleindeutschen Runde ohne Mut zu großen Zukunftsthemen.

10.8.2021

Corona-Räuchermann-Figur : Dem Chefvirologen der Berliner Charite Christian Drosten raucht der Kopf

Vermittlung von Wissenschaft

„Es wird zu wenig kommuniziert“

Die Ankündigung der Forschungsministerin war deutlich: Wissenschafts­kommunikation soll gestärkt werden. Die Bilanz sieht mager aus.
Von Manfred Ronzheimer

4.7.2021

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl

Vorstoß aus Baden-Württemberg

Wahlkampffaktor Frau

Kommentar von Simone Schmollack
Baden-Württembergs Innenminister setzt sich plötzlich für den Schutz von Frauen ein. An seinem Vorstoß ist etwas dran, aber er geht nicht weit genug.

16.6.2021

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, bei der Enthüllung der Wahlplakate von den Grünen zur kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg

Wahl in Baden-Württemberg

Das grüne Dilemma

Kommentar von Bernward Janzing
Winfried Kretschmann regiert seit zehn Jahren in Baden-Württemberg. Doch der Ausbau der Windenergie ist kaum vorangekommen. Warum eigentlich?

11.3.2021

Das Schweizer Atomkraftwerk Leibstadt

Nuklear-Exporte aus Deutschland

Atompolitisch gescheitert

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Bilanz der Groko ist mäßig. Nach der Wahl braucht es darum dringend einen neuen Anlauf, um den deutschen Atomausstieg zu vollenden.

14.1.2021